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Parlamentskorrespondenz Nr. 754 vom 27.07.2011

Themenfelder:
Finanzen/Außenpolitik
Sachbereich:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Regierungsvorlagen

Vorlagen: Finanzen

Amtshilfeabkommen mit Armenien in Zollsachen

Ein von der Regierung dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegtes Abkommen mit Armenien regelt die Amtshilfe zwischen den beiden Staaten in Zollsachen und verbessert die Erfassung von Waren im grenzüberschreitenden Handel sowie die Erhebung der Abgaben. Das Abkommen wird auch den Kampf gegen den Schmuggel, einschließlich des Drogenhandels erleichtern. Von diesem Abkommen ausgenommen sind die Amtshilfe bei der Einbringung von Abgaben und anderen Geldleistungen sowie die justizielle Rechtshilfe ( 1382 d.B.).