X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite 'PK-Nr. 903/2010' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 903 vom 19.11.2010

Themenfelder:
Wirtschaft/EU
Sachbereich:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Parlament/Vorlagen/Eichwesen/Energie

Vorlagen: Wirtschaft

 

Harmonisierungen im Maß- und Eichgesetz

Eine Novelle des Maß-und Eichgesetzes (993 d.B.) bringt zunächst Harmonisierungen an die Anforderungen des Gemeinschaftsrechts. Darüber hinaus wird die Ermächtigung von Eichstellen an das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen übertragen und die Eichpflicht für Kältezähler und bestimmte Messanlagen zur Ermittlung wertbestimmender Merkmale von Rundholz sowie Dosimeter eingeführt.

3. Energie-Binnenmarktpaket wird umgesetzt

Die Implementierung des 3. Energie-Binnenmarktpakets erfordert eine weitgehende Neuregelung der Bestimmungen auf dem Elektrizitäts- und Gassektor. In diesem Sinn bringt das Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz ( 994 d.B.) eine Stärkung und Absicherung der Verbraucherrechte, eine wirksame Entflechtung der Übertragungsnetzbetreiber, die Gewährleistung des freien Marktzugangs für die Versorger und die Entwicklung von Kapazitäten für neue Erzeugeranlagen; weiters eine Stärkung der Kompetenzen der Regulierungsbehörde sowie Maßnahmen zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde von öffentlichen und privaten Interessen. Verstärkt soll zudem auch der Rechtsschutz gegen Entscheidungen der Regulierungsbehörde werden.