Parlamentskorrespondenz Nr. 774 vom 12.08.2011

Frequenzvergabe, Medienkontrolle, Postregulierung und Medienförderung

RTR, KommAustria und TKK legen Kommunikationsbericht 2010 vor

Wien (PK) – Die Österreicherinnen und Österreicher haben im Jahr 2010 fast 22 Milliarden Minuten am Handy und 5,81 Milliarden Minuten im Festnetz telefoniert, 6,4 Milliarden SMS verschickt und wieder etwas mehr Zeit vor dem Fernseher verbracht als noch 2009. Fast die Hälfte der österreichischen Bevölkerung ab 14 Jahren – 3,5 Millionen – hat täglich das Internet genutzt. Mobiles Breitband konnte eine Zuwachsrate von rund 30 % verzeichnen. Die Zahl der Beschwerden über überteuerte Handyrechnungen nahm wieder zu. Der Werbemarkt hat sich rasant entwickelt. Erstmals wurden 2010 Förderungen für private TV-Sender und Privatradios vergeben. In 54 Fällen wurde von der zuständigen Regulierungsbehörde die Schließung von Postämtern untersagt.

Das sind einige der Daten und Fakten, die dem Kommunikationsbericht 2010 zu entnehmen sind. Der Bericht wurde gemeinsam von der Rundfunk- und Telekom-Regulierungsgesellschaft RTR, der für den Medienbereich zuständigen Regulierungsbehörde KommAustria und der für den Telekommunikationsbereich zuständigen Telekom-Control-Kommission (TKK) erstellt und vor kurzem von Bundeskanzler Werner Faymann in Absprache mit Verkehrsministerin Doris Bures dem Nationalrat vorgelegt (III-259 d.B.).

Der mehr als 200 Seiten starke Bericht informiert unter anderem über die Tätigkeiten der Regulierungsbehörden, angefangen von der Frequenzvergabe über die Marktanalyse bis hin zur Kontrolle von Telekom- und Medienunternehmen, sowie über Entscheidungen von Oberinstanzen, VwGH und VfGH, die Vergabe der Presseförderung und der Rundfunkförderung, die Tätigkeit des Fernsehfonds, die Entwicklung der Kundenbeschwerden bei der Schlichtungsstelle der RTR und Verfahren im Bereich der Postregulierung. Außerdem wird der Entwicklung des Werbemarkts und der Kommunikationsmärkte, etwa was Reichweiten, Marktanteile, Digitalisierungsgrad und Breitbandzugang betrifft, breiter Raum gewidmet.

KommAustria hat neue Aufgaben erhalten

Die KommAustria, die als erstinstanzliche österreichische Regulierungsbehörde für den gesamten Rundfunkbereich sowie für die Presse- und Publizistikförderung zuständig ist, hat im Oktober 2010 mit der Rechtsaufsicht über den ORF und dessen Tochtergesellschaften eine neue Aufgabe erhalten. Sie ist nun unter anderem auch für die Prüfung neuer ORF-Angebote sowie die die Kontrolle des ORF etwa in Bezug auf seine Gebarung, die Durchführung von Strukturmaßnahmen, die Einhaltung des öffentlichen Auftrags und die Einhaltung von Qualitätssicherungsvorschriften zuständig. Dieses neue Aufgabenfeld kam 2010 allerdings noch nicht voll zum Tragen. Eine der ersten Schritte, die die KommAustria hier gesetzt hat, war die Einleitung des Verfahren zur Genehmigung eines eigenen Informations- und Kulturspartenkanal des ORF im Dezember 2010.

In Bezug auf private Rundfunkveranstalter stellte die KommAustria 2010 in drei Fällen eine Verletzung werberechtlicher Bestimmungen fest, einmal im Hörfunk-, zweimal im Fernsehbereich. Außerdem verstießen die Privatsender in vier Fällen gegen die Pflicht zur Meldung geänderter Eigentümerstrukturen. In einem Fall wurde der Charakter eines Radioprogramms derart geändert, dass dieses nicht mehr der Zulassungsbewilligung entsprach.

Kein Interesse an einem weiteren bundesweiten Privatradio

Gemäß Bericht hat die KommAustria im Geschäftsjahr 2010 darüber hinaus 18 Zuordnungsverfahren nach dem Privatradiogesetz abgeschlossen und neben der Wiedervergabe von nach 10 Jahren auslaufenden Zulassungen unter anderem in fünf Fällen die Erweiterung bereits bestehender Versorgungsgebiete genehmigt. Dem bundesweit ausgestrahlten Privatradiosender Kronehit Radio wurden neun weitere Übertragungskapazitäten zugeordnet, dadurch konnten in Kärnten, Salzburg, der Steiermark und Tirol Versorgungslücken weitestgehend geschlossen werden. Für eine weitere, im August 2010 ausgeschriebene, bundesweite Zulassung für einen Privatradio-Sender, hatte sich bis Ende 2010 kein Bewerber gemeldet. 32 Zuordnungsverfahren waren Ende 2010 noch offen.

