Parlamentskorrespondenz Nr. 250 vom 13.04.2010

Produktpiraterie: Keine Entwarnung bei Medikamentenfälschungen

Aber auch immer mehr gefälschte Massenkonsumartikel

Wien (PK) - Seine Sorge über das Ausmaß und die aktuellen Entwicklungen der Produktpiraterie bringt das Finanzministerium in einem nun dem Parlament vorliegenden Bericht (III-123 d.B.) zum Ausdruck. Produktpiraterie füge der Wirtschaft enorme Schäden zu und könnte in Zukunft angesichts der Wirtschaftskrise und des immer breiteren Angebots an Fälschungen zu einem noch größeren Problem werden als bisher, heißt es darin. Während Luxusartikel, Mode, Musik- und Filmprodukte schon immer Zielscheibe von Produktpiraten waren, sei heute eine wachsende Anzahl an Massenkonsumgütern wie Lebensmittel, Kosmetik- und Hygieneartikel, Autoersatzteile, Spielzeug sowie diverse technische Ausrüstungen und Elektrogeräte betroffen. Alarmiert zeigt sich der Bericht dabei insbesondere über die nach wie vor hohe Zahl gefälschter Medikamente und die damit verbundene Gefahr für die Gesundheit.

Die Zahl der vom Zoll im Jahr 2009 aufgegriffenen Sendungen mit Plagiaten hat mit 2.516 einen neuen historischen Höchststand erreicht, mit 416.263 gefälschten Artikeln wurde allerdings ein Rückgang gegenüber dem vorangegangenen Jahr um rund 200.000 Stück verzeichnet. Der Bericht erklärt dies dadurch, dass das Internet immer mehr als Verkaufsplattform für Fälschungen genutzt wird und dass die Sendungen immer kleinere Mengen an Pirateriewaren enthalten. Der Wert der beschlagnahmten Waren betrug 2009 mehr als 16 Mill. € (gemessen am Originalpreis) und lag damit deutlich unter dem Wert des Jahres 2008 von 83 Mill. €. Der Bericht sieht darin den seit längerem absehbaren Trend bestätigt, wonach die Fälscher ihre Aktivitäten heute weniger im Bereich der Luxusartikel ansiedeln, sondern immer stärker billigere Massenkonsumgüter im Visier haben. Bei den Ursprungsländern der Plagiate liegt China sowohl was die Anzahl der Fälle (64,08 %) als auch was die Anzahl der gefälschten Produkte (74,88 %) betrifft mit Abstand an erster Stelle. Insgesamt stammen mehr als 80 % der in Österreich beschlagnahmten Fälle aus dem asiatischen Raum.

Boom bei Medikamentenfälschungen

Nach wie vor die größte Gruppe unter den Produktplagiaten stellen die gefälschten Medikamente dar – der Bericht spricht in diesem Zusammenhang sogar von einem Boom bei Medikamentenfälschungen. So wurden im Jahr 2009 593 Sendungen mit insgesamt 27.095 Stück von den heimischen Zollbehörden beschlagnahmt. Dieser Rückgang gegenüber 2008 (783 Fälle mit 40.078 Fälschungen) ist für den Bericht ein Indiz, dass die Maßnahmen der Zollbehörden Wirkung zeigen, zumal die Fälscher bei der Verteilung der Medikamente auf die verstärkten Kontrollen reagieren und neue Wege suchen, die "Hürde" Zoll zu vermeiden. So würden Medikamentenplagiate nun in Großmengen an Verteilerzentren in EU-Staaten geschmuggelt und dann auf dem Postweg an die Endverbraucher gesandt. Die Hitliste der beschlagnahmten Arzneimittel wurde auch 2009 von Lifestylepräparaten, hauptsächlich Potenzmitteln, Diätpillen und Haarwuchsmitteln angeführt, nahezu 95 % der Medikamentenfälschungen stammten aus Indien. (Schluss)


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