Parlamentskorrespondenz Nr. 348 vom 24.04.2009

Rundfunk-Digitalisierung wurde 2008 mit rund 5,45 Mill. ��� gefördert

Aktueller Tätigkeitsbericht des Digitalisierungsfonds liegt vor

Wien (PK) – Bereits im Februar dieses Jahres hat Bundeskanzler Werner Faymann dem Nationalrat den aktuellen Digitalisierungsbericht der KommAustria und der Rundfunk- und Telekom-Regulierungsbehörde RTR vorgelegt (siehe PK Nr. 112/2009), vor kurzem langte nun auch der Tätigkeitsbericht des Digitalisierungsfonds 2008 im Hohen Haus ein (III-60 d.B.). Er informiert über Projekte, die der zur Forcierung des digitalen Rundfunks eingerichtete Fonds im vergangenen Jahr gefördert hat.

Am meisten Geld gab der Fonds im Jahr 2008 demnach für die Förderung des ORF und des Privatsenders ATV aus, um die Kosten für die notwendige parallele Ausstrahlung von digitalen und analogen Fernsehsignalen ("Simulcast"-Phase) abzufedern. Dafür wurden 2,74 Mill. € zur Verfügung gestellt. Weiters wurden KonsumentInnen Zuschüsse für den Kauf spezieller Empfangsgeräte für digitales Antennenfernsehen (DVB-T) und für digitales Kabelfernsehen (DVB-C) gewährt, diverse Studien und Pilotprojekte gefördert und die Hälfte der Kosten für die Errichtung und den Betrieb eines Kabel-Multiplex übernommen. Dieses Kabel-MUX ermöglicht es, ORF und ATV sowie diverse digitale Zusatzdienste in Kabelnetzen in guter Qualität zur Verfügung zu stellen.

Zu den unterstützten Pilotprojekten gehört etwa ein Projekt des ORF zur Weiterentwicklung des digitalen Rundfunkzusatzdienstes MultiText. Ziel ist es, die Bedienbarkeit und die Anwendungsgeschwindigkeit zu verbessern und damit die Akzeptanz des Angebots zu erhöhen.

Insgesamt wandte der Digitalisierungsfonds dem Bericht zufolge im Jahr 2008 5,45 Mill. € für Förderungen und Verwaltungskosten auf. Gleichzeitig wurden nicht benötigte Mittel in der Höhe von 10,54 Mill. € in das Jahr 2009 übernommen. Davon sind 3,9 Mill. € für bereits zugesagte, aber noch nicht ausbezahlte Förderungen reserviert. Gespeist wird der Fonds aus jenen Teilen der Rundfunkgebühren, die gemeinsam mit dem ORF-Programmentgelt eingehoben werden, jedoch dem Bundesbudget zukommen. 2007 war er mit 6,72 Mill. € dotiert. (Schluss)