Parlamentskorrespondenz Nr. 365 vom 04.05.2012

Vorlagen: Budget

Überplanmäßige Ausgaben und Vorbelastungen im 1. Quartal 2012

Finanzministerin Maria Fekter hat dem Budgetausschuss die aktuellen Berichte zu überplanmäßigen Ausgaben (91 BA) und Vorbelastungen künftiger Budgets (92 BA) im 1. Quartal 2012 vorgelegt.

An überplanmäßigen Ausgaben genehmigte die Ressortleiterin von Jänner bis März 2012 148,845 Mio. €, deren Bedeckung fast zur Gänze durch Mehreinnahmen erfolgte. 76,133 Mio. € der Mehreinnahmen stammte aus der Auflösung von Rücklagen, die zu 34,091 Mio. € auf Einsparungen im Jahr 2011 zurückgehen.

Die größten Umschichtungsbeträge resultieren aus Überweisungen des Krankenkassen-Strukturfonds an den Hauptverband der Sozialversicherungsträger (40 Mio. €), aus der Förderung des Wärme- und Kälteleitungsausbaus (32,7 Mio. €) sowie aus der Förderung von Technologie und Forschung (25 Mio. €).

Vorbelastungen künftiger Budgets mit einer Gesamtsumme von 83,787 Mio. € wurden bei der Förderung von Technologie- und Forschungsprojekten (71,496 Mio. €), von Wasserschutzbauten (6,545 Mio. €) und von Forschungseinrichtungen (2 Mio. €) genehmigt.