Vorlagen: Äußeres

Wien (PK) – Mit dem Rücktritt vom Gemeinsamen Rohstofffonds (GF) bezweckt Österreich die Rückholung nicht sinnvoll genützter Mittel. Wie aus einer entsprechenden Regierungsvorlage (208 d.B.) hervorgeht, erlaubt der Rücktritt die gänzliche Rückführung der österreichischen Leistungen an das 1. Fenster des Fonds, wobei die Erläuternden Bemerkungen von einem Ertrag von rund 1,538 Mio. € (davon 769.000 € finanzwirksam) sprechen. Begründet wird der Rücktritt vor allem mit dem geringen quantitativen Operationsvolumen des Fonds. Auch die aktuell diskutierte Reform lasse keine positive Antwort auf die Frage nach Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit des GF zu, heißt es weiter. Es erscheine daher nicht gerechtfertigt, die bisherigen Beiträge weiterhin brach liegen zu lassen bzw. neue Beiträge zu leisten. (Schluss) hof