Jahresvorschau auf EU-Vorhaben im Bereich Wissenschaft und Forschung
Wien (PK) - Die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung, Beatrix Karl legte dem Nationalrat dieser Tage einen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2011 auf EU-Vorhaben im Bereich Forschung und Hochschulbildung vor (III-221 d.B.). Er basiert auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2011, dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates, das bis zum Ende der ungarischen EU-Präsidentschaft Gültigkeit hat, sowie auf dem informellen Programm der polnischen EU-Präsidentschaft für das zweite Halbjahr 2011.
Die Europäische Union setzt auf die Verbindung von nationalen und EU-Maßnahmen in jenen Bereichen, in denen sich große gesellschaftliche Herausforderungen ergeben. Die rasche Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen sollen der europäischen Gesellschaft zugutekommen und der europäischen Wirtschaft entscheidende Wettbewerbsvorteile auf den globalen Märkten verschaffen.
Themenbereich Forschung in der Europäischen Union
Zu den forschungspolitisch bedeutenden Schwerpunkten, auf die das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2011 setzt, zählen vor allem Aktivitäten, die mit der "Europa 2020 Strategie" in Verbindung stehen. Die im Herbst 2010 vorgelegte "Flagship Initiative" über eine "Innovationsunion" enthält ein Konzept für Europäische Innovationspartnerschaften. Österreich ist davon überzeugt, dass alle Maßnahmen, die dazu beitragen, den Europäischen Forschungsraum zu verwirklichen, Unterstützung verdienen. Allerdings erachte man in diesem Zusammenhang die Europäischen Innovationspartnerschaften nur in Verbindung mit bestehenden Vernetzungsaktivitäten der Mitgliedstaaten, wie etwa den Joint Programming Initiativen, als sinnvoll.
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für das 8. Forschungsrahmenprogramm vorgelegt. Im Frühjahr 2011 wird dazu ein Online-Konsultationsverfahren durchgeführt. Österreich verfolgt diese Vorbereitungen mit Interesse und Engagement. Bundesministerin Karl hat der EU-Kommission erste Überlegungen zur Gestaltung der zukünftigen EU-Forschungspolitik übermittelt.
Ende 2011 wird die Europäische Union die Nationalen Reformprogramme der Mitgliedstaaten bewerten, das gilt auch für den Bereich Forschung. Das BMWF formuliert gerade seine prioritären Maßnahmen in diesem Bereich und sieht der Bewertung des Reformprogramms mit Interesse entgegen. Mitte 2011 ist zudem mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission über den Gemeinschaftshaushalt 2014-2020 zu rechnen. Bei den Verhandlungen dazu tritt das BMWF für eine Schwerpunktsetzung im Forschungsbereich ein.
Hochschulbildung in der Europäischen Union
Bildung ist ein Kernstück der "EU 2020 Strategie", um strategische Prioritäten wie etwa "intelligentes Wachstum" zu erreichen. Österreich setzt sich dafür ein, dass dies im Rahmen der Verhandlungen über den neuen EU-Haushalt entsprechend berücksichtigt wird. Für den Hochschulsektor bedeutsame Leitinitiativen sind "Neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten", "Jugend in Bewegung" sowie "Innovationsunion". Das österreichische Interesse gilt vor allem der Mitteilung der Europäischen Kommission über die neue Generation des EU-Bildungsprogramms "Lebenslanges Lernen" (2014-2020) in der zweiten Jahreshälfte. Hierzu wurde die Position Österreichs hinsichtlich der künftigen Programmgeneration von den Bundesministerinnen Schmied und Karl in einem zwischen BMUKK und BMWF akkordierten Schreiben an die Kommission übermittelt. Besonders unterstützt Österreich alle Aktivitäten, die die Mobilität von Studierenden und der Lehrenden sowohl in der EU als auch in den Drittstaaten fördern.
Achtzehnmonatsprogramm des Rates und EU-Präsidentschaften 2011
Die EU-Präsidentschaften 2011 stehen unter den Vorzeichen des Beginns der Umsetzung der "Europa 2020 Strategie" und intensiver Beratungen über die künftige Förderpolitik der Union. Beide Präsidentschaften wollen außerdem die Entwicklung eines Indikators zur Messung von Innovationsleistungen vorantreiben. Österreich wird bis Ende April sein "Nationales Reformprogramm" vorlegen, in dem die Vorhaben des BMWF im Bereich Forschung bis 2020 dargelegt und mit den Zielen der geplanten nationalen FTI-Strategie abgeglichen werden sollen.
Die Gestaltung der künftigen EU-Förderlandschaft und eine Schwerpunktsetzung im Bereich Forschung im Gemeinschaftshaushalt 2014-2020 ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Österreich hat der Europäischen Kommission Ende 2010 ein Reflexionspapier als Beitrag zu den Beratungen über das nächste Forschungsrahmenprogramm übermittelt. Im Juni 2011 lädt Bundesministerin Karl ihre AmtskollegInnen aus den neuen Mitgliedsstaaten zu einem Treffen, um über das 8. Forschungsrahmenprogramm, sowie über regionale Forschungsinfrastrukturen zu beraten.
Im Bereich der Hochschulbildung steht in den nächsten Jahren die Ausgestaltung einer neuen Generation von EU-Bildungsprogrammen an. Österreich wird eine gemeinsame Position des BMUKK und des BMWF zum EU-Bildungsprogramm "Lebenslanges Lernen", über das Verhandlungen in der zweiten Jahreshälfte 2011 starten werden, in die europäischen Verhandlungen einbringen. Österreich spricht sich für die Förderung grenzüberschreitender Mobilität als wichtigem Schwerpunkt der Ratstätigkeiten aus, wobei ausbalancierte Mobilitätsflüsse in Europa erreicht werden sollen. (Schluss)