Neben verschiedenen "Eventradios" wurden 2010 auch fünf Ausbildungsradios zugelassen: ein Sender des Vereins Freies Radio B 138 im Kremstal, ein Ausbildungsradio des Bundesgymnasiums Freistadt, ein Ausbildungsradio des Vereins Campus Radio St. Pölten, ein Ausbildungsradio des Vereins Basic Vocal in Deutschlandsberg und ein Ausbildungsradio des Vereins Radio Gymnasium in Oberpullendorf.

Handy-TV: Experiment gescheitert

Im Fernsehbereich wurde im Jahr 2010 der Ausbau der Multiplex-Plattformen Mux A und Mux B fortgesetzt. Damit konnten zu Jahresende bereits rund 96 % der österreichischen Bevölkerung ORF 1, ORF 2 und ATV über digitales Antennenfernsehen empfangen, ein weiteres Prozent soll 2011 durch die abschließende Umrüstung von 40 Sendeanlagen hinzukommen. Der Versorgungsgrad der über Mux B ausgestrahlten Sender 3sat, ORF Sport plus, Puls 4 und Servus TV wird mit 88 % angegeben.

In Bezug auf Satellitenfernsehen hat die KommAustria 2010 neue Zulassungen bzw. Zulassungsänderungen für insgesamt zehn TV-Programme erteilt. Davon umfasst sind etwa ein Teleshopping-Programm, ein Abonnementfernsehen für Sportcafes und Wettannahmestellen, ein Erotik-Programm und zusätzliche Kapazitäten für ServusTV und die Red Bull Media House GmbH.

Gescheitert ist das Experiment Handy-TV. Die Media Broadcast hat die Zulassung zum Betrieb einer bundesweiten Multiplex-Plattform Mux D für mobilen terrestrischen Rundfunk (DVB-H) mit Ende 2010 aufgrund mangelnder Resonanz bei den KonsumentInnen zurückgelegt. Als vorrangiger Grund wurde die mangelnde Endgeräteauswahl (insbesondere TV-fähige Handys) genannt. Laut KommAustria dürfte aber auch "ein sehr verhaltenes Marketing" der Telekombetreiber zu dieser Entwicklung beigetragen haben. Offizielle Kundenzahlen für Handy-TV wurden nie genannt, der Bericht verweist aber auf Branchenschätzungen, die sich im kleinen, fünfstelligen Bereich bewegen.

Über Mux C werden ausschließlich regionale und lokale TV-Sender ausgestrahlt. Mit Ende 2010 waren insgesamt 19 Plattformen bewilligt, von denen der überwiegende Teil auch bereits mit ein bis zwei TV-Programmen und vereinzelt zusätzlich mit Radioprogrammen in Betrieb war.

Aus für analoges Antennenfernsehen

Die Digitalisierung im TV-Bereich schreitet weiter fort. Ende 2010 lag der Anteil der digitalen TV-Haushalte in Österreich bei 64 % (2009: 60 %). Damit nutzten bereits 3,495 Millionen Haushalte einen digitalen Empfang für ihr einziges oder wichtigstes Fernsehgerät. Österreich liegt damit allerdings hinter dem durchschnittlichen Digitalisierungsgrad in Westeuropa (68 %).

Sehr zögerlich läuft nach wie vor der Umstieg von Kabelhaushalten auf digitalen Empfang, auch wenn sich der Trend zur Digitalisierung allmählich durchzusetzen scheint. So setzte Ende 2010 bereits mehr als ein Viertel aller Kabelhaushalte auf digitalen Empfang, nach knapp 19 % Ende 2009. Um diesen Trend zu fördern, wurden auch 2010 noch Förderungen für Endkunden zuerkannt.

Im Bereich der Satellitenhaushalte lag die Digitalisierungsrate Ende 2010 bei 96 %, im Bereich des Antennenfernsehens verfügten nur noch weniger als 0,5 % der Haushalte über einen analogen Empfang. Die letzten analogen Antennen-Sendesignale sollten laut Bericht Ende Juni abgeschaltet worden sein.

Insgesamt blieb der meist genutzte Rundfunkübertragungsweg 2010 der Satellit (50 %), gefolgt von Kabel-TV (43 %). Rund 6 % der Fernsehzuschauer nutzten vorrangig Antennen-Fernsehen.

Digitale Hörfunkprogramme werden nach der Einstellung der MUX-D-Plattform, abgesehen von Ö3, das stundenweise anstelle von ORF Sport plus ausgestrahlt wird, nur noch vereinzelt lokal über die MUX-C-Plattform verbreitet. Gemeinsam mit Marktteilnehmern aus Deutschland und der Schweiz haben österreichische Medienunternehmen die "Interessengemeinschaft Digitaler Hörfunk" gegründet, die in etwa halbjährlichen Abständen tagt.

Gestartet wurde 2010 die Erprobung der Rundfunkübertragung im Standard DVB-T2, einer Weiterentwicklung des vorhandenen Systems für digitales Antennenfernsehen (DVB-T). Im Digitalisierungsfonds, der jährlich nur noch 0,5 Mio. € aus Budgetmitteln erhält, lagen mit Jahresende noch 7,55 Mio. €, wobei knapp 890.000 € für zugesagte Förderungen reserviert waren.

