Die Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit

Wien (PK) – Das Außenministerium hat dem Parlament den Bericht über die Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik (III-132 d.B.) vorgelegt. Darin wird darauf verwiesen, dass die Bemühungen der österreichischen Bundesregierung auf dem Gebiet der Armutsbekämpfung gleich in dreifacher Hinsicht auf eine neue Basis gestellt werden.

Einerseits sei man darum bemüht, eine Clusterbildung in vier wichtigen Bereichen – Energie, Bildung, Gesundheit, Technologie – zu erzielen. Weiters sei die Gründung einer österreichischen Entwicklungsbank vorgesehen gewesen, was durch die entsprechenden Beschlüsse Anfang 2008 erfolgte. Mit diesen Schritten, so heißt es in dem Bericht, seien neue Akzente in der Entwicklungszusammenarbeit gesetzt worden.

Schließlich habe sich Österreich verpflichtet, bis 2010 einen Anteil von 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Leistungen der EZA zu erreichen. Seien die Mittel 2006 bei 0,48 % und 2007 bei 0,49 % gelegen, so sei man zuversichtlich, 2008 bereits 0,50 Prozent zu erreichen.

Mit der Erhöhung des Mittelumfangs müsse auch eine Verbesserung der Effektivität der österreichischen Entwicklungspolitik einhergehen. Im Sinne von Politikkohärenz sollen systematisch auch die Möglichkeiten anderer Politikbereiche ausgelotet werden, um zur Entwicklung der Partnerländer beizutragen. Dabei stehen im Rahmen des laufenden Programms Aspekte der Umwelt- und Klimapolitik sowie des Bildungsbereichs im Vordergrund.

Die Schwerpunktländer der heimischen EZA bleiben unverändert. In Zentralamerika ist dies Nicaragua, in Afrika handelt es sich um Burkina Faso, Äthiopien, Cabo Verde, Uganda und Mocambique, und in Asien steht Bhutan im Mittelpunkt der österreichischen Entwicklungspolitik. Zudem unterstützt Österreich auch weiterhin Palästina sowie die Länder des Westbalkan, namentlich Serbien, Montenegro, Bosnien, Makedonien und Albanien.

Bei all diesen Maßnahmen folgt die Bundesregierung einem konkreten Credo: "Entwicklungspolitik und die konkreten Kooperationen der Entwicklungszusammenarbeit sind unverzichtbare Dimensionen einer Außenpolitik, die ihren Beitrag zu Frieden und Wohlfahrt leisten und die menschliche Sicherheit in Österreich, Europa und weltweit erhöhen will." Detaillierte Aufstellungen über die Neuerungen in der Länderprogrammierung, über thematische Neuerungen und die multilaterale Arbeit runden den Bericht ab. (Schluss)