Anti-Doping-Bundesgesetz: Sportausschuss befürwortet Novelle

Wien (PK) – Der Sportausschuss des Nationalrats hat heute der geplanten Novellierung des Anti-Doping-Bundesgesetzes mit 1. Jänner 2015 einhellig zugestimmt. Schwerpunkte der Reform sind die Neugestaltung des Nationalen Testpools, die Implementierung zweier neuer Dopingtatbestände sowie die Verbesserung der Mitwirkung in Anti-Doping-Verfahren. Reagiert wird damit auf Neuerungen im internationalen Welt-Anti-Doping Code (WADC). Die heimischen Anti-Doping-Bestimmungen sind an die überarbeiteten Regelungen im WADC anzupassen, wenn Österreich weiterhin als Kandidat für die Austragung von Großsportveranstaltungen in Frage kommen will. Geht es nach Sportminister Gerald Klug, wird die internationale Vorreiterrolle Österreichs in der Anti-Doping-Arbeit durch die Novellierung einmal mehr gefestigt. Vertagt wurden zudem alle Initiativen der Opposition, die außerdem auf der Tagesordnung des Sportausschusses standen. Zwei der fünf Anträge auf Initiative von NEOS.

Klug: Null Toleranz gegenüber Doping in Österreich

In seiner einleitenden Stellungnahme betonte Klug einmal mehr die internationale Vorreiterrolle Österreichs im Kampf gegen Doping. Seit der letzten Novellierung im Jahr 2009 hätte Österreich eines der strengsten Anti-Doping-Gesetze der Welt. Die Vorreiterrolle werde durch die Anpassungen an den WADC nun einmal mehr bestätigt, sagte der Minister und prognostizierte, durch die Novellierung zielgerichteter und effektiver arbeiten zu können. Im Mittelpunkt stünden die Bekämpfung von Doping-Netzwerken durch die Implementierung zweier neuer Doping-Tatbestände sowie durch das Verbot für SportlerInnen, mit bereits verurteilen oder sanktionierten TrainerInnen und Betreuungspersonen zusammenzuarbeiten. Weitere Punkte betreffen die Anhebung der Regelstrafe von zwei auf vier Jahre sowie die stärkere Verpflichtung für Sportverbände, entsprechende interne Statuten aufzustellen. Was den Nationalen Testpool anbelangt, werde von nun an auf intelligente Testung gesetzt. Ins Zentrum des Pools rücken damit einerseits individuelle Leistungsentwicklungen des Sportlers, andererseits risikoreiche Sportarten. Auch die klare Trennung zwischen der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA) und der Österreichischen Anti-Doping Rechtskommission (ÖADR) sei durch die Novelle gewährleistet, sagte Klug, zusätzlich werden damit datenschutzrechtliche Verbesserungen vorgenommen. Klar sei, dass es gegenüber Doping null Toleranz gebe, wie der Sportminister ausführte.

Die Novelle zum Anti-Doping-Bundesgesetz wurde im Sportausschuss grundsätzlich von allen Fraktionen begrüßt. Hermann Krist (S) sprach von einer an sich guten Novelle, ortete aber in Sachen Datenschutz noch einige Unschärfen. Von den Freiheitlichen äußerte Gernot Darmann (F) generelle Unterstützung, zumal Anti-Doping-Maßnahmen im Sinne der Fairness im Sport im besonderen Interesse seiner Fraktion liege. Auch für Dieter Brosz (G) sind die gesetzlichen Veränderungen notwendig und erforderlich, wie der Ausschussobmann ausführte. Gewisse Bereiche wie etwa der Kostenersatz oder die eingefügte Generalklausel bei der Lockerung hinsichtlich des lebenslangen Ausschlusses von der Bundes-Sportförderung bei einer Sperre seien in der Novelle aber diskussionswürdig. Ulrike Weigerstorfer (T) begrüßte die erwarteten Effizienzsteigerungen in der Gesetzesvorlage.

Was die Bedenken gegenüber der Novellierung betrifft, sagte Klug in Richtung Johannes Rauch (V), dass der neue Tatbestand des verbotenen Umgangs nicht den privaten, familiären oder sozialen, sondern den systematischen Umgang in Ausübung der sportlichen Tätigkeit meint, was auch im Gesetz klar geregelt sei. Hinsichtlich der Übergangsfristen für Sportverbände, treten die meisten der neuen Bestimmungen mit 1. Jänner 2015 in Kraft, davon ausgenommen seien jedoch die nunmehr zusätzlichen Pflichten der Sportorganisationen. Dafür sollen die Verbände ausreichend Zeit bekommen, geht es nach Klug. An Darmann adressierte der Minister, dass er bereits mehrmals beim Sportministertreffen der Europäischen Union auf die Vorreiterrolle Österreichs in der Anti-Doping-Arbeit aufmerksam gemacht und entsprechende Schritte auch in anderen Ländern gefordert habe. Was die von Brosz angesprochene Lockerung der Bundes-Sportförderung im Fall einer Sperre angeht, hat sich laut Klug die jetzige Praxis zu starr erwiesen, zumal es nicht sinnvoll im Sinne der Anti-Doping-Arbeit erscheint, SportlerInnen und Betreuungspersonen für vergleichsweise geringe Verstöße, die eine Sperre von beispielsweise nur drei Monaten zur Folge haben, lebenslang auszuschließen. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen rechne er selbst mit Einzelfällen, die ein teilweises oder gänzliches Absehen einer lebenslangen Förderungs-Sperre betreffen.