Fernsehfonds förderte 27 TV-Filme, 3 Serien und 26 Dokumentationen

Die Fördermittel des Fernsehfonds Austria wurden zuletzt auf 13,5 Mio. € jährlich aufgestockt. Ziel des Fonds ist es, die Qualität der Fernsehproduktion und die Leistungsfähigkeit der österreichischen Filmwirtschaft zu steigern. In Zusammenhang mit der Mittelaufstockung wurden auch neue Richtlinien erarbeitet, die unter anderem höhere Einzelförderungen und die Auszahlung zusätzlicher Fördergelder für die Herstellung barrierefreier Fassungen ermöglichen sollen.

Insgesamt wurden vom Fernsehfonds 2010 56 Projekte mit Mitteln in der Höhe von 13,98 Mio. € gefördert. Dazu gehören 27 Fernsehfilme, drei Serien und 26 Dokumentationen. Das meiste Geld erhielten der zweiteilige TV-Film "Der Mann mit dem Fagott" (1,2 Mio. €), die 6. Staffel der "Soko Donau" (13 Folgen - 1,18 Mio. €), der zweiteilige TV-Film "Vermisst" (862.500 €), der TV-Film "Isenhart" und die 12-teilige Serie "Die Steintaler" (jeweils 700.000 €). Die am höchsten geförderte Dokumentation war ein Beitrag über "Otto Skorzeny – SS-Agent für Hitler".

Die geplanten Gesamtherstellungskosten der geförderten Projekte werden im Bericht mit 90,3 Mio. € angegeben, davon werden Ausgaben in Österreich in  Höhe von rund 46,3 Mio. € erwartet. Das entspricht dem 3,3-fachen der vom Fernsehfonds Austria vergebenen Fördermittel. Den größten Anteil an den Gesamtherstellungskosten tragen deutsche TV-Veranstalter (43,8 %), der ORF beteiligte sich mit 16,8 % an den Projekten.

Private TV- und Radiosender erhielten erstmals Fördermittel

Nach der Notifizierung der Förderrichtlinien durch die EU erhielten private Rundfunkveranstalter im Jahr 2010 erstmals Fördermittel aus dem Privatrundfunkfonds (PRRF) und dem nichtkommerziellen Rundfunkfonds zur Förderung Freier Radios und Freier TV-Sender (NKRF). Die beiden Fonds waren 2010 mit 5 Mio. € (PRRF) bzw. 1 Mio. € (NKRF) dotiert, zusätzlich standen Mittel aus dem Jahr 2009 zur Verfügung.

Zweck der Fonds ist die Förderung des dualen Rundfunksystems in Österreich und die Unterstützung privater Radio- und TV-Sender bei der Erbringung eines hochwertgien und vielfältigen Programmangebots. In diesem Sinn werden insbesondere Eigenproduktionen gefördert, die die kreative Szene beleben, Vielfalt im Programm gewährleisten und die regionale Identität des Programms erhalten (Inhalte- und Projektförderung). Außerdem werden die Ausbildung von Radio- und TV-JournalistInnen sowie Reichweitenerhebungen und Qualitätsstudien unterstützt. Nichtkommerzielle Rundfunkveranstalter erhalten aufgrund ihrer besonderen Struktur für die Schaffung eines offenen Zugangs eine Förderquote von maximal 90 %.

Gemäß Bericht wurden 2010 35 Förderansuchen von Freien Radios und nicht kommerziellen TV-Sendern bzw. des Verbands Freier Radios Österreich (VFRÖ) und des Medieninstituts COMMIT positiv beschieden, 16 für das Jahr 2010 und 19 für das Jahr 2011. Freie Radios erhielten pro Antragstermin in der Regel zwischen 80.000 € und 100.000 € zuerkannt. Etwas stärker gefördert wurden der TV-Sender Okto in Wien, der 2010 gegründete TV-Sender DORF TV in Oberösterreich sowie der Sender Community TV Salzburg, der zum Halbjahr 2011 die Aufnahme seines Sendebetriebs in Aussicht gestellt hat.

Im Bereich des Privatrundfunkfonds wurden 2010 zu zwei Antragsterminen 343 bzw. 62 Förderanträge abgewickelt, wobei insgesamt Fördermittel in der Höhe von 9,78 Mio. €  ausgeschüttet wurden. Davon entfielen 8,61 Mio. € auf die Inhalteförderung, 602.000 € auf die Ausbildungsförderung und 567.000 € auf die Reichweitenerhebungs- und Qualitätsstudienförderung. 6 bundesweite und 33 regionale TV-Sender (darunter ATV, Puls 4 und ServusTV) sowie 44 private Radiosender erhielten Förderungen zwischen 7.000 € und 1,99 Mio. €.

