Vorlagen: Umwelt

Verbesserung der Geodateninfrastruktur

Die EU-Richtlinie zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) enthält Vorgaben für die Erstellung von Metadaten, die Interoperabilität der Geodatensätze und -dienste sowie für die Einrichtung von Netzdiensten auf nationaler Ebene. Den Datenbereitstellern wird die Möglichkeit eingeräumt, die Nutzung an Bedingungen zu knüpfen, Entgelte zu verlangen und die Nutzung von Geodaten einzuschränken, wo dies im öffentlichen Interesse geboten erscheint (400 d.B.).

Zur Umsetzung dieser Richtlinie hat die Bundesregierung dem Nationalrat einen Entwurf für ein Geodateninfrastrukturgesetz vorgelegt. Die unmittelbar beim Bund zu erwartenden Kosten werden mit mindestens 11,27 Mio. € angegeben. Noch nicht bezifferbar sind bedeutende Kosten, die bei öffentlichen Geodatenstellen anfallen werden. Andererseits wird mit Einnahmen durch Entgelte gerechnet. Als Vorteile der Regelung werden die zu erwartende Erleichterung von Umweltschutzentscheidungen durch gut verfügbare und aufbereitete Geodaten sowie der volkswirtschaftliche Nutzen infolge der Hebung der in Geodaten enthaltenen Wertschöpfungspotenziale genannt. (Schluss)