Bund stellt sichere und umweltfreundliche Mobilität für alle sicher

Wien (PK) – Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen, welche das Verkehrsministerium bei den Schienenverkehrsbetreibern in Auftrag gibt, sichern ein leistungsfähiges, bedarfsgerechtes Schienenverkehrssystem. Das betont die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie im Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2011 (III-425 d.B.), den sie dem Nationalrat übermittelt hat. Im Jahr 2011 wurden deshalb von der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft (SCHIG mbH) bei zwölf Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVUs) um 642,7 Mio. € insgesamt 77,1 Mio. Zugkilometer zur Sicherstellung eines flächendeckenden Mobilitätsangebots bestellt. An die ÖBB-PV AG konnten aufgrund des mit ihr vereinbarten Qualitätsmanagementsystems, das auf einem Bonus/Malus-System beruht, für das Jahr 2011 bereits ein Qualitätsbonus von 4,6 Mio. € ausbezahlt werden.

Leichte Ausweitung der Leistungen 2011

Der größte Teil der Schienenkilometer wurde im Jahr 2011 mittels Verkehrsdiensteverträgen im Schienenpersonennah- und regionalverkehr bei der ÖBB-PV AG bestellt, nämlich 58,37 Mio. Fahrplankilometern, was in etwa der Menge des Vorjahrs entspricht. Im Fernverkehr waren es 12,78 Mio., wobei hier gegenüber 2010 eine Ausweitung der Bestellungen um 0,511 Mio. Fahrplankilometer erfolgte. Erstmals gab es 2011 auch Leistungsbestellungen bei den Privatbahnen von 5,96 Mio. Fahrplankilometern.

Die Abgeltungsbeträge für die ÖBB-PV-AG betrugen 593,45 Mio. € und für die Privatbahnen 49,29 Mio. €. Der Bund bestellte damit für das Jahr 2011 insgesamt 77,1 Mio. Zugkilometer um 642,7 Mio. €.

Mit der Rail Cargo Austria AG wurden von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zwei Verträge abgeschlossen. Sie betreffen die Beförderungen von gefährlichen und umweltgefährdenden Gütern sowie Beförderungen im Kombinierten Verkehr. Durch eine Abgeltung von 1,3 Cent je Nettokilometer soll ein Anreiz für die Verlagerung der Beförderung bestimmter Arten gefährlicher und umweltgefährdender Güter von der Straße auf die Schiene geschaffen werden. Für den Gefahrgutverkehr wurde von der Rail Cargo Austria AG in der Jahresabrechnung 2011 38 Mio. € (2010 waren es 44 Mio. €) geltend gemacht. Im Rahmen des Kombinierten Verkehrs wurden von der Rail Cargo 2011 mit 56,17 Mio. € ein etwa gleich hoher Betrag wie im Jahr davor (2010: 56,66 Mio. €) abgerechnet.

Bericht der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft

Als Beilage zum Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2011 findet sich der Bericht über die Bestellung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Schienenpersonenverkehr 2011, vorgelegt von der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft (SCHIG mbH). Der Bericht gibt Auskunft über die Handhabung der Bestellungen von gemeinwirtschaftlichen Leistungen Auskunft durch die SCHIG mbH, die im Auftrag der Verkehrsministerin das Grundangebot des Bahnverkehrs durch Vertragsabschlüsse mit geeigneten Eisenbahnverkehrsunternehmen sichert und die Abwicklung dieser Verträge durchführt. Behandelt werden die Inhalte der Verkehrsdiensteverträge, den Leistungsumfang, die Themen Leistungskontrolle und Leistungsstörungen sowie das Qualitätsmanagement bei den einzelnen Verkehrsunternehmen.

Verkehrsdiensteverträge wurden mit zwölf EVUs abgeschlossen. Das Leistungsentgelt je Zugkilometer wird dabei für die jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen individuell geregelt. Bedeutendster Dienstleister ist die ÖBB-Personenverkehr AG. Daneben gibt es auch zahlreiche Privatbahnen, die gemeinwirtschaftliche Leistungen im Schienenpersonenverkehr erbringen. Es handelt sich dabei um die AG der Wiener Lokalbahnen, die Niederösterreichische Verkehrsorganisationsgesellschaft mbH, die Györ-Sopron-Ebenfurti Vasut Zrt., Stern & Hafferl Verkehrsgesellschaft mbH, Salzburg AG - Salzburger Lokalbahn, Salburg AG - Pinzgauer Lokalbahn, Zillertaler Verkehrsbetriebe AG, Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH, Montafonerbahn AG, Steiermärkische Landesbahnen sowie die Graz-Köflacher Bahn- und Busbetrieb GmbH.

Die Überprüfung der vertragskonformen Leistungserbringung stellte keine schwerwiegenden Abweichungen fest, ist dem Bericht zu entnehmen. An die ÖBB-PV AG konnten aufgrund des mit ihr vereinbarten Qualitätsmanagementsystems, das auf einem Bonus/Malus-System beruht, für das Jahr 2011 bereits ein Qualitätsbonus von 4,6 Mio. € ausbezahlt werden. Für die Privatbahnen ist ein Beobachtungszeitraum vereinbart, in denen entweder das bereits mit anderen Leistungserbringern vereinbarte Qualitätsmanagement angewendet oder vom EVU ein angemessenes Qualitätsmanagement aufgebaut werden soll. Die SCHIG mbH habe dabei für die Folgejahre des Jahres 2011 bei den Privatbahnen Verbesserungsbedarf hinsichtlich der Etablierung eines messbaren Qualitätsmanagementsystems festgestellt, hält der Bericht fest. (Schluss) sox