Presseförderung: 119 von 124 Ansuchen positiv erledigt

Im Bereich der Presseförderung wurden im Jahr 2010 von der KommAustria 119 von 124 Förderansuchen positiv erledigt. Vier Ansuchen wurden mangels Erfüllung der gesetzlichen Fördervoraussetzungen abgelehnt, ein Ansuchen wurde zurückgezogen. In Summe standen Fördermittel in der Höhe von 12,84 Mio. € zur Verfügung, wobei die Förderhöhe seit Jahren gleichbleibend ist.

Auf die Vertriebsförderung entfielen im Jahr 2010 2,44 Mio. € (verteilt auf 14 Tageszeitungen). Die besondere Presseförderung in der Höhe von 6,65 Mio. € kam der "Presse", dem "Standard", der "Neuen Kärntner Tageszeitung", dem "Neuen Volksblatt", der "Salzburger Volkszeitung", der "Neuen Vorarlberger Tageszeitung" und den "Wirtschaftsblatt" zugute. Der neu gegründete Presserat und der Werberat wurden mit je 50.000 € unterstützt.

Im Rahmen der Publizistikförderung wurden darüber hinaus 91 Zeitschriften mit inhaltlich großer Bandbreite gefördert, wobei die einzelnen Förderbeträge zwischen 1.444 € und 9.300 € lagen. Die Liste der geförderten Zeitschriften reicht von "Academia", der Zeitschrift des Cartelverbandes, bis hin zur sozialdemokratischen "Zukunft". Fünf Förderansuchen ("Centralblatt", "Friedensdienst", "Gebärdensache", "Logistik Express", "Yeni Hayat – Neues Leben") wurden mangels Erfüllung verschiedener Fördervoraussetzungen abgelehnt.

Regulierungstätigkeit der Telekom-Control-Kommission

Ein breites Tätigkeitsfeld hatte 2010, wie aus dem Bericht hervorgeht, auch die Telekom-Control-Kommission (TKK). Sie führte unter anderem Marktdefinitions- und Marktanalyseverfahren in den Bereichen Mietleitungen, Mobilterminierung und Breitbandzugang durch, entschied über Fragen des Netzzugangs und der Mitbenutzung von unbeschalteten Glasfasern, nahm ihre Aufsichtsfunktion über Telekom-Unternehmen und Anbieter elektronischer Signaturen wahr und prüfte AGB- und Entgeltbestimmungen. Außerdem vergab sie in Form eines neuen Auktionsverfahrens Frequenzen aus dem Bereich 2,6 GHz und bereitete sich auf die Vergabe der so genannten "Digitalen Dividende", frei gewordener und für die Verwendung im Mobilfunk gewidmeter Frequenzen im Bereich 800 MHz, vor.

Beim Frequenzvergabeverfahren 2,6 GHz erwarben alle vier Mobilfunknetzbetreiber – A1 Telekom, Hutchison, Orange und T-Mobile – Frequenzen. Der Gesamterlös der Auktion betrug 39,53 Mio. €. Die Frequenzen sind für den Einsatz von Long Term Evolution geeignet und werden primär für schnelle mobile Breitbanddienste in Ballungsgebieten zum Einsatz kommen, wo es zuletzt aufgrund der verstärkten Nutzung von mobilem Breitband zum Teil schon zu Versorgungsengpässen kam.

Bei der "Digitalen Dividende" geht es um jenen Teil des Frequenzspektrums, der durch die Digitalisierung der ehemals analogen Rundfunkdienste verfügbar wurde. Nach der politischen Entscheidung im Mai 2010, diese Frequenzen für den Mobilfunk zu verwenden, wurde Anfang 2011 – als Basis für die Frequenzvergabe – die Frequenznutzungsverordnung geändert.

Überteuerte Handyrechnung: Kundenbeschwerden nahmen wieder zu

2010 wieder leicht zugenommen haben die Beschwerden bei der Schlichtungsstelle der RTR. Die Zahl jener Kunden, die sich wegen ihrer Ansicht nach nicht gerechtfertigter Handyrechnungen und anderer Streitfragen mit Telekom-Anbietern an die Schlichtungsstelle wandten, stieg im vergangenen Jahr um 3,2% auf 4.403 an, nachdem im Jahr zuvor ein relativ deutlicher Rückgang zu verzeichnen gewesen war. Hauptbeschwerdegrund waren Entgelte, die für mobile Datendienste verrechnet wurden. Außerdem bestanden nach wie vor Probleme mit Mehrwert-SMS, die Nutzer völlig ungefragt erhalten haben.

Generell sind unlautere Praktiken im Bereich der Mehrwertdienste laut RTR aber rückläufig. So bezogen sich im Jahr 2010 nur noch rund 9 % der Schlichtungsverfahren auf den Bereich Mehrwertdienste, während es 2008 noch 40 % waren.

