Parlamentskorrespondenz Nr. 791 vom 09.09.2014

Bures am Donnerstag bei ParlamentspräsidentInnen-Konferenz in Oslo

NR-Präsidentin Doris Bures trifft europäische AmtskollegInnen

Wien/Oslo (PK) – Ihren ersten internationalen Termin absolviert die neugewählte Nationalratspräsidentin Doris Bures bereits diese Woche. Sie nimmt am Donnerstag an der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Mitgliedsstaaten des Europarates in Oslo teil. Bures wird sich zum Thema "Grundrechte und Freiheiten – Beteiligung, Vertrauen und öffentliche Debatte" zu Wort melden. Darüber hinaus wird sie am Rande der Konferenz eine Reihe von AmtskollegInnen zu bilateralen Gesprächen treffen.

Die zweitägige Konferenz in der norwegischen Hauptstadt setzt sich mit zentralen Fragen der Ausgestaltung der parlamentarischen Demokratie im Lichte globaler und gesellschaftlicher Veränderungen auseinander. So geht es beispielsweise darum, wie zeitgemäßer Parlamentarismus organisiert sein soll, um Transparenz zu gewährleisten sowie den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern sicherzustellen. "Die große Herausforderung ist, das mitunter geschwächte Vertrauen der Bevölkerung in die parlamentarische Demokratie wieder zu festigen", sagt NR-Präsidentin Bures: Nachdem sich die Probleme in den europäischen Staaten ähnlich darstellten, sei ein Informations- und Erfahrungsaustausch sinnvoll.

Bures wird die Konferenz auch für erste Begegnungen mit AmtskollegInnen nutzen. Bereits fixiert sind bilaterale Gesprächstermine mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Anne Brasseur aus Luxemburg, sowie den Parlamentspräsidenten Josip Leko/Kroatien, Ruedi Lustenberger/Schweiz, Pavol Paska/Slowakei und Ranko Krivokapic/Montenegro. (Schluss) red