Parlamentskorrespondenz Nr. 10 vom 10.01.2012

Förderungen stiegen 2010 insgesamt auf 15,7 Mrd. ���

Subventionsbericht 2010 liegt dem Parlament vor

Wien (PK) – Die Summe der direkten und indirekten Förderungen erreichte in Österreich im Jahr 2010 eine Summe von insgesamt 15,7 Mrd. €. Dies geht aus dem Förderungsbericht 2010 der Bundesregierung (III-288 d.B.) hervor, den die Bundesregierung kürzlich dem Parlament vorlegte.

Die Direktförderungen des Bundes betrugen im Jahr 2010 5,2759 Mrd. € (2009: 4,5515 Mrd. €, 2008: 4,3562 Mrd. €). Der Anteil der Subventionen an den Budgetausgaben stieg auf 7,8 % (2009: 6,6 %, 2008: 5,4 %) an. 22,6 % der direkten Förderungen (2009: 25,6 %, 2008: 26,2 %) wurden durch zweckgebundene Einnahmen bedeckt, etwa aus Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung, der Kraftfahrzeugsteuer, aus Mitteln für die Siedlungswasserwirtschaft, aus dem Innovations- und Technologiefonds oder aus dem Katastrophenfonds.

An der Spitze der Förderungsgeber stand auch 2010 das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft mit einer Förderungssumme von insgesamt 2,251 Mrd. € (2009: 2,2745 Mrd. €), was 42,7 % (2009: 50 %) aller Direktsubventionen des Bundes entspricht. An zweiter Stelle steht das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz mit Förderungen von 948,2 Mio. € oder 17,9 % aller Subventionsmittel (2009: 803,8 Mio. € oder 17,7 %). Es folgt an dritter Stelle das Bundesministerium für Finanzen mit Direktförderungen von 720,4 Mio. € oder 13,7 % aller direkten Bundesförderungen (2009: 143,6 Mio. € oder 3,1 %). An vierter Stelle folgt das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung mit 407,9 Mio. € (2009: 379,5 Mio. €) und einem Anteil von 7,7 % (2009: 8,3 %).

Die indirekten (steuerlichen) Förderungen stiegen 2010 auf 10,437 Mrd. € (2009: 10,322 Mrd. €, 2008: 10,049 Mrd. €). Davon flossen 80,2 % an private Haushalte und an nicht auf Gewinn berechnete Institutionen (2009: 79,5 %, 2008: 78,5 %). 18,1 % erhielten Unternehmen (2009: 18,8 %, 2008: 19,8 %), während 1,7 % der indirekten Subventionen land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zugutekamen (2009: 1,7 %, 2008: 1,7 %). (Schluss)