Als besonders problematisch wertet die RTR, dass Kosten für mobile Datendienste oft in die Höhe schnellen, wenn das im Tarif inkludierte Datenvolumen überschritten wird, ohne dass die Kunden rechtzeitig gewarnt würden. So waren 2010 laut Bericht selbst Rechnungsbeträge jenseits von 1.000 € in der Praxis der Schlichtungsverfahren keine Seltenheit. Die RTR vermerkt aber positiv, dass einige Betreiber bereits Tarifmodelle mit hoher Kostensicherheit anbieten (flat-rate) bzw. die Bandbreite und damit die Übertragungsgeschwindigkeit ab einem bestimmten Verbrauch rapid drosseln. Ihr zufolge ist vielen Smartphone-Besitzern nicht bewusst, dass viele Funktionen auf einer Verbindung zum Internet basieren – völlig ungeeignete Tarifmodelle oder eine exzessive Nutzung bringen dann oftmals böse Überraschungen.

Lediglich 21 Beschwerden bei der Schlichtungsstelle der RTR betrafen 2010 den Fachbereich Medien. Gegenstand der Verfahren waren dabei allgemeine Vertragsstreitigkeiten und Entgeltstreitigkeiten, wobei etwa Filmbestellungen über "Video on Demand" bestritten wurden.

Neue Tarifbestimmungen für Anrufe zu 05er-Rufnummern

Auf die steigende Zahl von Beschwerden über hohe Telefonkosten und über eine intransparente Tarifgestaltung bei Anrufen zu 05er-Rufnummern hat die RTR mit eine Novellierung der Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung (KEM-V) reagiert. Sie will damit erreichen, dass Anrufe von Mobiltelefonen in private Netze mit Rufnummerkennzahl 05 in Bezug auf die Kosten Anrufen zu herkömmlichen Festnetznummern gleichgestellt werden. Konkret legte sie ab dem 1. März 2011 eine fixe Obergrenze von 40 Cent pro Minute für Verbindungen zu 05er-Teilnehmernummern fest und schrieb für neue Endkundenverträge eine verpflichtende Tarifansage bei Anrufen zu solchen Nummern vor, sollten diese mehr kosten als Anrufe zu Festnetznummern.

Weiters wurden in der KEM-V zwei neue Kurzrufnummern für einen Beratungsdienst für Verbrechensopfer (116 006) und einen Bereitschaftsdienst für ärztliche Hilfe in nicht lebensbedrohlichen Situationen (116 117) festgelegt. Apothekendienste können künftig unter der Nummer 1455 abgefragt werden.

Roaming-Verordnung der EU: Telefonieren im EU-Ausland wurde billiger

Auch die seit 2007 geltende Roaming-Verordnung der EU brachte den KonsumentInnen 2010 und 2011 weitere Vorteile. Die Preiseobergrenze für aktive Telefonate im EU-Ausland beträgt seit 1. Juli 2011 nur noch 35 Cent (exkl. Mehrwertsteuer), nachdem sie bereits zuvor im Juli 2010 auf 39 Cent gesenkt worden war. Für passive Telefonate (also angenommene Anrufe) darf nunmehr maximal ein Entgelt von 11 Cent verrechnet werden. Außerdem dürfen Mobilfunkbetreiber ihren Kunden für den Empfang einer Sprachnachricht auf der Mobilbox im EU-Ausland seit Mitte 2010 keine Entgelte mehr verrechnen, wenn diese Nachricht nicht abgehört wird.

Verpflichtend vorgeschrieben seit Juli 2010 ist darüber hinaus eine Kostenbegrenzungsfunktion für Datenroaming in der EU. Die Kunden müssen gewarnt werden, wenn sie ein bestimmtes Kostenlimit (in der Regel rund 60 € brutto) erreichen, und aktiv zustimmen, wollen sie die Datenroamingdienste trotzdem weiterhin nutzen.

Eine Preisregulierung für Datenroamingdienste auf Endkundenebene ist in der EU-Verordnung nicht vorgesehen, allerdings  dürfen sich die Mobilfunkbetreiber auf der Vorleistungsebene seit 1. Juli 2011 gegenseitig nur noch 50 Cent pro Megabyte verrechnen.

Mobilfunk: Fast 22 Milliarden Gesprächsminuten, 6,4 Milliarden SMS

Im Jahr 2010 weiter gestiegen ist die Dauer der Handygespräche, während die Gesprächsminuten im Festnetz weiter rückläufig waren. Insgesamt haben die Österreicherinnen und Österreicher laut Bericht im vergangenen Jahr fast 22 Milliarden Minuten am Handy telefoniert (plus 4 % gegenüber 2009). Dazu kommen 6,4 Milliarden SMS, um 12 % mehr als noch 2009, und 5,81 Milliarden Gesprächsminuten im Festnetz. Zum Vergleich: Im Jahr 2000 waren "nur" 5,76 Milliarden Mobilnetz-Gesprächsminuten und 758 Millionen SMS zu verzeichnen.

