Parlamentskorrespondenz Nr. 789 vom 09.09.2014

Vorlagen: Verkehr

Grüne für Reduzierung des LKW-Verkehrs mittels Alpentransitbörse

Wien (PK) – Die Alpentransitbörse soll nach Vorstellung der Grünen den Kern der österreichischen Strategie zur Güterverlagerung von der Straße auf die Schiene bilden. Abgeordneter Georg Willi (G) erläutert in einem Entschließungsantrag (589/A(E)) dieses von der Schweiz entwickelte Konzept, das ihm zufolge dem bis 2004 gültigen und von der EU anerkannten Ökopunktesystem sehr ähnlich ist. Grundsätzlich wäre demnach von Seite der Politik die erwünschte Zahl der LKW-Fahrten über die in das System einbezogenen Alpenpässe festzulegen. Danach sollten die Durchfahrtsrechte vom Staat an die Meistbietenden versteigert werden oder teilweise gratis (etwa als Bonus für Schienentransporte) auf den Markt kommen. Laut Abgeordnetem Wille wäre dieses System das effektivste Instrument, das sich auch rechtlich innerhalb der EU umzusetzen ließe. (Schluss) sox