Parlamentskorrespondenz Nr. 640 vom 30.07.2012

Stabiles Kulturbudget auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten

Bundesministerin Schmied legt Kulturbericht 2011 vor

Wien (PK) – Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat dem Nationalrat den Kulturbericht 2011 (III-340 d.B.) vorgelegt. Trotz wirtschaftlicher angespannter Zeiten sei es erfreulicherweise gelungen, das Kulturbudget 2011 mit 351,74 Mio. € auf dem Niveau der Vorjahre zu halten, konstatiert Bundesministerin Claudia Schmied. Damit konnten die Finanzierung der Kulturaktivitäten des Bundes abgesichert, erfolgreiche Projekte fortgesetzt und neue Impulse für die österreichische Kulturlandschaft gesetzt werden.

Der Freie Eintritt bis 19 Jahren in die Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) hat zu einer signifikaten Steigerung der Besuchszahlen geführt und sich auch in seinem nunmehr zweiten Jahr bewährt. An den begleitenden Vermittlungsprogrammen haben seit 2010 zudem 432.000 Kinder und Jugendliche teilgenommen.

Das Kulturbudget 2011

Die Gesamtausgaben des Kulturbudget 2011 beliefen sich auf 351,74 Mio. €. Durch die Auflösung von Rückstellungen aus den Vorjahren kamen sogar mehr finanzielle Leistungen zur Auszahlung als 2010  (330,15 Mio. €). Das kam besonders den Museumsaufgaben zugute, die auch den größten Ausgabenbereich mit 164,7 Mio. € oder 46,83 % des Kulturbudgets stellten. In diesen Bereich fallen die Bundesmuseen, ÖNB, Museumsquartier, Leopold Museum, Museumsvorhaben und -förderungen sowie Restitutionsbelange.

Für die Bundestheater wurden 145,94 Mio. € (41,49 %) des Kulturbudgets aufgewandt. Das Budget für Bundesdenkmalamt und Denkmalschutz betrug 31,08 Mio. € (8,84 %). Der Rest verteilt sich auf Büchereiwesen und Volkskultur (2,55 Mio. €), Hofmusikkapelle (1,38 Mio. €), Kulturnetzwerk (0,23 Mio. €), Kulturinformation (0,61 Mio. €) und Wien Aktion (5,25 Mio. €).

Die Basisabgeltung für die Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek blieb 2011 mit 105,011 Mio. € in derselben Höhe wie 2010. Das Kunsthistorische Museum zusammen mit dem Museum für Völkerkunde und dem Österreichischem Theatermuseum erhielt 23,78 Mio. €, die ÖNB etwas mehr als 23 Mio. €, das Technische Museum 11,55 Mio. €.

Bundesmuseen und Österreichische Nationalbibliothek

Im vergangenen Jahr wurde die Überarbeitung der organisatorischen Regelwerke der Bundesmuseen und der ÖNB zur Etablierung einer effektiven Public Governance fortgesetzt. Mit den überarbeiteten und neu strukturierten Geschäftsordnungen der Kuratorien wurden klare und transparente Regeln für die Aufsichtsgremien dieser Institutionen geschaffen.

Im Bereich der Infrastrukturmaßnahmen wurden im Berichtsjahr auch zwei wichtige Projekte fertiggestellt. Im November 2011 wurde das 21er Haus als neues Zentrum für die zeitgenössische österreichische Kunst eröffnet, für diese Generalsanierung wurden im Berichtsjahr 14,14 Mio. € aufgewandt. Das Kunsthistorische Museum konnte durch Errichtung eines neuen, zentralen Depots die Sicherung seiner Sammlungsbestände wesentlich verbessern und die Generalsanierung der Kunstkammer planmäßig fortsetzen, es hatte dafür 2011 ca. 7,9 Mio. € zur Verfügung. Insgesamt standen für bauliche und sicherheitstechnische Verbesserungen von Bundesmuseen und ÖNB 27,3 Mio. € bereit.

Bundestheater

Der Bundestheater-Konzern besteht aus fünf Gesellschaften mit beschränkter Haftung: Bundestheater-Holding GmbH sowie Burgtheater GmbH, Wiener Staatsoper GmbH, Volksoper Wien GmbH und Theaterservice GmbH, wobei letztere keine öffentlichen Mittel erhält.

Die Basisabgeltung Bundestheater betrug 144,4 Mio. €, davon 3,4 Mio. € für die Bundestheater Holding, 46,7 Mio. € Burgtheater, 56,4 Mio. € Wiener Staatsoper, 37,9 Mio. € Volksoper Wien. Als Ausgleich für die Auflösung des so genannten Republikvertrags mit den Wiener Philharmonikern Ende 2010 erhöhte die Republik die jährliche Basisabgeltung zur Finanzierung des neuen Kollektivvertrags des Wiener Staatsopernorchesters nachhaltig um 2,3 Mio. €.