Die Umsätze im Mobilfunksektor gingen dennoch zurück, was zu einem erheblichen Teil jedoch auf geringere Umsätze auf der Vorleistungsebene (Abrechnungen zwischen den Mobilfunkbetreibern) zurückzuführen ist. Allerdings profitierten auch die Endkunden von sinkenden Preisen: Die Umsätze aus dem Retailgeschäft (Verbindungsentgelte, Datendienste, Grundentgelte, Freischaltungsentgelte etc.) werden für 2010 mit 2,56 Mrd. € nach 2,61 Mrd. € im Jahr 2010 angegeben. Dabei machten die Umsätze aus dem Bereich Datendienste inkl. SMS und MMS mit etwa 756 Mio. € bereits fast 30 % der gesamten Endkundenumsätze am Mobilfunkmarkt aus.

Insgesamt werden fast zwei Drittel der Umsätze der Telekommunikationsbetreiber im Endkundengeschäft im Mobilfunkbereich erzielt (63,5 %). Rund ein Viertel (23,8 %) fällt auf die Festnetztelefonie, 11,3 % auf den Breitbandbereich (ohne mobiles Breitband) und 1,4 % auf Mietleitungen, wobei, wie es im Bericht heißt, die Aufteilung der Umsätze auf die einzelnen Dienste aufgrund von Kombiangeboten mit fixen Entgelten immer schwieriger wird. Der Gesamtumsatz der Telekombetreiber im Endkundengeschäft wird für 2010 mit 4,04 Mrd. € (2009: 4,16 Mrd. €) angegeben.

Zahl der Festnetzanschlüsse erstmals wieder leicht gestiegen

Die Zahl der Festnetzanschlüsse stieg erstmals seit mehreren Jahren 2010 wieder leicht an. Marktführer ist nach wie vor A1 Telekom mit einem Anteil von ca. 60 % an den Gesprächsminuten, gefolgt von Tele 2 (unter 25 %), UPC (unter 10 %) sowie Colt und Finarea (jeweils unter 5 %). Mit Voice over Internet Protocol (VoIP) zeichnet sich laut Bericht eine für den gesamten Festnetzsektor prägende Entwicklung ab, wobei zwischen VoB (Gespräche über Breitband) und VoI (Gespräche über Internet) unterschieden wird. Bei VoB stellt der Anbieter dem Kunden auch einen Festnetzanschluss zur Verfügung, während bei VoI die VoIP-Dienste über eine Breitband-Internetverbindung genutzt werden.

Was die Frage des Breitbandzugangs betrifft, verfügten laut Bericht Anfang 2011 bereits 98,8 % der privaten Internetnutzer und de facto alle Unternehmen über einen Breitbandanschluss. Insgesamt gab es rund 3,75 Millionen Breitbandanschlüsse, wobei die Zahl der mobilen Breitbandanschlüsse mit einer Wachstumsrate von ca. 30 % weiterhin deutlich stärker wuchs als die Zahl der DSL- bzw. Kabelbreitbandanschlüsse. Bereits 45,7 % der Breitbandanschlüsse sind mobile Breitbandanschlüsse, womit Österreich in der EU eine Vorreiterrolle einnimmt.

A1 Telekom blieb Marktführer im Mobilfunkbereich

A1 Telekom blieb auch im Jahr 2010 mit einem Marktanteil von etwa 42 % Marktführer im Mobilfunkbereich. T-Mobile erreichte einen Marktanteil von etwas mehr als 30 %, für Orange wird ein Marktanteil von rund 19 %, für Hutchison einer von rund 8 % ausgewiesen.

PCK untersagte Schließung von 54 Postgeschäftsstellen

Zuständig für die Postregulierung ist die Post-Control-Kommission (PCK), die als zweiter Senat der TKK eingerichtet ist. Sie entschied im Jahr 2010 über die beantragte Schließung von 477 Postgeschäftsstellen (früher "Postämter"), wobei in 54 Fällen eine Schließung untersagt wurde. Als Grund  gab die PCK in 30 Fällen an, dass die Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung nicht gegeben wäre, in 24 Fällen kann ihrer Ansicht nach die kostendeckende Führung der Postgeschäftsstelle nicht dauerhaft ausgeschlossen werden. Darüber hinaus wurde in 27 Fällen die Schließung bedingt bis zur Inbetriebnahme des im Verfahren bekannt gegebenen Post-Partners untersagt.

Gegen zwei Entscheidungen der PCK hat die Österreichische Post AG Beschwerde beim VwGH erhoben – beide Verfahren waren Ende 2010 noch anhängig. Generell habe sich im Zuge der Prüfverfahren gezeigt, dass die Post maßgebliche gesetzliche Bestimmungen stark abweichend von der Regulierungsbehörde interpretiert, hält die PCK im Bericht fest.

Laut Postmarktgesetz müssen bundesweit mindestens 1.650 Postgeschäftsstellen zur Verfügung stehen. In Gemeinden mit mehr als 10.000 EinwohnerInnen und allen Bezirkshauptstädten ist zu gewährleisten, dass für mehr als 90 % der Einwohner eine Postgeschäftsstelle in maximal zwei Kilometer Entfernung erreichbar ist. In allen anderen Regionen gilt eine Maximalentfernung von 10 Kilometern.

