Hauptausschuss für Übungs- und Hilfseinsätze von Soldaten im Ausland

Wien (PK) – Vor Beginn der Nationalratssitzung trat heute Vormittag der Hauptausschuss zusammen. Auf der Tagesordnung stand zunächst der Bericht des Verteidigungsministers über die Unterstützung internationaler Hilfskräfte nach einer Hochwasserkatastrophe in Albanien im Dezember des Vorjahres. Die beiden anderen Vorlagen des Ressorts betrafen Übungen und Ausbildungen österreichischer SoldatInnen im Ausland. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer leitete die Sitzung; die Bundesregierung wurde von Verteidigungsminister Norbert Darabos vertreten.

Hilfe bei Bewältigung der Hochwasserkatastrophe in Albanien

Ende des vergangenen Jahres wurde die Region um den albanischen Fluss Drini und umliegender Seen von einer Hochwasserkatastrophe heimgesucht. Österreich hat, wie andere europäische Staaten auch, im Rahmen des EU-Katastrophenhilfsmechanismus, am 8. Dezember 2010 ein Hilfskontingent von 40 Angehörigen des Bundesheeres entsandt, wobei sich ein Teil davon aus den österreichischen Kontingenten von KFOR bzw. EUFOR/ALTHEA rekrutierte. Der Einsatz konnte aufgrund der sinkenden Pegelstände bereits am 10. Dezember 2010 wieder beendet werden. Aufgrund der Dringlichkeit des Einsatzes war eine rechtzeitige Beschlussfassung des Hauptausschuss nicht möglich. Die Ausschussmitglieder nahmen daher heute den Bericht des Verteidigungsministers einstimmig zur Kenntnis.

Übungen und Ausbildungen des Bundesheeres im Ausland

Ebenfalls einstimmig nahmen die Ausschussmitglieder auch den Bericht des Verteidigungsministers über die Durchführung des Übungs- und Ausbildungsplans 2010 zur Kenntnis. Insgesamt wurden in diesem Jahr 15 Übungen im Ausland durchgeführt, und zwar 9 Stabsübungen, 5 Truppenübungen und 1 Workshop. Den Rahmen dafür bildeten 3 Übungen der EU, 4 für Partner offene Übungen der NATO, 1 Übung im Geiste der NATO (Partnerschaft für den Frieden) und 7 multinationale, bzw. bilaterale Übungen. Daran nahmen 565 Personen teil.

Einstimmig genehmigt wurde schließlich auch der Antrag des Verteidigungsministers, Grundwehrdiener zur Ausbildung des ABC-Personals nach Vyskov in der Tschechischen Republik zu entsenden. Dafür sind vier Termine vorgesehen. Die Ausbildung unterliegt dem Übereinkommen über das Verbot, der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen. Konkret geht es bei der Ausbildung um die abschließende Spür- und Dekontaminationsausbildung des ABC Fachpersonals, die laut Antrag des Ministers zur Erreichung der Einsatzfähigkeit unverzichtbar ist. Die Fortbildungen werden seit 2000 in der Tschechischen Republik durchgeführt, da die Nutzung der dortigen Anlage kostengünstiger ist als der Aufbau eines eigenen derartigen Übungszentrums. (Schluss)