Demokratie braucht Pflege, Respekt und sorgsamen Umgang

Wien (PK) – Wir bringen den Wortlaut der Rede, die Bundespräsident Heinz Fischer bei der 17. Bundesversammlung nach seiner Angelobung für seine 2. Amtszeit gehalten hat.

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Hohe Bundesversammlung!

Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung!

Exzellenzen und Eminenzen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Zunächst möchte ich mich gerne bei der Frau Präsidentin, die in dieser Bundesversammlung den Vorsitz führt, sehr herzlich bedanken für ihre wohlwollenden und auf die Aufgaben des Bundespräsidenten Bezug nehmenden Worte. Und gleichzeitig bedanke ich mich bei der Frau Präsidentin für die gute Zusammenarbeit mit der Präsidentin des Nationalrats, dem Nationalrat als ganzem und dem Präsidenten des Bundesrats und dem Bundesrat. Ich glaube um die Bedeutung der gesetzgebenden Körperschaften Bescheid zu wissen. Ich weiß auch, dass der Nationalrat nicht nur als Verfassungsorgan insgesamt tätig ist, sondern 183 Männer und Frauen Funktionen in diesem Gremium wahrnehmen, und dass man auch die einzelnen Fraktionen in ihren Aufgaben, Rechten und Pflichten wahrnehmen muss und auf die Argumente, auf sachliche Meinungen Rücksicht zu nehmen hat. Das habe ich in der Vergangenheit nach besten Kräften getan, auch bei der Prüfung des gesetzmäßigen Zustandekommens von Gesetzen, und das werde ich natürlich auch in Zukunft tun.

Heute durfte ich zum zweiten Mal als vom Volk gewählter Bundespräsident mein Gelöbnis auf die Bundesverfassung ablegen. Das ist, wie Sie sich vorstellen können, ein bewegender Augenblick für mich, der mir immer in Erinnerung bleiben und für die nächsten sechs Jahre Maßstab und Verpflichtung sein wird.

Dieser Moment ist auch eine wunderbare Gelegenheit, um mich bei den Österreicherinnen und Österreichern nochmals für die Entscheidung, die sie am 25. April 2010 getroffen haben, und für das damit verbundene Vertrauen herzlich zu bedanken. Und ich bedanke mich bei allen, die in den vorangegangenen Wochen und Monaten mich in allen Teilen Österreichs auf die verschiedenste und jedenfalls wertvolle Weise unterstützt haben.

Meiner Frau möchte ich ganz besonders danken, obwohl mir die Frau Präsidentin das eigentlich schon vorweggenommen hat –in dieser Stunde ein herzliches Danke schön!

Meine Damen und Herren!

Der Tag der Angelobung eines Bundespräsidenten ist sicher ein Tag, wo das im Vordergrund steht und stehen soll, was uns alle verbindet. Und Konsens, Vertrauen, Zustimmung, über die Grenzen einer Partei hinaus, bedeutet für das Amt des Bundespräsidenten sehr viel. Es stärkt seine Legitimation und erleichtert die Aufgabe, unser Staatswesen als  Ganzes glaubwürdig zu vertreten. Und daher werde ich mich auch weiterhin bemühen, mit den anderen Verfassungsorganen und den verschiedenen politischen Institutionen, die unsere Republik kennt, auch mit den Religionsgemeinschaften und mit den Sozialpartnern, konstruktiv zusammenzuarbeiten und für Zusammenhalt zu sorgen.

Der Bundespräsident muss nicht der Lauteste im Stimmengewirr der Politik sein und auch nicht auf jeden Zuruf reagieren. Aber er muss verlässlich sein und er muss sich glaubwürdig auf jene Werte stützen, die Fundamente unserer Gesellschaft sind und er muss um Objektivität im höchsten Maß bemüht sein.

Ich halte auch einen wahrheitsgemäßen und verantwortungsvollen Umgang mit unserer Geschichte für wichtig. Kardinal Dr. König hat die Frage, woher wir kommen und wohin wir gehen, in einem metaphysischen Sinn gestellt. Ich glaube, dass die gleiche Frage auch im politischen und historischen Sinn gestellt werden muss. Klarheit über unsere Vergangenheit und klare Ziele für die Zukunft sind sowohl für den einzelnen Menschen als auch für die Gesellschaft als Ganze wesentlich.

