Hauptausschuss: Hohe Qualität österreichischer ABC-Abwehrkräfte

Wien (PK) – Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen heute einstimmig die Entsendung von Grundwehrdienern zur Ausbildung von ABC-Abwehrkräften zur Kenntnis. Diese Übung soll an zwei Terminen im April am Übungsplatz Zemianske Kostolany, Ceremany, Slowakische Republik, und im Mai wieder am Übungsplatz Vayskov, Dedice, Tschechische Republik, erfolgen, dessen Umbau dann bereits abgeschlossen sein wird.

Wie Verteidigungsminister Norbert Darabos ausführte, handelt es sich dabei um eine notwendige Ausbildung des ABC-Fachpersonals im Umgang mit chemischen Schadstoffen. Ziel sei es, die SoldatInnen entsprechend vorzubereiten, um im Fall von Katastrophen oder Terroranschlägen national und international einsatzbereit zu sein. Seitens der Abgeordneten wurde die Qualität der ausgebildeten ABC-SoldatInnen mit anerkennenden Worten hervorgehoben.

Die Ausbildung unterliegt dem Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen. Sie wird in gleicher Form seit dem Jahr 2000 in der Tschechischen Republik bzw. in der Slowakischen Republik durchgeführt, weil eine Ausbildung im Inland nicht mit gleicher Qualität möglich ist. Minister Darabos erläuterte, die Infrastruktur sei an den genannten Orten hervorragend und es sei kostengünstiger, die Übung dort durchzuführen. Ein derartiges Übungszentrum in Österreich aufzubauen, würde teurer kommen. Der Minister beantwortete damit auch Fragen der Abgeordneten Stefan Prähauser (S), Walter Murauer (V) und Reinhard Eugen Bösch (F).

Einhelliges Einvernehmen wurde auch über die Nominierung von Ministerialrat Wolfgang Nitsche als österreichischen Vertreter im Verwaltungsausschuss der Europäischen Investitionsbank erzielt. Dessen Qualifikation wurde von den Abgeordneten allgemein anerkannt. Nitsche hatte bereits zwei Jahre die Funktion eines stellvertretenden Verwaltungsrats ausgeübt.

Abgeordnete Ulrike Lunacek (G) regte dennoch an, in Zukunft innerhalb des Ministeriums ein Bewerbungsverfahren durchzuführen und vor allem Frauen zu motivieren, sich zu bewerben. Außerdem sollten die betreffenden Personen auch über ihre Zielsetzungen, die sie mit der Funktion verbinden, Auskunft geben. Staatssekretärin Heidrun Silhavy sagte zu, sich beim Finanzminister dafür einzusetzen, um bei den nächsten Ausschreibungen dieser Art Frauen entsprechend zu fördern. (Schluss)