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Parlamentskorrespondenz Nr. 384 vom 29.04.2008

Themenfelder:
Kultur/EU
Format:
Ausschusssitzungen des NR
Stichworte:
Parlament/EU-Unterausschuss/Kultur

EU förderte österreichische Kulturinstitutionen 2007 mit 1,5 Mill. €

EU-Unterausschuss diskutiert EU-Rahmenprogramm zur Kultur

Wien (PK) - Der EU-Unterausschuss befasste sich heute auch mit dem EU-Rahmenprogramm "Kultur" 2007-2013. Kulturministerin Claudia Schmied informierte die Abgeordneten dabei unter anderem darüber, dass lediglich 0,16 % des EU-Budgets für Kultur ausgegeben würden. 2007 haben zehn österreichische Kulturinstitutionen Förderungen seitens der EU erhalten, darunter waren sieben Projektförderungen und drei Strukturförderungen. Die gesamte Fördersumme betrug 1,5 Mill. €. Die Rückflussquote Österreichs im Vergleich zu den geleisteten Beiträgen bezifferte Schmied mit 200 %. 2008 werden ihr zufolge voraussichtlich 14 Projekte mit insgesamt 4 Mill. € gefördert.

Als für österreichische Verhältnisse etwas zu hoch wertete Schmied die Mindestfördersumme der EU von 50.000 €. Da die Kofinanzierung durch Österreich zumindest 50 % betragen müsse, hätten kleine Projekte mit einem Volumen von unter 100.000 € keine Chance, skizzierte sie. Schmied will das, wie sie ankündigte, auf EU-Ebene ansprechen und dafür die Unterstützung anderer kleiner EU-Staaten suchen.

Zudem überlegt die Ministerin ihren Angaben zufolge die Einrichtung eines Ko-Finanzierungsfonds auf österreichischer Ebene, um Kulturinitiativen den Zugang zu Fördermitteln zu erleichtern. Projekte, die bereits auf EU-Ebene umfassend geprüft worden seien, müssten nicht unbedingt auch noch von österreichischer Seite genau durchleuchtet werden, sagte sie. Ausdrücklich begrüßt wurden von Schmied die vorgesehenen Vereinfachungen bei den Förderverfahren auf EU-Ebene.

Was das von der EU ausgerufene Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 betrifft, gibt es in Österreich Schmied zufolge etwa 200 Projekte. In diesem Zusammenhang verwies sie etwa auf Medienpartnerschaften mit dem ORF, freien Radios und dem "Standard" sowie auf Jugend-, Musik-, Tanz- und Filmprojekte. Überdies nannte sie es als ein besonderes Anliegen, Fremdsprachen zu fördern und etwa das Angebot an bilingualen Schulen auszuweiten. Mehrsprachigkeit müsse auch im Schulbereich verstärkt als Chance wahrgenommen werden, betonte Schmied, es gehe nicht nur um die Förderung der deutschen Sprache, sondern auch um die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts.

Seitens der Abgeordneten gab ÖVP-Kultursprecher Franz Morak zu bedenken, dass für die gesamte Förderperiode 2007-2013 lediglich 400 Mill. € für Kulturförderung zur Verfügung stünden. Er plädierte dafür, die EU-Mittel auf wenige Bereiche zu fokussieren und nannte als ein Beispiel die Förderung des Vertriebs nationaler Filme in den jeweils anderen EU-Mitgliedstaaten. Das würde seiner Meinung nach auch die Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene verbilligen. In diesem Zusammenhang verteidigte Morak auch die EU-Mindestfördersumme von 50.000 €, bei kleineren Projekten wäre der Verwaltungsaufwand überproportional hoch. Besondere Bedeutung maß Morak der Fremdsprachenförderung bei.

Abgeordneter Wolfgang ZINGGL (G) kritisierte, dass die "salbungsvollen Worte" in den EU-Kulturprogrammen im Widerspruch dazu stünden, dass Kultur in erster Linie als Wirtschaftsfaktor und als Handelsware gesehen würde. Wirtschaft sei wichtig, meinte er, sie dürfe im Kulturbereich aber nicht im Vordergrund stehen, vielmehr gehe es um die Förderung von kultureller Vielfalt auf allen Ebenen.

Abgeordnete Christine Muttonen (S) begrüßte das Kulturförderprogramm der EU und die laufende Schwerpunktsetzung. Abgeordneter Gerhard Kurzmann (F) hob die Notwendigkeit hervor, die kulturelle Vielfalt in Europa zu erhalten. Abgeordneter Veit Schalle (B) wies auf die seiner Meinung nach geringen EU-Förderungen für österreichische Kulturprojekte hin. (Schluss)