Parlamentskorrespondenz Nr. 15 vom 11.01.2011

Vorlagen: Technologie

Petition mahnt bessere Breitband-Versorgung im ländlichen Raum ein

Die Tiroler ÖVP-Abgeordneten Karin Hakl, Hermann Gahr, Josef Lettenbichler und Franz Hörl drängen in Form einer Petition auf eine bessere Versorgung des ländlichen Raums mit Breitband-Internet (70/PET ). Österreich sei beim Festnetz-Internet in den vergangenen Jahren im europäischen Vergleich von einer führenden Position ins untere Mittelfeld abgerutscht, machen die Abgeordneten geltend und geben zu bedenken, dass ohne umfangreiche Investitionen das Ziel der Europäischen Union, bis zum Jahr 2020 50 % der Haushalte mit einer Übertragungsrate von 100 Mbit/s und die restlichen Gebiete mit mindestens 30 Mbit/s zu versorgen, nicht erreichbar ist. Schnelle und ultraschnelle Datenleitungen seien aber Voraussetzung für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung und eine zeitgemäße Lebensqualität, heißt es in der Petition. Konkret mahnen die vier Abgeordneten eine rasche Versteigerung zuletzt frei gewordener Frequenzen (digitale Dividende) ein, wobei die jeweiligen Bestbieter verpflichtet werden sollen, vorrangig die Breitbandversorgung im ländlichen Raum auszubauen.