Bezüglich Kostenersatz informierte NADA-Chef Michael Cepic, der dem Sportausschuss als Auskunftsperson zur Verfügung stand, dass SporterInnen, die gegen keine Bestimmungen verstoßen haben, aus einem Verfahren kostenfrei aussteigen. Gegenüber Peter Wittmann (S) erklärte Cepic, dass der biologische Blutpass keine Altersbegrenzung vorsehe. Angesprochen von Weigerstorfer auf die Umgestaltung des Nationalen Testpools, sagte der NADA-Chef, dass der wesentliche Unterschied in der Meldevoraussetzung bestehe. Die Nachjustierung würde nicht bedeuten, dass SportlerInnen wie etwa im Schach nicht kontrolliert werden.

Klug will Sportförderungsgesetz nach Beobachtungszeitraum adaptieren

Bei der aktuellen Aussprache der Abgeordneten mit Sportminister Gerald Klug ging es vor allem um das neue System der Bundes-Sportförderung. Sein Ressort beobachte die Umsetzung des Gesetzes genau und werde nach einem gewissen Zeitraum auch Adaptierungen vorschlagen, kündigte Klug an. Er wandte sich aber dagegen, vorschnell zu agieren.

Der Minister will auch nicht daran rütteln, einen Teil der Fördermittel leistungs- und erfolgsabhängig zu gewähren. Die Kriterien sollen allerdings im kommenden Jahr überarbeitet werden. Konkret trat er für eine bessere Trennung von Einzel- und Mannschaftssportarten, einen stärkeren Fokus auf olympische Sportarten und eine Weiterentwicklung der Kriterien in Bezug auf die individuelle Zielerreichung ein. Wesentlich ist es für ihn auch, den administrativen Aufwand für die Verbände zu reduzieren, wobei er insgesamt geltend machte, dass die Fachverbände am meisten von der Neuaufstellung der Sportförderung profitiert hätten.

Generell wies Klug darauf hin, dass die Mittel für die Sportorganisationen und Sportverbände im vergangenen Jahrzehnt um mehr als 100% gestiegen sind. Standen im Jahr 2004 36 Mio. € zur Verfügung, waren es 2014 bereits 80 Mio. €. 40 Mio. € stehen laut Klug aktuell für den Spitzensport, 36 Mio. € für den Breitensport und 4 Mio. € für zentrale Organisationen zur Verfügung.

Was das "Projekt Rio" betrifft, eine Initiative, die auf ein besseres Abschneiden Österreichs bei den kommenden Olympischen Sommerspielen abzielt, ist Klug zufolge das Feedback der SportlerInnen äußerst positiv. Zu den Schwerpunktsportarten gehören unter anderem Segeln, Kanu, Tischtennis und Beachvolleyball. Wie Klug berichtete, wurden für 2015 acht neue AthletInnen in den Medaillenkader aufgenommen, insgesamt umfasst dieser nun 29 SportlerInnen, davon mehr als 50% Frauen. In das Projekt sind auch BehindertensportlerInnen eingebunden.

Durch die Sparpläne beim Bundesheer nicht gefährdet sind die Heeressportzentren, versicherte Klug Abgeordnetem Johannes Schmuckenschlager (V). Es werde weder eine Kürzung bei der Anzahl der Plätze noch eine Streichung von Standorten geben, man prüfe aber mögliche Verwaltungseinsparungen. Derzeit werden laut Klug über die Leistungszentren des Heeres 400 SpitzensportlerInnen sozial abgesichert, seit deren Bestehen haben 5.600 SportlerInnen von der Einrichtung profitiert. ÖVP-Abgeordnete Brigitte Jank regte neuerlich an, auch BehindertensportlerInnen in die Heeressportzentren aufzunehmen. Laut Klug wird derzeit geprüft, ob das in irgendeiner Form möglich ist.

