Parlamentskorrespondenz Nr. 1012 vom 13.12.2010

Erfreuliches vom Sport im Budgetausschuss

Antidoping-Maßnahmen werden weiter forciert

Wien (PK) – Nachdem die Sportangelegenheiten zum Verteidigungsministerium ressortieren, stand Bundesminister Norbert Darabos den Abgeordneten im Budgetausschuss auch zu diesem Teil des Bundesvoranschlags 2011 Rede und Antwort. Hier konnte er Erfreuliches berichten und musste keine Kürzungen vertreten. Für den Sport werden 2011 129,1 Mio. € zur Verfügung stehen (2010: 128 Mio. €).

Abgeordneter Herbert Kickl (F) hielt eingangs fest, dass es erfreulicherweise keinen budgetären Kahlschlag im Sport gebe und fragte sodann, wie es mit der Sportförderung angesichts der Aufhebung des Glückspielmonopols aussehe. Weiters wollte er wissen, ob die Sportförderung Eingang in die Transparenzdatenbank finden werde und wie es mit der Unterstützung ehrenamtlicher Tätigkeiten aussehe. Schließlich zeigte er sich noch an den Kosten des Kabinetts, der Dienstreisen und der Werbemaßnahmen interessiert. Seine Fraktionskollegen Andreas Karlsböck und Christian Höbart sprachen die Aktivitäten gegen Doping an.

Bundesminister Norbert Darabos erklärte, man sei dabei, neue Richtlinien in der Sportförderung zu erarbeiten, wozu auch entsprechende Kontrollmöglichkeiten zu zählen seien. Die Novelle des Sportförderungsgesetzes solle bis 1.1.2012 in Kraft treten. Die Aufhebung des Monopols sei nicht mehr Problem des Sports, weil die Deckelung ja schon zuvor durchgeführt worden sei, womit Planungssicherheit gegeben sei.

Die Kosten für das Kabinett, Repräsentationsausgaben und Werbemaßnahmen müssten aus dem Gesamtbudgets der Heeresressorts entsprechend herausgerechnet werden.

Das Anti-Doping-Budget sei das höchste, über welches man bislang verfügt habe, allein die NADA bekomme nunmehr 2,1 Mio. € , gegenüber 1,8 Mio. bisher. Damit würden laufende Dopingkontrollen, Langzeittests und Präventionsinitiativen finanziert, wofür man auch international Anerkennung bekomme. An eine Einbeziehung der Sportförderung in die Transparenzdatenbank sei nicht gedacht.

Abgeordneter Peter Haubner (V) interessierte sich für bundesweite Strukturmodelle, eine budgetäre Unterstützung des flächendeckenden Vereinsnetzes sowie die Zukunft des Schulsports. Abgeordneter Johann Höfinger (V) thematisierte das Team Rot-Weiß-Rot, Abgeordneter Bernd Schönegger (V) sprach noch einmal den Kampf gegen Doping an.

Darabos meinte, es fänden intensive Beratungen im Rahmen eines runden Tisches statt, den Schulsport und Wintersportwochen wieder attraktiver zu gestalten, wobei bis Ende Jänner mit Ergebnissen zu rechnen sei. Das Regierungsmitglied erläuterte die verschiedenen Strukturmodelle und sagte, man werde die Anregung, ehrenamtliche Tätigkeit auch budgetär zu fördern, aufgreifen. Die Aktivitäten des Teams Rot-Weiß-Rot sollen weitergeführt werden, einen Fokus werde man auf öffentlichkeitswirksame Maßnahmen legen.

Abgeordneter Dieter Brosz sprach einzelne Budgetpunkte an und erkundigte sich, ob die diesbezügliche Förderung als eine einmalige oder eine laufende zu begreifen sei. Konkret war damit unter anderem die Tischtennisakademie Werner Schlagers gemeint. Darabos verwies darauf, dass man sich verpflichtet habe, die Errichtungskosten dafür zu übernehmen, die Betriebskosten würden jedoch nicht vom Bund bestritten werden.

Von sozialdemokratischer Seite wurden Randsportarten im TV (Hermann Krist), die finanzielle Unterstützung der Schi-WM in Schladming (Andrea Gessl-Ranftl), Integrationsförderung im Sport (Johann Maier), ein allfälliges europäisches Sportbudget (Peter Wittmann) und die weitere Förderung von Fair Play-Aktivitäten (Hannes Weninger) angesprochen.

Darabos führte zu diesen Fragen aus, dass die Debatte um die Berichterstattung von Sportereignissen im ORF weiter geführt werden müsse. Für Schladming stelle man noch einmal 5,6 Mio. € zusätzlich zur Verfügung, womit Schladming mit insgesamt fast 25 Mio. € - gegenüber 7 Mio. für St. Anton anno 2001 – unterstützt würde. Zur Integration gebe es eine eigene Arbeitsgruppe, die entsprechende Konzepte erarbeite, die sportlichen Aspekte dieses Themas seien im nationalen Aktionsplan für Integration eingebracht. Auf europäischer Ebene wünschte sich der Minister mehr Aktivitäten, denn bislang werde zumeist auf die nationale Ebene verwiesen. Die Förderung von Fair Play-Aktivitäten werde konsequent fortgeschrieben.

Auf entsprechende Fragen der BZÖ-Abgeordneten Peter Westenthaler und Stefan Markowitz bekannte sich Darabos zu einem Sportstättenkonzept und zur Idee einer Sportförderdatenbank, damit nachgelesen werden könne, wohin die Mittel fließen. Im Hinblick auf die NADA wünschte sich Darabos eine Schwerpunktsetzung in der aktuellen Arbeit. (Schluss Budgetausschuss)