Vorlagen: Außenpolitik

Entwicklungszusammenarbeit geht weiter ihren Weg

In der Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik (III-119 d.B.) bringt die Regierung ihren Willen zum Ausdruck, den eingeschlagenen Kurs konsequent fortzusetzen. Drei Schwerpunkte wird es also auch weiterhin geben: die EZA im Rahmen der EU, jene im Rahmen der UNO und jene bilaterale, in der sich Österreich direkt engagiert.

Österreich trägt mithin auch in Zukunft zum EU-Haushalt für EZA substanziell bei und gestaltet die Programme der Kommission und des Europäischen Entwicklungsfonds aktiv mit. In diesem Rahmen nutzt Österreich seine durch bilaterale Arbeit erworbene und anerkannte Expertise in den Sektorbereichen Wasser und Energie und "engagiert sich für bessere Integration von Frieden, Sicherheit und Entwicklung". Außerdem arbeitet Österreich aktiv bei Fragen der ländlichen Entwicklung und der Ernährungssicherheit mit.

Die österreichischen Beiträge stärken aber auch die UN-Programme. Österreich unterstützt die Reformbestrebungen der UN im Wirtschafts- sowie im Sozial- und Umweltbereich. Bei zweckgebundenen Beiträgen zu UN-Programmen sucht Österreich Synergien zu den bilateralen Programmen mit den Schwerpunktländern und unterstützt politische Initiativen für Frieden und Sicherheit.

In der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit setzt Österreich auch weiterhin auf seine Schwerpunktregionen und –themen. Die bisherigen Projekte werden beibehalten, neue "können erst bei einem Ansteigen der Gesamtmittel oder durch Widmung von frei werdenden Mitteln (ab etwa 2011)" in Angriff genommen werden.

So setzt Österreich also weiterhin auf seine Aktivitäten in Äthiopien, Uganda, Mosambik, Burkina Faso, Kap Verde in Afrika, Bhutan, Palästina in Asien, Nicaragua in Amerika und Albanien, Bosnien, Makedonien, Moldau und Serbien in Europa. Bildung und Wissenschaft, Energie, ländliche Entwicklung, Wasser und Siedlungshygiene sind neben Governance und Entwicklung von privaten Sektoren auch weiterhin die Schwerpunktthemen der konkreten Projekte. (Schluss)