Maßnahmen für eine menschen- und umweltgerechte Mobilität
Wien (PK) – Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat den Tätigkeitsbericht 2010 der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) dem Parlament vorgelegt (III-237 d.B.). Der jährlich vorzulegende Bericht gibt Auskunft über die Bemühungen der Bundesanstalt für Verkehr, die sich mit Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beschäftigt.
Die Versuchsanstalt konnte im vergangenen Jahr auch auf ein Jubiläum zurückblicken, da sie sich als Nachfolgeorganisation der 1910 geschaffenen "k.k. Versuchs-Anstalt für Kraftfahrzeuge" verstehen kann, die erstmals mit "Untersuchung aller Arten von Fahrzeug- und Flugzeugmotoren" beauftragt wurde. 1927 war die Bundesanstalt für Verkehr eine der ersten Stellen weltweit, die den Auftrag zur periodischen Überprüfung von Kraftfahrzeugen auf Betriebssicherheit erhielt.
Die Unfalluntersuchungsstelle des Bundes
Unternehmen der Verkehrsbereiche Luftfahrt, Schiene, Seilbahn und Schifffahrt sind gesetzlich verpflichtet, Vorfälle der Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (UUB) zu melden. Die Zahl von 1.384 gemeldeten Vorfällen im Schienenverkehr lag im Jahr 2010 etwas unter der Zahl des vorangegangenen Jahres. 956 Ereignisse wurden als Unfälle, 412 als Störungen klassifiziert. In beiden Kategorien war ebenfalls eine leicht rückläufige Tendenz zu verzeichnen.
Im Jahr 2010 wurden von Seilbahnunternehmen 19 Vorfälle gemeldet, in der Schifffahrt kam es zu 31 untersuchungspflichtigen Vorfällen. Im Bereich der Luftfahrt stieg die Zahl der Meldungen über Vorfälle von 2010 stark an (von 1.222 im Jahr 2009 auf 1.511). Der Zuwachs entstand aber vor allem aufgrund der Anpassungen der Meldeverfahren in der Austro Control GmbH. Bei 13 Vorfällen in Österreich wurde eine Untersuchung eingeleitet, in 21 Fällen wurde ein Untersuchungsleiter zu Untersuchungen ins Ausland entsandt.
Technische Kontrolle von Straßenfahrzeugen
Österreich ist führend unterwegs bei mobilen Fahrzeugprüfsystemen. Speziell geschulte Polizeiorgane führen gemeinsam mit technischen Sachverständigen des Bundes und der Länder Untersuchungen an Fahrzeugen durch, bei welchen der Verdacht auf schwerwiegende verkehrstechnische Mängel besteht. Hierbei zeigte sich, dass bei einer gestiegenen Gesamtzahl der kontrollierten Fahrzeuge und der Einsätze (insgesamt waren es 2.790 Einsätze, bei denen 109.398 Fahrzeuge überprüft wurden) weniger Fahrzeuge als verdächtig eingestuft wurden. Insgesamt wurden 29.154 Fahrzeuge als "auffällig" bewertet und von den technischen Sachverständigen auf ihre Verkehrstüchtigkeit überprüft. Aus dem Rückgang der Zahl von Fahrzeugen, bei denen tatsächlich schwere Mängel oder sogar völlige Verkehrsuntauglichkeit festgestellt wurde, leitet das BAV die Schlussfolgerung ab, dass die technischen Unterwegskontrollen sich eindeutig als Mittel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bewährt haben. Die BAV nimmt seit 2005 auch die behördlichen Aufgaben im Bereich des "Digitalen Kontrollgeräts" wahr. In der Durchführung von Kontrollen liegt Österreich dabei im Vergleich mit anderen EU-Mitgliedsstaaten im Spitzenfeld.
Im Bereich der Typengenehmigung hatte die Bundesanstalt für Verkehr 2010 insgesamt 9.535 Geschäftsfälle zu bearbeiten. Die Tatsache, dass für immer mehr Fahrzeuge EG-Typengenehmigungen erteilt werden, bringt zusätzliche Aufgaben für die BAV, da sie die Gültigkeit der EG-Übereinstimmungsbescheinigung zu überprüfen hat, welche die Voraussetzung für die Zulassung in Österreich bildet. Diese Prüfung hat sich als wichtiges Instrument etabliert, um korrekte Zulassungen sicherzustellen, hält der Bericht fest.
Gefahrgut- und Chemietransporte
Das chemische Labor des BAV hat unter anderem die Aufgabe, Stoffe, Zubereitungen und Geräte dahingehend zu beurteilen, ob ihre Gefährlichkeit besondere Auflagen im Transport zur Folge haben muss. Es ist auch mit der Erstellung von Sachverständigengutachten zu Fragen des Transports gefährlicher Stoffe im Rahmen von Verwaltungsstrafverfahren und der chemischen und physikalischen Untersuchung von Stoff- bzw. Materialproben für die UUB befasst. Dazu ist es mit den entsprechenden Geräten ausgestattet. 2010 wurden 55 Probedurchläufe verzeichnet und 12 Stellungnahmen im Zusammenhang mit Anzeigen nach dem Gefahrgutbeförderungsgesetz erstellt.
Beobachtungsstelle für die Straßenverkehrssicherheit
Die Bobachtungsstelle für die Straßenverkehrssicherheit (BStVS) ist die nationale, operative Verbindungsstelle zur ihrem europäischen Pendant ERSO. Sie bereitet Erkenntnisse und Daten in systematischer Weise auf und stellt sie für politische Entscheidungen zur Verfügung. Kernthemen sind dabei Erhebungen von Unfallhäufungsstellen sowie die Unfallursachenforschung.
Im Bereich des Qualitätsmanagements der Fahrprüfung bzw. der Fahrschulen und der Fahrausbildung wurden vom BMVIT gemeinsam mit den Partnern der Fahrausbildung Anstrengungen unternommen, um hier Verbesserungen und eine nachhaltige Weiterentwicklung zu gewährleisten. Das BStVS hat dazu die wissenschaftlichen Vorarbeiten geleistet. Erklärtes Ziel bei der Etablierung eines Qualitätsmanagement-Systems ist ein weiterer Rückgang der Unfälle mit Personenschäden, in die FahranfängerInnen verwickelt sind. (Schluss)