Parlamentskorrespondenz Nr. 95 vom 17.02.2009

EU: Bildung ist Schlüssel für wirtschaftlichen Aufschwung

Bildungsministerium legt dem Nationalrat Jahresvorschau für 2009 vor

Wien (PK) - Qualität, Offenheit, Mobilität und Kreativität - das sind die zentralen Begriffe und Zielsetzungen der Jahresvorschau 2009, die die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der französischen, tschechischen und schwedischen Präsidentschaften dem Nationalrat vorgelegt hat.

  (III-31 d.B.)

Die EU-BildungsminsterInnen bezeichnen in ihren "Kernbotschaften an den Europäischen Rat" Investitionen in Humankapital als einen zentralen Aspekt für den wirtschaftlichen Aufschwung in schwierigen Zeiten. Um mehr Qualität zu erreichen, den Zugang zur Bildung zur gewährleisten und die Systeme zu öffnen, hat man sich insbesondere zum Ziel gesetzt, die Mobilität zu erleichtern sowie das lebenslange Lernen und den Sprachunterricht zu forcieren. Dementsprechend legt auch das Bildungsministerium einen Schwerpunkt auf die Umsetzung des von den EU-BildungsministerInnen beschlossenen Arbeitsprogramms "Allgemeine und berufliche Bildung 2010". Das Programm für lebenslanges Lernen gilt von 2007 bis 2013. Österreichische Institutionen haben sich sehr intensiv daran beteiligt, sie konnten bei diesen kofinanzierten Programmen im Jahr 2008 auf 16 Mill. € aus Brüssel zurückgreifen.

Die EU-Kommission selbst hat in ihrem Arbeitsprogramm unter dem Kapitel "Wachstum und Beschäftigung" unter anderem die Bedeutung der Aus- und Weiterbildung für den Konjunkturaufschwung unterstrichen. Man will sich vor allem der Jugend annehmen und durch die Initiative "Neue Kompetenzen für neue Beschäftigungen" die Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt fördern. Die  Partnerschaft zwischen Bildungseinrichtungen und Unternehmen soll forciert werden und für die berufliche Bildung soll es einen gemeinsamen Qualitätssicherungsrahmen geben. Ein Grünbuch zur Migration und Mobilität analysiert die Bildungssituation von Kindern mit Migrationshintergrund, die Auswirkungen von Migration auf die Bildungssysteme und die Bedingungen, wie Chancengleichheit in den Bildungssystemen gewährleistet werden kann.

Die Kommission plant ferner eine "Mitteilung über den Dialog zwischen Hochschulen und Wirtschaft" sowie ein "Grünbuch über die Förderung der grenzüberschreitenden Mobilität von jungen Menschen", womit man über das bisherige Erasmus-Programm hinausgehen will. Darüber hinaus hat die Kommission im Dezember 2008 einen aktualisierten strategischen Rahmen für die europäische Zusammenarbeit im Bildungsbereich vorgestellt.

Das Motto für 2009 heißt "Europäisches Jahr der Kreativität und Innovation". Für den Bildungsbereich bedeutet das, dass die Frage "Wie kommt das Neue ins System" im Mittelpunkt stehen wird. Die Initiative für diesen Schwerpunkt war von Österreich ausgegangen. Die KulturminsterInnen verhandeln dazu ein Dossier für den Rat, in dem insbesondere die positiven von Kultur beeinflussten Impulse von Kreativität auf die Gesellschaft sowie auf die Politikfelder Bildung und Wirtschaft hervorgehoben werden sollen. Weiters will man laut Arbeitsplan des Rates die Bedingungen für die Mobilität Kulturschaffender verbessern und den Zugang zur Kultur auf den verschiedenen Ebenen fördern, wobei der Kunsterziehung besonderes Augenmerk geschenkt werden soll. Auch soll das Potenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft, insbesondere der KMU, bestmöglich genutzt werden.

Auf dem Gebiet der Medien kündigt die Kommission für Juni 2009 Empfehlungen zur Medienkompetenz im digitalen Zeitalter an. Neu ist auch ein Programm für die Zusammenarbeit mit Fachkräften aus Drittländern im audiovisuellen Bereich ("MEDIA MUNDUS" 2011-2013). (Schluss)