Vorlagen: Gesundheit

Grüne gegen Rezeptgebühren für Behinderte in Beschäftigungstherapie

In einem Entschließungsantrag (1338/A[E]) fordert G-Abgeordneter Kurt Grünewald eine Rezeptgebührenbefreiung für behinderte Menschen, die in Beschäftigungstherapieeinrichtungen und geschützten Werkstätten tätige sind. Die rund 19.000 Betroffenen erhielten für ihre Arbeit kein kollektivvertragliches Entgelt, sondern nur ein Taschengeld, das zumeist unter 100 € monatlich liege. Damit stellten Rezeptgebühren für diese Personengruppe ein große Belastung dar, begründet Grünewald seinen Antrag.

… und für bundesweite Qualitätsstandards für Schönheitsoperationen

In einem weiteren Entschließungsantrag (1339/A[E]) der Grünen Fraktion fordert Abgeordnete Judith Schwentner den Erlass einer Bundesqualitätsrichtlinie zur Sicherstellung bundesweiter Qualitätsstandards für Schönheitsoperationen. Diese solle unter anderem vorschreiben, dass bei medizinisch nicht indizierten Behandlungen primär das gelindeste Mittel zum Einsatz kommen muss. Darüber hinaus sollen Mindeststandards für die Ausbildung der ausführenden ÄrztInnen und für die verpflichtende Aufklärung der PatientInnen festgeschrieben werden.