Olympic Solidarity Fund: Klug und Steger für mehr Transparenz

Massive Kritik an der intransparenten Vergabe von Fördermittel aus dem "Olympic Solidarity Fund" durch das Österreichische Olympische Komitee (ÖOC) übte FPÖ-Abgeordnete Petra Steger. Sie wies darauf hin, dass viele SportlerInnen nicht einmal etwas von der Existenz dieses Fördertopfes wüssten und forderte mehr Transparenz, auch wenn dieser nicht in die direkte Zuständigkeit des Sportministers falle. Auch insgesamt wandte sie sich gegen "Freunderlwirtschaft" bei der Vergabe von Sportförderungen und urgierte ein effizientes und transparentes Fördersystem.

Sportminister Klug hielt dazu fest, dass auch ihm mehr Transparenz bei Fördervergaben durch das ÖOC ein Anliegen sei. ÖOC-Präsident Karl Stoss habe ihm auch versichert, die Frage des Olympic Solidarity Fund bei der nächsten Vorstandssitzung intensiv zu diskutieren. Im Entstehen ist auch eine Förderdatenbank des Sportministeriums, die Ausschreibung sei gerade im Laufen.

Von Abgeordneter Petra Steger auf die Bundes-Sportorganisation (BSO) angesprochen, betonte Klug, er halte deren Weiterentwicklung in Richtung Serviceorganisation für unumgänglich. Steger hatte zuvor die Höhe der Förderung der BSO hinterfragt, nachdem diese zuletzt wesentliche Kompetenzen abgegeben habe.

In Bezug auf NachwuchssportlerInnen sieht Klug es als enormes Problem, dass für Betroffene 30 Stunden Schule und 30 Stunden Training pro Woche keine Seltenheit sind. Diese Doppelbelastung führe zu hohen Drop-Out-Raten, bis zu 90% beenden vorzeitig ihre Sportlaufbahn, skizzierte er. Um zu verhindern, dass dem Sport viele Talente verloren gehen, will Klug mit Initiativen zu einem besseren Betreuungsumfeld für den Nachwuchs gegensteuern. In diesem Zusammenhang verwies er auch auf bereitgestellte Fördermittel für die Liese-Prokop-Privatschule in der Südstadt.

Zum von den Abgeordneten Konrad Antoni (S) und Julian Schmid (G) angeschnittenen Thema "tägliche Turnstunde" merkte Klug an, mit der geplanten täglichen Bewegungseinheit in Ganztagsschulen werde ein erster wichtiger Schritt in Richtung mehr Bewegung an Schulen gesetzt. Im Zuge dessen werde auch der Zugang des organisierten Sports zu Schulen erleichtert, hob er hervor. Um VolksschülerInnen verstärkt zu Bewegung zu motivieren, hat das Sportministerium laut Klug außerdem die Initiative "Kinder gesund bewegen" gestartet, in deren Rahmen spezielle BetreuerInnen zusätzliche Bewegungseinheiten an Volksschulen anbieten.

Verteidigt wurde von Klug der Rückzug des Verteidigungsressorts aus dem Militärgymnasium Wiener Neustadt. Der Rückzug schmerze ihn auch als Sportminister, da das Gymnasium neben einem sprachlichen und einem vormilitärischen Schwerpunkt auch einen sportlichen Schwerpunkt habe, sagte er. Angesichts des Spardrucks sehe er aber keine Alternative.

Über eine weitere Öffnung der Sportstätteninfrastruktur von Schulen wie Sportplätze und Turnhallen laufen weiter Gespräche, berichtete Klug. Auch über eine Anpassung der Förderbedingungen für das Multiversum in Schwechat werde verhandelt. Die von SPÖ-Abgeordneter Nurten Yilmaz angesprochene Europaratskonvention gegen Spielmanipulationen in Zusammenhang mit Sportwetten wird Österreich nach Abschluss der derzeit laufenden Abstimmungen mit den Bundesländern unterzeichnen, stellte Klug in Aussicht.

Was einen von Ausschussvorsitzendem Dieter Brosz (G) zur Sprache gebrachten Erlass des Finanzministeriums zur klaren Trennung von Amateur- und Profisport betrifft, teilte Klug die von der Bundes-Sportorganisation im Begutachtungsverfahren vorgebrachten Bedenken und äußerte die Hoffnung, dass diese bei der Endfassung des Erlasses Berücksichtigung finden.

Alle fünf Oppositionsanträge vertagt

Auf der Agenda des Sportausschusses standen auch fünf Anträge der Opposition, die allesamt vertagt wurden.

Vertagt auf Initiative von NEOS wurden so zwei Oppositionsanträge von FPÖ und Team Stronach. Die Freiheitlichen haben sich in einem Entschließungsantrag (519/A(E)) dafür ausgesprochen, Sport-Sponsoring von JugendsportlerInnen steuerlich absetzen zu können. Antragstellerin Petra Steger machte im Ausschuss darauf aufmerksam, dass besonders jungen SportlerInnen in der Regel bis kurz vor dem Sprung zur Profikarriere kein Werbewert zugesprochen werde, denn Werbende würden meist nur den "fertigen Sportler" wollen. Die Folge sei eine besonders hohe Drop-Out-Rate, führte sie aus und verlangte vom Sportminister, zusammen mit dem Finanzministerium, ein Konzept zur steuerlichen Absetzbarkeit von Sport-Sponsoring für JungsportlerInnen zu erarbeiten.

