Die Parlamentswoche vom 24.9. - 28.9.2012
Sitzungen des Untersuchungsausschusses, Veranstaltungen
Wien (PK) – Nach den Turbulenzen der letzten Tage und Wochen setzt der Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen seine Arbeit am 26. September fort. Die Abgeordneten wenden sich zunächst dem Themenbereich Inseratenschaltung durch staatsnahe und im Einflussbereich von Bundesministerien befindliche Unternehmen zu. Der Hauptausschuss wird sich mit dem Antrag der Bundesregierung auf Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht befassen.
Bildungsfragen stehen im Mittelpunkt der Buch- und Diskussionsreihe "Quadriga". Wie es um unsere Demokratie steht, dieser Frage wird auf Grund der jüngsten Publikation von Manfried Welan in einer weiteren Diskussionsveranstaltung nachgegangen.
Das Parlament wird in der kommenden Woche wieder die rosa Schleife von "Pink Ribbon" tragen, das internationale Zeichen der Solidarität mit Brustkrebspatientinnen.
Montag, 24. September
17.00 Uhr:
"Österreich auf dem Weg zur Demokratie?" lautet der provokante Titel der Veranstaltung im Rahmen der Reihe "Vielfalt Demokratie" im Parlament, zu der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Margareta Lupac-Stiftung in das Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments einladen. Der Titel ist der jüngsten Publikation von Manfried Welan entnommen, in der sich der profunde Kenner österreichischer Innenpolitik mit brennenden Fragen wie der wachsenden Entfremdung von "Herrschern und Beherrschten", der Situation des Parlaments und der Demokratie im Wandel auseinandersetzt. Nach der Begrüßung durch Präsidentin Barbara Prammer und Parlamentsvizedirektorin sowie Geschäftsführerin der Margareta Lupac-Stiftung, Susanne Janistyn, diskutieren Universitätsprofessorin Sonja Puntscher-Riekmann, Universitätsprofessor Manfried Welan und Universitätsdozent Alfred Noll.Dienstag, 25. September
18.00 Uhr:
Zum 13. Mal findet auf Einladung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die Buchreihe "Quadriga" im Palais Epstein statt. Diesmal steht "Der Wert der Bildung" im Mittelpunkt der Diskussion, die wieder von Zita Bereuter (FM4) und Peter Zimmermann (Ö1) moderiert wird. Vorgestellt werden folgende Bücher: Heinz Bude: "Bildungspanik. Was unsere Gesellschaft spaltet"; Renate Girmes: "Der Wert der Bildung"; Markus Hengstschläger: "Die Durchschnittsfalle" und Alfred North Whitehead: "Die Ziele von Erziehung und Bildung und andere Essays". Es diskutieren die Autoren Heinz Bude (Soziologe und Professor für Makrosoziologie an der Universität Kassel) und Renate Girmes (Erziehungswissenschaftlerin und Lehrstuhlleiterin für Allgemeine Didaktik und Theorie an der Universität Magdeburg) sowie der Philosoph und Essayist Konrad Paul Liessmann (Vizedekan der Fakultät für Philosophie und Bildungswissenschaft an der Universität Wien).Mittwoch, 26. September
10.00 Uhr:
Im Untersuchungsausschuss sollen Marc Zimmermann, Ex-Pressesprecher der ASFINAG (10.00 Uhr), der ehemalige ASFINAG-Vorstand Franz Lückler (11.30 Uhr), der ehemalige Minister Mathias Reichhold (13.00 Uhr) und Thomas Landgraf, ehemaliger Pressesprecher von Bundeskanzler Faymann (14.30 Uhr), aussagen.Donnerstag, 27. September
10.00 Uhr:
In einer weiteren Sitzung des Untersuchungsausschusses sind der Ex-Pressesprecher der ÖBB, Gary Pippan (10.00 Uhr), der ehemalige Kommunikationschef der ÖBB, Walter Sattlberger (11.30 Uhr), Ex-ÖBB-Vorstand Martin Huber (13.00 Uhr) und Claudia Kroneder-Partisch vom Rechnungshof (14.30 Uhr) als Auskunftspersonen geladen.18.00 Uhr:
Anlässlich der "Pink Ribbon Night" findet im Sitzungssaal des Nationalrats eine Veranstaltung statt, in der unter anderem ein Film über prominente Brustkrebspatientinnen gezeigt wird und man der Erfinderin des "Pink Ribbon" Tribut zollt. Vorgesehen sind weiters Statements von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sowie von den Ärzten Paul Sevelda und Christoph Zielinski. Auch der Parlamentschor stellt sich in den Dienst der Sache. Die Pink Ribbon-Night ist die offizielle Auftaktveranstaltung für die jährliche Pink Ribbon-Tour und ein wichtiger Charity-Event.Das Parlament ziert einmal mehr das Pink-Ribbon, das weltweite Symbol für Brustkrebs, das mehr als "nur" eine rosa Schleife ist, wie es in der Einladung heißt. Es ist auch Ausdruck der Hoffnung und Heilung.
Freitag, 28. September
09.00 Uhr:
Der Unterausschuss des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft befasst sich diesmal mit dem Spezialthema: Pflanzenschutz im landwirtschaftlichen und außerlandwirtschaftlichen Bereich, unter Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit und Preiswürdigkeit für die Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft".14.00 Uhr:
Der Hauptausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. Neben dem Antrag der Bundesregierung auf Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht stehen Aktualisierungen des Übungs- und Ausbildungsplans des Bundesheeres auf der Tagesordnung.HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)