Die Spielsaison 2010/11 verlief für die Bundestheater erfreulich. Staatsoper und Volksoper verzeichneten zwar einen leichten BesucherInnenrückgang, das Burgtheater hingegen einen leichten Zuwachs der Besuchszahlen. Insgesamt wurden 1.288.333 BesucherInnen der Bundestheater verzeichnet.

Im Sommer 2011 wurde die im Regierungsprogramm vorgesehene und seit 2008 in mehreren Etappen durchgeführte Evaluierung der Bundestheater erfolgreich abgeschlossen. Auf Basis der Ergebnisse erstellte die Bundestheater-Holding einen Katalog von Anpassungs- und Verbesserungsmaßnahmen. Das Optimierungspotenzial über fünf Jahre, bis zum Ende der Saison 2014/15, liegt demnach bei 12,4 Mio. €.

Denkmalschutz und Bundesdenkmalamt

           

Im Bereich Denkmalschutz wurden 2001 insgesamt 1.070 Projekte mit 13,75 Mio. € subventioniert. 6,28 Mio. € entfielen auf Profanbauten, 7,47 Mio. auf Sakralbauten. Darin sind auch 119.107 € enthalten, die im Rahmen der Fassadenrestaurierungsaktion 2011 an acht österreichische Gemeinden vergeben wurden.

Die Struktur des Bundesdenkmalamts wurde 2011 optimiert und die Organisationsstruktur reformiert und vereinfacht, um eine den Erfordernissen der Zeit angepasste Arbeitsweise zu ermöglichen. Im September 2011 wurde deshalb auch ein neues Statut erlassen. Dieses sieht neben den Aufgabenbereichen des Schützens, Forschens und Pflegens auch explizit die Vermittlung der Tätigkeiten des Denkmalschutzes vor. 

Museumsquartier

Das MuseumsQuartier wurde 2011 von 3,8 Mio. Menschen besucht und feierte von Juli bis September zudem mit zahlreichen Veranstaltungen das Jubiläum "10 Jahre MQ". Der Bund hat gegenüber dem MQ eine Kostenersatzpflicht. Dabei ist besonders hervorzuheben, dass sich das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 2011/12 mit einem Minus von 2,3 Mio. €  gegenüber dem Geschäftsjahr 2010/11 um rund 25 % verbessert hat. 

Stiftungen

Zu den Stiftungen gehören die Leopold Museum Privatstiftung, die Österreichische Friedrich und Lilian Kiesler Privatstiftung und die Österreichische Ludwig Stiftung für Kunst und Wissenschaft. Der Stand des Stiftungsvermögens des Leopoldmuseums betrug mit 1. März 2011 159,95 Mio. €, die Subventionen des BMUKK für 2010/2011 beliefen sich auf 2,726 Mio. €. Die Kiesler Stiftung verfügte über ein operatives Budget von 210.000 €, von dem ein Drittel vom BMUKK (45.000 € aus der Kultur- und 25.000 € aus der Kunstsektion) kam. Die Ludwig Stiftung hatte mit Stichtag 31. 12. 2011 ein Stiftungskapital von 27,83 Mio. €.

Weitere Kulturangelegenheiten, Internationales, Restitution

Unter das Kapitel "Weitere Kulturangelegenheiten" fallen Themen wie Wiener Hofmusikkapelle, öffentliches Büchereiwesen, Volkskultur und Kulturgüterschutz. Eine 2011 eingesetzt Arbeitsgruppe zur Umsetzung eines Bücherei-Entwicklungsplans soll schrittweise einen Masterplan zur flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Literatur und Information erstellen. Die Strukturen des Öffentlichen Bibliothekswesen werden analysiert und seine Aufgaben konkretisiert. Bei den Strategien und Empfehlungen sollen besonders Augenmerk auf die Einbeziehung digitaler Angebote gelegt werden.

Der Bericht gibt auch Auskunft über Internationale Kulturangelegenheiten und zum Stand der Restitutionsangelegenheiten. Der Kunstrückgabebeirat ist 2011 zu fünf Sitzungen zusammengetreten und hat in 10 Fällen Empfehlungen beschlossen, darunter auch zum berühmten Vermeer-Gemälde "Die Malkunst". Das Büro der Kommission für Provenienzforschung bezog im Sommer 2011 neue Räumlichkeiten in der Hofburg. Seit Februar 2011 können die Mitglieder der Kommission das Digitale Archiv nutzen, welches seitdem laufend erweitert wird. Der Bericht stellt abschließend den Stand der Recherchen im Bereich der Provenienzforschung in den Bundesmuseen und Sammlungen dar und führt aus, dass diese überall systematisch vorangetrieben wurde. (Schluss)


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