Parlamentskorrespondenz Nr. 18 vom 16.01.2014

Vorlagen: Wirtschaft

Grüner Antrag betreffend Definition der künstlerischen Arbeit

Abgrenzung von künstlerischer und gewerblicher Tätigkeit: Grüne wollen auf Expertise der Künstlerkommission abstellen

Wien (PK) - Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) beklagt, dass die Abgrenzung künstlerischen Schaffens von gewerblicher Tätigkeit nach der derzeitigen Rechtslage von zwei verschiedenen Einrichtungen mit unterschiedlichen Kompetenzen, und zwar dem Künstler- Sozialversicherungsfonds und der Gewerbebehörde, wahrgenommen wird. Dies sei insofern wenig zufriedenstellend, zumal der Bund bereits ein ExpertInnengremium – die Künstlerkommission – geschaffen hat, das auf Grundlage des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes die Einkunftsarten "künstlerische Arbeit" oder "nicht-künstlerische Arbeit" regelt und in strittigen Fällen  über das Vorliegen einer künstlerischen Tätigkeit entscheidet, erinnert der Kultursprecher der Grünen. In einem Entschließungsantrag (89/A(E)) regt Zinggl nun eine entsprechende Änderung der Gewerbeordnung an, die zur Beurteilung des künstlerischen Schaffens eine verpflichtende Berücksichtigung der durch den Künstler-Sozialversicherungsfonds erfolgten Einschätzung vorsieht. (Schluss) hof