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Parlamentskorrespondenz Nr. 1103 vom 21.11.2011

Themenfelder:
Wirtschaft/Bildung
Sachbereich:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Parlament/Regierungevorlagen/Anträge

Vorlagen: Wirtschaft

Wirtschaftskammerwahl und Berufsausbildungsgesetz

Wirtschaftskammerwahl soll neu geregelt werden

Ein gemeinsamer Antrag (1726/A) der Abgeordneten Peter Haubner (V) und Christoph Matznetter (S) sieht eine Weiterentwicklung des Wahlrechts zu den Wirtschaftskammerwahlen vor. Die Schwerpunkte der vorgeschlagenen Novelle des Wirtschaftskammergesetzes liegen dabei in der Neuordnung der Wahlkartenwahl in Anlehnung an die Regelungen der Nationalratswahlordnung, um Missbräuchen zu wehren, in der Änderung des Verlautbarungswesens in Wahlangelegenheiten, das in Hinkunft über das Internet abgewickelt werden soll, und in der Verkürzung der Frist zur Abgabe von Zurechnungserklärungen auf drei Tage nach dem letzten Wahltag. 

Berufsausbildungsgesetz soll Drop Out-Quote bei Lehrlingen senken

Die Regierungsvorlage ( 1521 d.B) einer Änderung des Berufsausbildungsgesetzes will durch Flexibilisierung der Förderung von Lehrbetrieben verstärkt Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Lehre ermöglichen. Konkret geht es darum, die Drop Out-Quote bei Lehrlingen zu senken, eine qualitativ hochwertige Ausbildung sicherzustellen, die Ausbildungsbeteiligung der Unternehmen zu erhöhen und die Betriebe bei der Gestaltung der Ausbildung zu unterstützen.