Die Parlamentswoche auf einen Blick (18. 10. - 22. 10.2010)
Erklärung Prölls zum Stand der Budgetvorbereitungen
Wien (PK) – Die kommende Parlamentswoche ist vor allem durch zwei Sitzungen des Nationalrats am 20. und 21. Oktober geprägt, deren Tagesordnung heute die Präsidiale unter Vorsitz von Präsidentin Barbara Prammer festgelegt hat. Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll wird am 20. Oktober nach der Aktuellen Stunde eine Erklärung zum Stand der Budgetvorbereitungen abgeben.
Der Montag steht im Zeichen des Österreichischen Volksgruppentags, am Dienstag stellt sich Albanien mit kulturellen Darbietungen vor.
Montag, 18. Oktober
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Dachverband Österreichisches Volksgruppenzentrum laden zum Österreichischen Volksgruppentag ins Parlament. Auf die BesucherInnen wartet ein umfangreiches und breitgefächertes Programm von Vorträgen und Podiumsdiskussionen zu aktuellen Themen in Minderheitenfragen bis hin zu Filmvorführungen, Lesungen, Puppentheater und musikalischen Darbietungen. (9.30 Uhr bis 18 Uhr)
Dienstag, 19. Oktober
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den israelischen Rechnungshofpräsidenten Micha Lindenstrauss im Rahmen seines Wien-Besuchs zu einem Gedankenaustausch. (9 Uhr)
Der Apple-Mitbegründer Steve Wozniak und der Wissenschaftler Ray Kurzweil halten im Budgetsaal des Parlamentsgebäudes Vorträge zum Thema: "Mensch und Maschine – Wann kommt die Verschmelzung?" Als Einladende fungieren Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Präsident der Industriellenvereinigung Veit Sorger. (11 Uhr)
Die albanische Parlamentspräsidentin Jozefina Topalli trifft mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einem Gespräch zusammen. (16.30 Uhr)
Unter dem Motto "Albanien – Land der Skipetaren zu Gast im Parlament" präsentiert sich Albanien auf Einladung des Zweiten Präsidenten des Nationalrats, Fritz Neugebauer. Neben der albanischen Kindervolkstanzgruppe "Verein 12. Juni" geben die albanische Volksmusikgruppe "Qerimi", die Lesung aus einer zweisprachigen Geschichte einer deutsch-albanischen Kindheit sowie Bilder und Fotografien einen vielfältigen Eindruck von der Kultur dieses Landes. (17.30 Uhr)
Mittwoch, 20. Oktober
Der Nationalrat eröffnet seine Sitzung mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema von den Grünen vorgeschlagen wird. Danach ist die Erklärung von Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll zum Stand der Budgetvorbereitungen mit anschließender Diskussion vorgesehen. Es folgen die Debatten über den Bundesrechnungsabschluss 2009, die Kapitalerhöhung beim Verbund sowie weitere Vorlagen des Budget- und des Finanzausschusses. Berichte des Justizausschusses betreffen unter anderem das Finanzsicherheiten-Gesetz und einen verbesserten Schutz von Kindern. Den Abschluss der Tagesordnung bilden der Kunstbericht und der Bericht des Rechnungshofausschusses. (Beginn 9 Uhr)
Eine Delegation des Schweizerischen Verteidigungsausschusses trifft Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrats. (11 Uhr)
Donnerstag, 21. Oktober
Die Plenarsitzung des Nationalrats am Donnerstag wird mit einer Fragestunde eingeleitet, in der Fragen an Bundesministerin Doris Bures sowie an Bundesminister Reinhold Mitterlehner zum Aufruf gelangen. Die Tagesordnung beginnt mit Themen aus dem Sozialbereich, darunter die Einrichtung eines Servicezentrums betreffend die KünstlerInnen-Sozialversicherung sowie die Anhebung des Mindestalters für Beschäftigung von 12 auf 13 Jahre. Nach einer Debatte über eine verbesserte Produktinformation für VersicherungskundInnen stehen Gleichbehandlungsfragen im Mittelpunkt der Diskussion, für die vor allem der Frauenbericht 2010 die Grundlage bildet. Abgerundet wird die Tagesordnung mit dem Grünen Bericht 2010 und Vorlagen aus dem Umweltausschuss.
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)