Parlamentskorrespondenz Nr. 147 vom 02.03.2009

Das Europajahr 2009 - Vorschau des Außen- und Europaministeriums

Das "Wendejahr" 1989 im Mittelpunkt zahlreicher Aktivitäten

Wien (PK) - 2009 wird in mehrfacher Hinsicht ein "europäisches Jahr", verheißt der Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten zum EU-Arbeitsprogramm 2009 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des französischen, tschechischen und schwedischen Ratsvorsitzes (III-41 d.B.). So stehen die Ereignisse des Jahres 1989 im Mittelpunkt zahlreicher Aktivitäten, wobei das Außenministerium besonders der Jugend diese historischen Entwicklungen nahebringen will. Für Österreich ergibt sich durch den Umstand, dass Linz Kulturhauptstadt Europas ist, eine zusätzliche Facette.

Der Bericht fasst weiters die außenpolitischen Herausforderungen an die EU und außenpolitisch relevante Querschnittthemen zusammen. Für Österreich, das seit 2009 nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates der UNO ist, ergeben sich aus dieser wichtigen Funktion zusätzliche Aufgaben der Querverbindung zwischen europäischer Außen- und Sicherheitspolitik und den weltweiten politischen Aufgaben des Sicherheitsrates. Schließlich geht der Bericht noch auf die anstehenden Wahlen zum EP und auf die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ein. (Schluss)