Parlamentskorrespondenz Nr. 83 vom 26.01.2011

Vorlagen: Gesundheit

Grüne: Situation von Kindern psychisch kranker Eltern evaluieren

Die beiden G-Abgeordneten Kurt Grünewald und Tanja Windbüchler-Souschill fordern in einem Entschließungsantrag (1393/A[E]) die Evaluation der Versorgungssituation von Kindern und Jugendlichen psychisch kranker Eltern. Die Ergebnisse dieser Erhebung sollen dem Nationalrat bis Juni 2011 in Form eines Berichts zugeleitet werden. In weiterer Folge fordern die Grüne die Sicherstellung eines flächendeckenden Angebots zur Versorgung dieser Kinder und Jugendlichen sowie die Gewährleistung einer ausreichenden Finanzierung für bereits auf diesem Gebiet tätige Institutionen.  

… Begriffe "vegan" und vegetarisch" gesetzlich schützen

G-Abgeordnete Christiane Brunner spricht sich in einem Entschließungsantrag (1394/A[E]) dafür aus, die Begriffe "vegan" und "vegetarisch" im Rahmen der EU-Lebensmittelinformationsverordnung gesetzlich zu schützen. Derzeit würden, wie die Antragstellerin ausführt, auch Produkte mit diesen Prädikaten versehen, die doch tierische Bestandteile enthielten. Das sei allein deshalb möglich, weil die Bezeichnungen keinem gesetzlichen Schutz unterliegen.

… und Erhöhung der Nitrat-Höchstwerte für Lebensmittel verhindern

In einem weiteren Entschließungsantrag (1396/A[E]) spricht sich G-Abgeordneter Wolfgang Pirklhuber explizit gegen europäische Pläne zur Erhöhung des Nitrat-Höchstwerts für Lebensmittel aus. Derzeit diskutiere man eine solche für Spinat und Salat, was die Bemühungen der Landwirte, die Nitrat-Belastung zu senken, untergrabe. Auch den für Rucola erstmalig festzusetzenden Höchstgehalt hält er für zu hoch bemessen. Pirklhuber zufolge müsse die Bundesregierung deshalb auf europäischer Ebene gegen eine Anhebung der Nitrat-Höchstwerte auftreten. Sollte dies nicht zum gewünschten Ziel führen, wären die derzeitigen Aktionswerte für Nitrat und Gemüse in national zulässige Höchstwerte umzuwandeln.

BZÖ fordert eigene Anlaufstelle für CFS-PatientInnen

Geht es nach den beiden B-Abgeordneten Wolfgang Spadiut und Ursula Haubner, soll Menschen, die am Chronic Fatigue Syndrom (CFS) leiden, eine konkrete Anlaufstelle geboten werden. Derzeit hätten die Betroffenen, die oft wochenlang nicht in der Lage seien, am öffentlichen Leben teilzunehmen, in vielen Fällen Schwierigkeiten, zu einer korrekten Diagnose zu kommen, heißt es im diesbezüglichen Entschließungsantrag (1399/A[E]). Der Gesundheitsminister sei deshalb gefordert, eine definierte Anlaufstelle für CFS-PatientInnen namhaft zu machen, die unter anderem als Ansprechpartner für FachärztInnen und Betroffene fungieren könne.