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Parlamentskorrespondenz Nr. 803 vom 14.11.2013

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentssanierung/Prammer/Kopf/Hofer

Vorbereitung der Parlamentssanierung wie geplant

Gemeinsame Erklärung von Prammer, Kopf und Hofer

Wien (PK) – Am Fahrplan zur Vorbereitung der Sanierung des Parlamentsgebäudes wird festgehalten. Das stellen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sowie Zweiter Präsident Karlheinz Kopf und Dritter Präsident Norbert Hofer in einer gemeinsamen Erklärung fest. Dafür stehen die budgetären Mittel zur Verfügung, am Projekt werde daher konsequent weiter gearbeitet.

Dazu werden die Fraktionen, wie in der Präsidialkonferenz vereinbart, in den nächsten Wochen umfassend über das Sanierungsvorhaben informiert. Als nächster Schritt wird Anfang kommenden Jahres in der Präsidialkonferenz und in weiterer Folge durch den Nationalrat eine Grundsatzentscheidung über die zu wählende Variante, deren Volumen und Umsetzung zu treffen sein. Erst dann werden der Finanzierungsbedarf und die Bedeckung feststehen.

Die Notwendigkeit der Sanierung des Gebäudes steht für Prammer, Kopf und Hofer außer Frage: "Die PräsidentInnen und die Abgeordneten des Nationalrates treffen ihre Entscheidungen nach den Prinzipien der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. In diesem Sinne setzen wir uns für ein seriöses Vorgehen und damit für einen sparsamen Einsatz von Steuergeldern ein." (Schluss) red