Vorlagen: Verkehr

Wien (PK) – Die NEOS bezweifeln die wirtschaftliche, ökologische und gesellschaftliche Sinnhaftigkeit einiger Bahnprojekte der nächsten Jahre. Da die ÖBB ihren Eigenanteil von 25 % wohl nicht selbst bedienen werde können, handle es hierbei wohl um kostspielige Wünsche der Politik, meint Abgeordneter Michael Pock (N). Er fordert daher die Verkehrsministerin und den Finanzminister auf, von einer unabhängigen Stelle eine Evaluierung der im ÖBB Rahmenplan 2014 bis 2019 enthaltenen Bauprojekte vornehmen zu lassen (455/A(E)). Zu bewerten seien dabei die zugrunde gelegten Annahmen der Verkehrsentwicklung, sowohl im Personen- als auch Güterverkehr. Die Evaluierung müsse auch Streckenneubauten und Bauvorhaben in den Nachbarstaaten Österreich berücksichtigen, vor allem in Hinblick auf die Zulaufstrecken geplanter Tunnelprojekte. Zu prüfen seien auch die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt (Public Health) und die Dimensionierung der Projekte sowie Alternativmaßnahmen zur Verkürzung von Fahrzeiten. (Schluss) sox