Abseits der Verfahren zur Schließung von Postgeschäftsstellen hat sich die PCK 2010 auch mit einigen Aufsichtsverfahren und Beschwerden über den Universaldienst – etwa in Bezug auf Öffnungszeiten von Postgeschäftsstellen – befasst.

Werbemarkt: Bruttowerbeerlöse stiegen 2010 sprunghaft an

Sprunghaft angestiegen sind im Jahr 2010 laut Kommunikationsbericht die Bruttowerbeerlöse in der klassischen Werbung, wobei für diesen Berichtsteil Daten der FOCUS Media Research herangezogen wurden. Demnach konnten mit Bruttowerbeerlösen von 2,72 Mrd. € ein Plus von 10 % gegenüber 2009 verzeichnet und die moderaten Verluste im Krisenjahr 2009 mehr als wettgemacht werden.

Vor allem Tageszeitungen profitierten überproportional von der wieder erwachten Werbelust. Sie schöpften rund 57 % des Gesamtzuwachses ab und kamen auf Bruttoerlöse von 936,9 Mio. €, wobei die kostenlosen Tageszeitungen "Heute" und "Österreich" erfolgreich ein Geschäftsmodell etablierten und sich ein gutes Stück vom Werbekuchen abschneiden konnten. Darüber hinaus waren private TV-Sender die großen Gewinner 2010 – sie überholten bei den Bruttowerbeerlösen erstmals das ORF-Fernsehen.

Sämtliche Zahlen sind allerdings, wie der Bericht festhält, mit Vorsicht zu genießen, da Rabatte nicht berücksichtigt wurden. FOCUS Media Research geht davon aus, dass es sowohl bei Printmedien als auch bei elektronischen Medien zu großen Rabattaktionen gekommen ist und die Nettowerbeerlöse deutlich unter den errechneten Bruttowerten liegen. In diesem Sinn müssen auch die Gewinne der privaten TV-Sender und die gleichzeitigen deutlichen Verluste des ORF-Fernsehens relativiert werden: gemessen an den Nettowerbeerlösen dürfte der Abstand zwischen ORF und Privaten laut Bericht deutlich kleiner ausfallen.

Zweiter Verlierer neben dem ORF-Fernsehen (minus 7,3 %) war 2010 die Außenwerbung, die ein Minus von 2,6 % zu verzeichnen hatte. Der ORF-Hörfunk (5 %), die Privatradios (6 %), der Printbereich (13,3 %) und der Online-Bereich (16 %) legten hingegen zu. Der Online-Bereich blieb allerdings deutlich hinter den Zuwachsraten vergangener Jahre zurück, zudem dürfte die Schere zwischen Brutto- und Nettowerbeerlösen hier besonders stark auseinanderklaffen, vermutet FOCUS Media Research.

"Hybrid-TV" wird immer beliebter

Neue Werbemöglichkeiten könnten sich durch das immer beliebter werdende "Hybrid-TV" ergeben, das einen zeitunbhängigen Abruf von Sendungen und Beiträgen der TV-Sender, aber auch anderer Anbieter von Online-Videotheken über das Internet oder direkt auf dem Fernsehbildschirm ermöglicht. Der Absatz von Fernsehgeräten, die einen Internetanschluss ("connectable devices") haben, hat sich 2010 gegenüber 2009 mehr als verdreifacht. Rund 20 % der 2010 verkauften Flat-Screens waren an das Internet anschließbar. Setzt sich der offene, europäische Middleware-Standard "HbbTV" durch, rechnet die RTR in diesem Bereich überhaupt mit einem Boom.

Zunehmend selbstverständlich wird auch hochauflösendes Fernsehen (HDTV), wobei hier laut Bericht die österreichischen Privatsender – mit Ausnahme von ServusTV – der allgemeinen Entwicklung hinterherhinken.

Entwicklung von Reichweiten und Marktanteilen im Medienbereich

Breiten Raum widmet der Bericht auch der Entwicklung der Reichweite und der Marktanteile im Medienbereich, wobei unter anderem auf Daten der Media-Analyse, des Marktforschungsinstituts GfK Austria und auf "Teletest"-Daten zurückgegriffen wurde. So geht aus dem Bericht etwa hervor, dass die kostenlose Tageszeitung "Heute" in Wien mit einer Tagesreichweite von 37,6 % erstmals die Kronen Zeitung (35,6 %) überholt hat. Österreichweit bleibt die "Krone" – trotz geringfügiger Verluste – mit einem Reichweitenwert von 38,9 % aber unangefochten an der Spitze. Insgesamt wird die Tageszeitungsreichweite für 2010 mit 73,7 % (nach 75 % 2009) angegeben.

Reichweitenverluste gibt es auch im Magazinbereich, wobei das kostenlose Magazin "Weekend" mit einer Reichweite von 14,2 % das Ranking vor TV Media (13,6 %) anführt. "Die Ganze Woche" und "News" kommen nach Reichweitenverlusten auf 13,2 % bzw. 11,6 %.