Hohe Bundesversammlung!

Es ist mir ein Anliegen, das Thema Demokratie anzusprechen. Und zwar zunächst aus einem Gefühl großer Dankbarkeit, dass Österreich seit 65 Jahren ein demokratischer Staat ist – fest verankert im Verbund mit anderen demokratischen Staaten. Gleichzeitig bereitet es uns doch immer wieder Sorgen, wie leichtfertig manchmal mit unserer parlamentarischen Demokratie, auch mit dem mühsam erkämpften Wahlrecht, und mit anderen Errungenschaften umgegangen wird.

Ich habe noch immer die Stimme meines Vaters im Ohr, wenn er in den Jahren nach dem Ende des Krieges und der Diktatur zu meiner Schwester und zu mir gesagt hat: "Kinder, ihr wisst ja gar nicht was es bedeutet, wenn man sich wieder an freien und geheimen Wahlen beteiligen kann". Und es gibt auch aktuellere Zeitzeugen, die berichten, wie viele Bürgerinnen und Bürger bei den ersten freien Wahlen nach dem Ende der DDR – das war am  18. März 1990 - mit Tränen des Glücks aus den Wahllokalen gekommen sind und sich vorgenommen haben, nie, nie und nimmer auch nur eine einzige Wahl zu versäumen! Die Botschaft "Ich durfte und konnte wählen" war wichtiger als viele Botschaften über materielle oder sonstige Errungenschaften.

Mit einem Wort: Wer Demokratie will, muss auch bereit sein, Demokrat zu sein und Mitverantwortung für die Demokratie zu übernehmen.

Das sollten wir niemals vergessen, meine Damen und Herren!

Es stimmt schon, dass eine gewachsene Demokratie unter normalen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissen ziemlich belastbar ist; aber sie braucht auch Pflege, Respekt und sorgsamen Umgang. Und jene, die im öffentlichen Leben stehen, haben dafür eine ganz besondere Verantwortung, auch eine besondere Verantwortung für Fairness im öffentlichen Diskurs und für politische Kultur. Und politische Kultur bedeutet unter anderem, dass nicht alles akzeptabel ist, was nicht ausdrücklich verboten ist.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Seit der Zeit der Aufklärung sind wir mit zwei entgegen gesetzten Tendenzen in Bezug auf unsere Haltung zu Menschen anderer Nationalität, anderer Sprache, anderer Religion etc. konfrontiert. Einerseits sind die Grenzen zwischen den Nationalitäten mit der Bildung von Nationalstaaten viele Jahre hindurch tiefer und schärfer geworden. Gegensätze zwischen den Nationalitäten, die bis hin zu Hass und Verachtung angefacht wurden, haben zu schrecklichen Auseinandersetzungen und Kriegen geführt.

Auf der anderen Seite hat auch der von der Aufklärung geförderte Gedanke der Gleichwertigkeit aller Menschen Fortschritte gemacht und z.B. in der Menschenrechtsdeklaration der Vereinten Nationen eindrucksvoll seinen Ausdruck gefunden. Dort heißt es im Art. 1: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen". Das steht auch an der Ringseite des Parlaments in die Wand eingemeißelt.

Was ist die Konsequenz daraus? Eine Konsequenz lautet: Wir müssen die Reste oder gar eine Wiederbelebung nationaler oder nationalistischer Polarisierung überwinden. Wir müssen der Schaffung von Feindbildern entgegentreten. Österreich soll seine Funktion als Drehscheibe für den Dialog der Kulturen und der Zivilisationen, die schon viele Resultate erbracht hat, weiter wahrnehmen und ausbauen. Das stimmt auch mit unserer außenpolitischen Konzeption als einer der Sitzstaaten der Vereinten Nationen überein und dient der friedlichen Konfliktlösung.

Was den Menschen heute besondere Sorgen macht, ist das Thema der Wirtschafts- und Finanzkrise und ihrer Auswirkungen. Das ist bekanntlich nicht nur ein österreichisches, sondern ein europäisches und weltweites Problem, aus dem aber auch weltweite Chancen entstehen können.

