Die EU und der Sport

Wien (PK) - Bundesminister Norbert Darabos gibt in einem Bericht (III-141 d.B.)an den Nationalrat einen Überblick über das Arbeitsprogramm der Europäischen Union in Sachen Sport. Eingangs schickt das Papier voraus, dass nach der innerstaatlichen Kompetenzverteilung die Zuständigkeit einschließlich Berichtspflicht in Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht beim Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, sondern beim Außenministerium liegt.

Österreich Vorreiter bei der Umsetzung des Weißbuchs Sport

Den Rahmen für die Sportpolitik der Europäischen Union gibt das Weißbuch Sport der EU-Kommission vor, das sich mit der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rolle des Sports beschäftigt und die spezifischen Organisationsformen des europäischen Sportmodells untersucht. Konkretisiert werden die im Weißbuch angedachten Maßnahmen im Aktionsplan "Pierre de Coubertin", für den von 2008 bis 2012 2,85 Mill. € aus dem Gemeinschaftshaushalt zur Verfügung gestellt werden. Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hat nach den Worten des Berichts mit der Einrichtung von interministeriellen Arbeitsgruppen in Bereichen wie Anti-Doping, Sport und Jugend und duale Ausbildung von Sportlerinnen und Sportlern, aber auch mit der Kampagne "TEAM ROT-WEISS-ROT" die Umsetzung einer Reihe von Zielen des Weißbuchs auf nationaler Ebene bereits begonnen. Ein Vergleich der bisher erfolgten Implementierung des Weißbuchs in den anderen EU-Staaten zeigt, dass Österreich sich sehr intensiv mit den Zielvorgaben der Union beschäftigt hat und in einer Reihe von Teilbereichen wie etwa der Verbesserung der öffentlichen Gesundheit durch körperliche Aktivität oder dem gemeinsamen Kampf gegen Doping mittlerweile eine europäische Vorreiterrolle einnimmt, heißt es weiter.

Sport erstmals in EU-Verträgen verankert

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der Sport zwar erstmals in den EU-Verträgen verankert, die Union wird, wie der Bericht unterstreicht, aber auch in Zukunft im Sportbereich keine Rechtsakte erlassen, sondern nur Empfehlungen und Stellungnahmen ausarbeiten können. Ausgeschlossen bleibt weiterhin auch eine Harmonisierung der diesbezüglichen nationalen Rechtsvorschriften, zumal sich die EU zur Wahrung des Subsidiaritätsprinzips im Sportbereich bekennt und die Hauptzuständigkeit somit in den Händen der Mitgliedstaaten verbleibt. Nach den neuen Bestimmungen des Vertrags von Lissabon ist die Union nun aber aufgerufen, zur Förderung von Sportbelangen beizutragen, gemeinsame Aktivitäten zur Entwicklung der Europäischen Dimension des Sports zu setzen und die Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen voranzutreiben.

Österreichische Prioritäten: Anti-Doping, Sport - Wirtschaft

Aus österreichischer Sicht sollte 2010 vor allem dem Thema Doping Priorität zukommen. Der Bericht erinnert in diesem Zusammenhang an das Anti-Doping-Gesetz und die Verankerung des Tatbestands "Sportbetrug" im Strafgesetzbuch. Einmal mehr habe sich gezeigt, dass Österreich mit seinen Bemühungen im Kampf gegen Doping eine europäische Vorreiterrolle einnimmt, heißt es dazu.

Zentrale Bedeutung misst Österreich überdies auch der wirtschaftlichen Dimension des Sports zu. Der Bericht verweist auf die Arbeiten einer ExpertInnengruppe unter Federführung der Kommission und Bereitstellung der methodischen Expertise und inhaltlichen Ressourcen durch Österreich, deren Ziel es ist, den Mangel an wirtschaftsstatistischen Daten zu beheben, den Sport als bedeutenden Wirtschaftsfaktor sichtbar zu machen und ein europäisches Sport-Satellitenkonto zu entwickeln. (Schluss)