Für das Medium Fernsehen verzeichnet der Bericht eine Tagesreichweite von 62,5 % nach 61,6 % im Jahr 2009, was einem Plus von knapp 100.000 SeherInnen entspricht. Insgesamt schalteten im vergangenen Jahr täglich rund 4,44 Millionen ÖsterreicherInnen das Fernsehgerät ein. Größter Einzelgewinner ist das Programm Puls 4 (8,8 % Tagesreichweite nach 7,3 % 2009). Ausländische Sender legten in Summe um 1,4 %, der ORF um 1,3 % (0,9 % ORF 1, 0,4% ORF 2) zu. Über einen längeren Zeitraum hinweg betrachtet, ist die Tagesreichweite im Bereich Fernsehen allerdings rückläufig, sie betrug im Jahr 2000 noch 66,9%.

Was die Marktanteile betrifft, verlor der ORF 2010 weiter Zuschauer an die Konkurrenz, allerdings verlangsamte sich die Talfahrt mit 1,3 % Marktanteilsverlust gegenüber den vorangegangenen Jahren deutlich. Hauptprofiteure sind die ausländischen Programme (insgesamt 52 % Marktanteil), während die heimischen Privatsender ihre Marktanteile nur geringfügig ausbauen konnten. ATV musste im achten Jahr seines Bestehens mit minus 0,1 % erstmals einen geringen Verlust hinnehmen (3,5 %), Puls 4 konnte sich von 2 % auf 2,5 % verbessern. ServusTV startete mit einem Marktanteil von 0,4 %.

Im Radiobereich konnten die Privatradios 2010 bei der Tagesreichweite und bei den Marktanteilen erneut Zugewinne verbuchen, der Trend verläuft insgesamt aber weiter in kleinen Schritten. Immerhin konnten die Privatsender bei den 14- bis 49-jährigen Österreichern 2010 bereits eine Tagesreichweite von 33,1 % und einen Marktanteil von 27 % verbuchen. Der ORF-Hörfunk kommt dem gegenüber auf eine Tagesreichweite in der genannten Zielgruppe von 65,1 %. Erfolgreichster Sender blieb Ö3 mit einer Tagesreichweite von 47,3 % und einem Marktanteil von 43 % bei den 14- bis 49-Jährigen. Das bundesweit empfangbare "Kronehit Radio" kam auf 12,6 % Tagesreichweite.

In den Bundesländern liegen bei den Privatradios Antenne Steiermark (22,6 %) und Antenne Kärnten (21 %) an der Spitze. In Wien mussten die Privatradios wieder Einbußen bei den HörerInnen hinnehmen und fielen mit in Summe 34 % Marktanteil wieder hinter Ö3 (39 %) zurück.

Insgesamt erzielte das Radio eine Tagesreichweite von 81,5 %, das sind täglich 6,06 Millionen HörerInnen ab 10 Jahren.

Die Tagesreichweite des Internet wuchs gegenüber 2009 um 3,7 Prozentpunkte auf 49,5 %. Damit nutzten täglich mehr als 3,5 Millionen ÖsterreicherInnen im Alter ab 14 Jahren das Internet.

Österreicher verbrachten im Schnitt 162 Minuten vor dem Fernseher

Nach mehreren Jahren erstmals wieder gestiegen ist die Fernsehdauer. Durchschnittlich verbrachten die in TV-Haushalten lebenden ÖsterreicherInnen ab 12 Jahren im Jahr 2010 täglich 162 Minuten vor dem Fernsehgerät (2009: 153 Minuten). Zieht man jene Personen ab, die im Beobachtungszeitraum nicht ferngesehen haben, kommt man sogar auf eine durchschnittliche Verweildauer vor dem Bildschirm von 4 Stunden und 14 Minuten pro Tag, so viel wie seit 20 Jahren nicht. Als Grund werden nicht nur mediale Großereignisse wie die Fußball-Weltmeisterschaft und die Olympischen Winterspiele vermutet, sondern auch das relativ schlechte Wetter 2010.

Überproportional viel sehen weiterhin PensionistInnen und Personen ab 50 Jahren fern. Jugendliche und junge Erwachsene (12 bis 29 Jahre) kommen hingegen lediglich auf eine Sehdauer von durchschnittlich 94 Minuten pro Tag. Allerdings nahm die Sehdauer der unter 30-Jährigen mit 11 % (10 Minuten) gegenüber dem Vorjahr stärker zu als in allen anderen Altersgruppen.

Das erfolgreichste Medium hinsichtlich der Nutzungsdauer war auch 2010 wieder das Radio. 204 Minuten pro Tag (nach 206 Minuten 2009) hatten Hörerinnen und Hörer ab 14 Jahre das Radio eingeschaltet. Die tägliche Internet-Nutzungsdauer stieg von 60 auf 64 Minuten. 30 Minuten verbrachten die ÖsterreicherInnen im Schnitt mit der Lektüre von Tageszeitungen.

Umfassende Informationen über die Tätigkeit der RTR, der KommAustria, der TKK und der PCK findet man auch auf der Website der RTR unter http://www.rtr.at. (Schluss)