Parlamentskorrespondenz Nr. 786 vom 03.10.2008

Die Parlamentswoche auf einen Blick (06. 10. - 10. 10. 2008)

Bundesrat, Ausstellung, Symposion zum Thema Mehrheitswahlrecht

Montag, 06. Oktober

Auf der Tagesordnung einer Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrats stehen der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rats über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung sowie die Mitteilung der Kommission "Ein erneuertes Engagement für ein soziales Europa". (15 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer eröffnet die Ausstellung "ArchitektInnenwettbewerb zum Umbau des Nationalratssitzungssaals" im Palais Epstein. Neben Präsidentin Prammer sprechen Barbara Neubauer, die Präsidentin des Bundesdenkmalamts, und Boris Podrecca, der Vorsitzende der Jury. (17 Uhr, Palais Epstein)

Mittwoch, 08. Oktober

Auf der Tagesordnung der 760. Sitzung des Bundesrats stehen die Beschlüsse, die der Nationalrat in seiner letzten Sitzung vor der Wahl gefasst hat sowie der 31. Bericht der Volksanwaltschaft. (9 Uhr)

Donnerstag, 09. Oktober

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Initiative Mehrheitswahlrecht laden zum Symposium "Demokratie im Umbruch – Perspektiven einer Wahlrechtsreform". Präsidentin Prammer wird die Teilnehmer begrüßen, der frühere Zweite Präsident des Nationalrats Heinrich Neisser das Symposion eröffnen. Vorgesehen sind Vorträge zu folgenden Themen "Demokratie aus der Sicht der Bürger – aktuelle Entwicklungen" (Sophie Karmasin) und "Braucht Österreich einen Wahlsystemwechsel?" (Heinz Mayer, Theo Öhlinger) sowie zwei Podiumsgespräche. (10 Uhr, Lokal VI)

Freitag, 10. Oktober

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer heißt die nationalen FGM-Koordinatorinnen aus den EU-Ländern im Hohen Haus herzlich willkommen. Im Rahmen dieses Treffens werden die Vizepräsidentin des österreichischen Komitees für den nationalen Aktionsplan Christa Pölzlbauer, Etenesh Hadis (österreichische FGM-Koordinatorin im EU Daphne Projekt) und Tobe Levin (FGM-Koordinatorin für Deutschland im EU Daphne Projekt) das Wort ergreifen. Die Preisverleihung nimmt die Präsidentin des EURONET FGM Netzwerkes Khady Koita vor. (17 Uhr, Empfangssalon)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)