Eine chinesische Weisheit lautet: "Übersieht man die Chancen in der Krise, wird sie zur Gefahr. Nimmt man die Angst aus der Krise, wird sie zur Chance." Wer glaubt, dass wir uns biedermeierlich von der Weltwirtschaft oder gar von Europa abkoppeln und uns in unser – bildlich gesprochen – Schneckenhaus von 84.000 km² zurückziehen können, wo nur knapp mehr als ein Promille der Weltbevölkerung wohnt, der täuscht sich gewaltig.

Wir müssen uns den Herausforderungen stellen und zu diesem Zweck das Primat der Politik in Fragen von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung aufrechterhalten bzw. wiedergewinnen. Wir wollen und wir werden am Projekt Europa weiter intensiv mitarbeiten, einem Europa, in dem rund 7,2 % der Weltbevölkerung leben, aber fast 30 % des Weltnationalproduktes erarbeitet werden.

Wir müssen unsere Bildungs- und Ausbildungssysteme und damit unsere Innovationskraft verbessern. Denn Investitionen in Bildung und Forschung zählen nach allen Expertenberichten zu den nützlichsten und ertragreichsten Investitionen. Sie schaffen sowohl eine volkswirtschaftliche als auch eine gesellschaftspolitische win-win-Situation. Kontinuierlicher Wissens- und Chancenaufbau und beständige Erneuerung der Qualifikation von Menschen helfen sowohl dem Wirtschaftsstandort als auch dem Sozialstaat.

Das sind wir auch den Jungen schuldig!

Dieser Wissens- und Chancenaufbau wird starke zusätzliche Impulse erhalten, wenn es uns gelingt, Konsens über eine nach innen differenzierte Schule der 10- bis 14-Jährigen nach besten internationalen Vorbildern zu finden, und ebenso wichtig wäre Einvernehmen über einen geregelten Zugang zu den Universitäten, der zur bestmöglichen Auslastung der Kapazitäten mit einer geringeren Dropout-Rate und einer höheren Akademikerquote führt und dadurch auch bessere Studienbedingungen zur Folge hat. Zeit haben wir auf diesem Gebiet keine zu verlieren, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Soziale Symmetrie und Gerechtigkeit sind nicht nur fixe Bestandteile einer Sozialen Marktwirtschaft, sondern auch für Wege aus der Krise unverzichtbar. Die Menschen sind belastbar und überzeugbar, wenn man ihnen die Wahrheit sagt und ihr Gerechtigkeitsgefühl nicht verletzt.

Wir kennen alle die österreichischen und internationalen Untersuchungen über Probleme bei der Einkommens- und Vermögensverteilung; über die Kluft zwischen den obersten und unteren Schichten in Bezug auf Einkommen und Vermögen. Wie zur Illustration ist vor wenigen Wochen in einer großen österreichischen Tageszeitung ein Bericht über die weltweit steigende Nachfrage nach privaten Luxusjachten mit unglaublichen Stückpreisen erschienen. Gleichzeitig wissen wir, wie es am unteren Ende dieser Einkommens- und Vermögensskala aussieht: Wie viel Armut es gibt. Wie viele Menschen von weniger als zwei Dollar pro Tag leben müssen – es sind zur Zeit nach UNO-Angaben mehr als 2 Milliarden Menschen. Und wie schwer sich karitative Organisationen auch in Europa tun, ihre Aufgaben für in Not geratene Mitmenschen zu erfüllen – von anderen Regionen ganz zu schweigen.

Und wir müssen uns fragen: Sind diese Gegensätze, sind diese Fakten akzeptabel? Und hat man das Recht, davor die Augen zu verschließen?

Ich möchte die Erkenntnis in Erinnerung rufen, dass die Qualität einer Gesellschaft auch daran zu messen ist, wie sie mit den Schwächsten, mit Benachteiligten, mit Fremden und Minderheiten umgeht. Daher ist es mir auch ein Bedürfnis, allen unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich in den verschiedensten Organisationen um diese Schwächsten kümmern, heute ein besonderes Wort des Dankes zu sagen. Sie haben es sich verdient.

Hohe Bundesversammlung!

Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung!