Die zweite vertagte Initiative vom Team Stronach (679/A(E))fordert die Bundesregierung und insbesondere den Sportminister auf, bei der Neufassung des Stiftungs- beziehungsweise Steuerrechts zugunsten gemeinnützigen Engagements auch den Bereich Sport zu berücksichtigen. Die geltenden Regelungen würden steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen beinhalten, die nicht geeignet seien, ziviles Engagement für potentielle Geldgeber entsprechend attraktiv zu gestalten, meinte die Antragstellerin Weigerstorfer (T). Außerdem sah die Team-Stronach-Mandatarin den von Wissenschaftsstaatssekretär Harald Mahrer noch für das Jahr 2014 angekündigte Entwurf für ein Gesetz zur Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements als riesiges Potential in diese Richtung und regte einen diesbezüglichen 6-Parteien-Antrag an.

Für Nikolaus Alm (N) waren beide Vorstöße begrüßenswert, aus seiner Sicht dürfen Steuererleichterungen aber nicht einseitig passieren, daher müssten diese etwa auch auf den Breitensport ausgedehnt werden. Da dementsprechende Überlegungen auch beim Team-Stronach-Antrag noch anstehen, wie Alm begründete, stellte er für beide Initiativen der Opposition einen Antrag auf Vertagung, denen mehrheitlich zugestimmt wurde.

Diskussionsthema war auch die Bundes-Sportförderung und das damit in Zusammenhang stehende Verbands-Ranking. Grundlage dafür waren zwei Entschließungsanträge der FPÖ, in dem sie zum einen die Bundesregierung und insbesondere den Sportminister (741/A(E)) auffordern, dem Nationalrat einen jährlichen Bericht über die Vollziehung des Bundes-Sportförderungsgesetzes vorzulegen. Zum anderen sehen die Freiheitlichen den Sportminister gefordert (745/A(E)), mit den Mitgliedern der Bundes-Sportkonferenz die Kriterien und deren Gewichtung für das Verbands-Ranking zu ändern, um etwa Nachteile für Mannschaftssportarten im Berechnungsmodell auszumerzen. Steger kritisierte im Ausschuss, dass die Kriterien der Reihung kaum nachvollziehbar seien, die Besetzung der Kommission durch Fachverbands-Funktionäre für eine äußerst schiefe Optik sorge und es keine Trennung zwischen Einzel- und Mannschaftssportarten gebe. Besonders bedenklich sei zudem, dass nur Medienpräsenz von ORF 1 und ORF 2, nicht aber etwa die von privaten Fernsehsendern in die Bewertung miteinfließe, bemängelte Steger und forderte eine transparente Offenlegung der Berechnungsmodelle und die Zusammenstellung des Kriterienkatalogs. Im Sportförderungsgesetz erst nach einer gewissen Zeit Nachjustierungen vorzunehmen, sei für sie zu spät, machte Steger geltend. Alm (N) unterstrich die Ausführungen der freiheitlichen Sportsprecherin und verlangte ebenso ein Mehr an Transparenz. Wittmann (S) entgegnete demgegenüber, dass schon jetzt Entscheidungskriterien für die Verbände einsehbar seien, befürwortete aber auch in der Förderung zwischen Mannschafts- und Einzelsportarten zu unterscheiden. 

Was die Forderung der FPÖ hinsichtlich der Bundes-Sportförderung betrifft, sprach sich Klug für eine Versachlichung der Debatte aus. Es handle sich beim Bundes-Sportfördergesetz Neu um ein junges Gesetz, dessen Umsetzung und Entwicklung nun zu begleiten seien. Klug stellte zudem in Aussicht, bei einer Überarbeitung in Sachen Medienpräsenz nicht nur ORF 1 und ORF 2 berücksichtigen zu wollen. 

Da sich die Förderdatenbank im Aufbau befindet und sich die Gestaltung der Kriterien im Kompetenzbereich der Bundes-Sportkonferenz liegt, wie Marianne Gusenbauer-Jäger (S) ausführte, wurden von Seiten der SPÖ für beide Initiativen Anträge auf Vertagung gestellt, die vom Ausschuss mehrheitlich angenommen wurden.

Schließlich wurde auch ein Vorstoß der Grünen (454/A(E)) nach Einrichtung einer weisungsfreien Sportombudsstelle auf Antrag der ÖVP bereits zum zweiten Mal vertagt. (Schluss) keg/gs