Asylanträge sanken 2010 markant

Wien (PK) - 2010 gab es so wenige Asylanträge wie seit 1997 nicht mehr, geht aus dem aktuellen Bericht des Innenministeriums zur Vollzugspraxis aus den Bereichen Asyl-, Fremdenpolizei- sowie Niederlassungs- und Aufenthaltswesens hervor (III-270 d.B.). Waren es 2002 noch knapp 40.000, so fiel die Zahl bis 2009 auf knapp 16.000, um 2010 mit 11.012 Anträgen einen neuerlichen Tiefstwert zu erreichen. Auch die Zahl der offenen Verfahren konnte in den letzten fünf Jahren dramatisch gesenkt werden. Waren 2005 noch knapp 42.000 Verfahren offen, so waren es per 30. Juni 2011 nur noch 20.034 Fälle, die einer endgültigen Erledigung harrten.

Kontinuierlich rückläufig ist auch die Zahl der rechtskräftig positiv abgeschlossenen Asylverfahren. Wurde 2007 noch jedes dritte Verfahren positiv abgeschlossen, so waren es 2010 nur noch 15,9 Prozent. Entsprechend gestiegen ist dagegen die Zahl der nicht zugelassenen Folgeanträge, und zwar von 343 im Jahr 2006 auf nunmehr 1.387 im Jahr 2010. Der Bericht vermerkt, dass durch diese Praxis die Pro-Kopf-Belastung durch Asylanträge von 2,7 pro 100 Einwohner im Jahr 2005 auf 1,3 pro 100 Einwohner im Jahr 2010 gesenkt werden konnte.

Generell gesunken sind auch die zu setzenden Maßnahmen seitens der Fremdenpolizei. Ausweisungen, Aufenthaltsverbote, Rückkehrverbote, Schubhaften und Abschiebungen weisen generell eine teils stark fallende Tendenz auf. Allein die freiwillige Rückkehr hat sich seit 2006 mehr als verdoppelt.

In etwa gleichgeblieben ist die Gesamtzahl der in Österreich legal aufhältigen AusländerInnen. Betrug die Gesamtzahl aller aufrechten Aufenthaltstitel 2006 insgesamt 474.795, so betrug diese Zahl im Jahr 2010 insgesamt 460.983. Die Zahl aller Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ist hingegen von 171.391 im Jahr 2006 auf nunmehr 207.055 gestiegen. Insgesamt wurden 2010 22.212 Aufenthaltsbewilligungen und 72.476 Niederlassungsbewilligungen erteilt. Mehr oder weniger konstant blieb die Zahl der erteilten Aufenthaltstitel zum Daueraufenthalt, während der Aufenthalt aus humanitären Gründen im Laufe der letzten Jahre rückläufig war. (Schluss)