Lassen Sie mich das Thema Europa nochmals aufgreifen. 1989 ist der Eiserne Vorhang, diese brutale Grenze zwischen Ost und West in Europa, gefallen. Und mit 1. Jänner 1995 ist Österreich der EU beigetreten. Das war nach meiner festen Überzeugung eine richtige Entscheidung. Der Satz "Es wächst zusammen, was zusammengehört" hat auch für Europa Gültigkeit und zwar im Sinne eines grenzüberschreitenden Zusammenwachsens auf der Basis europäischer Werte ohne Aufgabe von Eigenstaatlichkeit und kultureller Identität. Tatsächlich haben wir Europäer – im Weltmaßstab betrachtet – viel mehr gemeinsam als uns trennt.

Es gibt ein europäisches Menschenbild.

Es gibt europäische Interessen.

Es gibt ein europäisches Sicherheitsbedürfnis.

Und aus allen diesen Gründen gibt es die Europäische Union. Sie erhöht das politische Gewicht Europas. Und sie dient unserer Sicherheit. Wir haben heute eine regionale Identität, eine nationale Identität und eine europäische Identität. Und jede dieser drei Identitäten ist ein Teil von uns, und alle drei Teile gehören zusammen! Ich glaube, damit kann man vernünftig umgehen, und dazu kann man sich auch bekennen.

Natürlich ist die europäische Zusammenarbeit nicht frei von Fehlern. Aber können wir fehlerfreie Zusammenarbeit von 27 Mitgliedstaaten erwarten, wenn auch die einzelnen Staaten, die ja maßgeblich am Entscheidungsprozess beteiligt sind, nicht fehlerfrei sind? Können wir an die EU insgesamt einen strengeren Maßstab anlegen als an die einzelnen Mitgliedstaaten? Was wir allerdings tun müssen, ist Fehler, wo sie passieren und wo sie erkannt werden, zu überwinden und aufzuarbeiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Noch einen – wenn Sie wollen; auch europäischen - Gedanken möchte ich an dieser Stelle anfügen, weil in wenigen Monaten des 90. Jahrestages der Kärntner Volksabstimmung gedacht wird: Ich trete mit Nachdruck dafür ein, dass unser Verhältnis zu österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern mit slowenischer Muttersprache, das wir doch als gut und positiv empfinden, in vollem Umfang auch auf den Boden des Art. 7 des Österreichischen Staatsvertrags gestellt wird – ähnlich wie das in Bezug auf die Volksgruppe mit kroatischer Muttersprache bereits geglückt ist.

Das Thema der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten auf der Basis des Staatsvertrags und der in diesem Zusammenhang ergangenen Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs zu lösen, kann bei ehrlichem gutem Willen keine unlösbare Aufgabe sein und ist auch keine unlösbare Aufgabe.

Es hat in letzter Zeit diesbezüglich auch manches ermutigende Zeichen gegeben. Ich darf daher, aus Emotion und aus Überzeugung, an die Mitglieder der Kärntner Landesregierung und an den Herrn Landeshauptmann und die Mitglieder des Kärntner Landtags die Bitte richten und appellieren, in Zusammenarbeit mit Organen des Bundes, die dazu bereit sind, das teilweise noch ungelöste Problem der Kärntner Ortstafeln ohne Zeitverzug in rechtsstaatlicher Weise zu lösen.

Niemand hat etwas zu befürchten, alle haben zu gewinnen. Es gibt keine Daseinsberechtigung für dieses Problem mehr. Ich möchte sagen: Die Zeit ist reif! Oder, wie unsere österreichischen Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der slowenischen Volksgruppe sagen würden: Cas je zrel! Die Zeit ist reif!

Hohe Bundesversammlung!

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich bin vor sechs Jahren zum ersten Mal als Bundespräsident gewählt worden. In diesen sechs Jahren sind weltweit mehr als 180 Milliarden Tonnen an Kohlendioxid in die Atmosphäre geblasen worden. Österreich war daran mit rund 500 Millionen Tonnen beteiligt. 180 Milliarden Tonnen in sechs Jahren, das sind fast dreieinhalb Millionen Tonnen pro Stunde, Tag für Tag, Woche für Woche.

Die Übernutzung der Angebote der Natur und die Überfrachtung der Atmosphäre mit Emissionen hat die Menschheit vor die unabweisbare Notwendigkeit gestellt, den Umgang mit Ressourcen unserer Erde grundsätzlich zu überdenken und auch neu zu gestalten. Die schreckliche Ölkatastrophe im Golf von Mexiko ist ja auch eine unübersehbare Warnung.

