Vorlage: Wissenschaft
Absicherung des Instituts of Science and Technology - Austria
Die Bundesregierung hat den Entwurf einer Änderung der 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Science and Technology - Austria vorgelegt (1783 d.B.). Die bisher bestehende Vereinbarung regelt die Finanzierung des IST – Austria bis zum Jahr 2016. Durch eine Verlängerung des Planungshorizonts auf weitere zehn Jahre (2017-2026) soll dem Institut eine ausreichende Planungssicherheit ermöglicht werden. Die in der Vereinbarung angeführten Zeiträume werden aus Gründen der Klarheit durch Zeitpunkte ersetzt. Zudem werden einzelne legistische Mängel behoben.
Der vorgeschlagene Entwurf sieht vom 1. Jänner 2017 bis 31. Dezember 2026 für den Bund einen Gesamtbetrag in der Höhe von maximal 988 Mio. € und für den Haushalt des Landes Niederösterreich im selben Zeitraum eine Belastung von maximal 368 Mio. € vor. Insgesamt werden damit dem IST bis 2026 bis zu 1,356 Mrd. € zur Verfügung gestellt. Nach dem 31. Dezember 2013 ist zudem eine umfassende Beurteilung des IST durchzuführen und als Grundlage für eine Entscheidung über seine weitere Entwicklung heranzuziehen.