Parlamentskorrespondenz Nr. 634 vom 02.07.2008

Wissenschaftsausschuss setzt Unterausschuss für Hochschulfragen ein

Abgeordnete beraten über Anträge der Opposition

Wien (PK) – Zur weiteren Behandlung von Anträgen der Opposition zum Thema Hochschulpolitik setzte der Wissenschaftsausschuss heute einen Unterausschuss ein. Die Abgeordneten werden sich darin zunächst mit der Forderung der Grünen nach Abschaffung der Studiengebühren befassen. Ebenfalls auf der Tagesordnung des Unterausschusses werden zwei weitere Anträge (453 /A(E), 495/A(E)) der Grünen stehen, die auf Schaffung eines Kollektivvertrags für Universitätsbedienstete hinauslaufen. Der Arbeitsauftrag an den Ausschuss umfasst schließlich auch eine Initiative der FPÖ betreffend freien Hochschulzugang für österreichische Studienberechtigte. Zudem wurde ein Fünfparteienantrag einstimmig angenommen, in dem der Wissenschaftsrat gebeten wird, eine schriftliche Äußerung bezüglich Weiterentwicklung der Mitbestimmung, der Informationsrechte und der internen Willensbildung im Sinn der im Regierungsprogramm festgeschriebenen Absicht der Novellierung des Universitätsgesetzes 2002 abzugeben. (Schluss)