Wenn also die Freisetzung von Treibhausgasen im gleichen Maß weitergeht wie im 20. Jahrhundert, wäre bis Ende des 21. Jahrhunderts mit einem globalen Temperaturanstieg jenseits der erträglichen Grenzen – nach Berechnungen bis zu 5°C - und daher mit nicht mehr beherrschbaren Folgen zu rechnen. Damit die Zwei Grad-Grenze eingehalten werden kann, müssen die Treibhausgasemissionen dramatisch gesenkt werden und es sind enorme Anstrengungen erforderlich.

Auch das, was in Österreich pro Jahr freigesetzt wird, muss deutlich reduziert werden, damit wir unseren Verpflichtungen nachkommen.

Ich glaube, das alles werden wir nur erreichen, wenn sich auch neue Spielregeln des Wirtschaftens durchsetzen und wenn Lebensqualität, Nachhaltigkeit und Zukunftssicherheit Vorrang vor anderen Gesichtspunkten erhalten. Das ist eine Aufgabe, die wir den kommenden Generationen schuldig sind.

Geschätzte Damen und Herren!

Der Bundespräsident führt gemäß Artikel 80 der Bundesverfassung auch den Oberbefehl über das Bundesheer. Daraus resultieren für mich viele wertvolle und interessante Kontakte und Begegnungen  mit dem österreichischen Bundesheer. Es ist mir ein Bedürfnis, auch hier allen Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres am Ende meiner ersten und am Beginn meiner zweiten Amtsperiode für ihren Einsatz und für viele wertvolle Aktivitäten innerhalb und außerhalb unseres Landes im Namen der Republik zu danken!

Da das Österreichische Bundesheer in unmittelbarem Anschluss an diese Bundesversammlung eine Flaggenparade veranstalten wird und ich dort Gelegenheit haben werde, gemeinsam mit dem Herrn Verteidigungsminister das Wort zu ergreifen, möchte ich einige weitere Feststellungen zur Landesverteidigung im Rahmen dieser Flaggenparade treffen. Aber die Anerkennung für das Bundesheer und für die Aufgaben, die dort erfüllt werden, unter nicht einfachen Bedingungen, diese Anerkennung möchte ich aussprechen. Herzlichen Dank!

Meine hochgeschätzten Damen und Herren!

Ich habe die Amtsperiode des Bundespräsidenten vor sechs Jahren als eine Reise von circa 2.200 Tagen bezeichnet. Diese erste Amtsperiode ist heute zu Ende gegangen und ich blicke auf diese hinter mir liegende Etappe mit Dankbarkeit, mit vielen guten und interessanten Erinnerungen, aber auch nicht ganz ohne Emotionen zurück.

Manche, die vor sechs Jahren noch in diesem Saal anwesend waren, sind heute nicht mehr unter uns; und es gibt viele junge und neue Mandatare, die zum ersten Mal bei einer Bundesversammlung dabei sind, denen ich für Ihre parlamentarische Tätigkeit und für Ihren weiteren Lebensweg alles Gute wünschen möchte.

Gleichzeitig beginnt für mich eine zweite Reise von – wenn Ihre Wünsche in Erfüllung gehen, Frau Präsidentin - ebenfalls 2.200 Tagen, die ich mit Zuversicht und Freude in Angriff nehme.

Das Ziel dieser Reise ist für uns alle ein lebens- und liebenswertes Österreich in einem humanen und friedlichen Europa, und das Ziel für mich im Besonderen eine weitere gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen allen und die Möglichkeit, an einer guten Weiterentwicklung unseres Landes persönlich mitzuarbeiten. Unsere Heimat, die Republik Österreich, dieses wunderschöne Land, verdient es, dass wir alle ihr mit ganzer Kraft dienen. Das werden wir auch gemeinsam nach besten Kräften tun. Gerne benutze ich diese Gelegenheit, um alle Menschen in unserem Land von dieser Stelle sehr, sehr herzlich und respektvoll zu grüßen. Und ich schicke auch gerne nachbarliche Grüße an alle Staaten, die eine gemeinsame Grenze mit uns haben und die glücklicherweise nach Ost und West und Nord und Süd eine friedliche Grenze ist. So soll es auch bleiben!

In diesem Sinne darf ich sagen: Es lebe die Demokratie, es lebe die Republik Österreich!

Herzlichen Dank!

(Schluss)