Vorlagen: Wissenschaft
Vereinbarung zwischen Bund und Land Oberösterreich über die Finanzierung einer Medizinischen Fakultät Linz
Wien (PK) – Bund und Land Oberösterreich wollen die gemeinsame Finanzierung von Errichtung und Betrieb einer Medizinischen Fakultät sowie der Einrichtung eines Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz regeln. Eine Regierungsvorlage (2583 d.B.) über eine entsprechende 15a-Vereinbarung wurde dem Nationalrat übermittelt. Diese regelt die rechtlichen und budgetären Aufgaben des Bundes und die organisatorische und finanzielle Beteiligung des Landes Oberösterreich.
In der Vereinbarung verpflichtet sich der Bund zur Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen und hat einen Budgetpfad vorgelegt. Laut diesem sind ab 2014 bis zum projektiertem Vollausbau 2027/28 Gesamtkosten in der Höhe von 58,33 Mio. € veranschlagt. Für Neu-, Ergänzungs- und Umbauten samt Ersteinrichtung werden in der Gründungsphase das Land Oberösterreich und seine Gemeinden eine Erstinvestition in der Höhe von 105,4 Mio. € tätigen. Ab 2028 übernimmt der Bund die Erhaltungs- und Reinvestitionskosten für diese Bauten. Bis 2042 werden Land und Gemeinden für die Medizinische Fakultät insgesamt 224,86 Mio. € aufbringen.
Das Land Oberösterreich stellt bestehende Flächen am Campus Linz (u.a. Laborflächen, Büros, Seminar- und Praktikumsräume) der Universität Linz zur Verfügung und verpflichtet sich, diese laufend in einem dem aktuellen wissenschaftlichen Standard entsprechenden Zustand zu halten. Ab 2028 wird der Bund auch für diese Flächen eine Erhaltungs- und Reinvestitionspauschale von etwa 1,55 Mio. € pro Jahr leisten.
Oberösterreich errichtet neue Universitätsklinik
Das Land Oberösterreich verpflichtet sich zudem, in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Linz unter Heranziehung der Areale und Einrichtung des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Linz, der Landes-Frauen- und Kinderklinik sowie der Landes-Nervenklinik Wagner Jauregg Linz eine öffentliche Krankenanstalt mit eigenem Rechtsträger zu errichten. Das Land übernimmt die Verantwortung für die Erfüllung der Aufgaben der Krankenversorgung durch diese Krankenanstalt, einschließlich des Aufwandes für Errichtung und Erhaltung der dafür erforderlichen Bauten.
Der Studienbetrieb der Humanmedizin in Linz soll bereits im Studienjahr 2014/15 aufgenommen werden. Voraussetzung dafür ist die Kooperation der Universität Linz mit der Universität Graz oder auch einer anderen österreichischen universitären medizinischen Einrichtung. StudienanfängerInnen sollen dort die ersten beiden vorklinischen Studienjahre absolvieren. Ihre Zahl soll anfangs 60 betragen, mit jedem zweiten Studienjahr um 60 Personen steigen und im Studienjahr 2022/23 im Endausbau die Anzahl von 300 erreichen. (Schluss) sox