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Parlamentskorrespondenz Nr. 228 vom 16.03.2015

Themenfelder:
Sport/Landesverteidigung/EU
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte

#BeActive: Erste "European Week of Sports" im September 2015

Vorschau über EU-Vorhaben in den Bereichen Sport und Landesverteidigung

Wien (PK) – Die großen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen innerhalb der Europäischen Union, wie die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit sowie die Steigerung des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit sind die Ansatzpunkte für die geplanten Vorhaben im Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission im Bereich Sport. Zudem wird unter dem Motto #BeActive im September 2015 die erste Europäische Woche des Sports stattfinden. Darüber informiert Bundesminister Gerald Klug in der EU-Jahresvorschau 2015 für die Bereiche Landesverteidigung und Sport mitsamt dem Arbeitsprogramm der lettischen Ratspräsidentschaft, der dem Parlament vorgelegt wurde. ( III-149 d.B. und III-548-BR/2015 d.B.)

Die Ideen der Europäischen Kommission im Bereich Sport für 2014 bis 2017 drehen sich demnach um die Schwerpunkte "Sport und Gesellschaft", "Wirtschaftliche Dimensionen des Sports" und "Integrität des Sports".

Europäische Woche des Sports erstmals im September 2015

Die erste "European Week of Sports" wird im September 2015 stattfinden, ihre Kampagne #BeActive startet ab Mai. Organisiert und vorangetrieben werden die Initiativen in der gemeinsamen europäischen Sportwoche von Koordinierungsstellen in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Die Koordination in Österreich liegt im Sportministerium, das seit 14 Jahren den Tag des Sports am Wiener Heldenplatz veranstaltet. Ziel dieser Aktion ist, gesundheitsfördernde körperliche Aktivitäten in allen Altersgruppen zu forcieren.

Österreich übernimmt Vorsitz in der Expertengruppe "Economic Dimension of Sport"

Thema im Arbeitsprogramm ist insbesondere die wirtschaftliche Dimension des Sports, etwa, wenn es um die nachhaltige Finanzierung des Sports, um den bleibenden Nutzen bei Großsportveranstaltungen oder die wirtschaftliche Bedeutung des Sports geht. Damit beschäftigt hat sich 2014 bereits die italienische Ratspräsidentschaft. Ihr Ergebnis unter dem Titel "Schlussfolgerungen des Rates zum Sport als Triebfeder für Innovation und Wirtschaftswachstum" wurde von allen EU-SportministerInnen einstimmig angenommen.

Nachdem hierzulande Wirtschaftsthemen im Zusammenhang mit Sport während der letzten EU-Ratspräsidentschaft 2006 lanciert wurden und aufgrund seiner Vorreiterrolle in diesem Bereich, hat Österreich den Vorsitz in der EU-Expertengruppe "Economic dimension of sport" für die kommenden drei Jahre erhalten, wie der Bericht zudem informiert. Das nächste Treffen der Expertengruppe findet am 21. und 22. April 2015 in Wien statt.

Menschenrechte und Großsportveranstaltungen

Der Menschenrechts-Aspekt bei der Ausrichtung und Organisation von Großsportveranstaltungen ist innerhalb der Europäischen Union bereits am Tapet, wie im Bericht zu lesen ist. Bis zur zweiten Jahreshälfte 2015 sollen Ergebnisse der Expertengruppe "Good Governance", die sich aktuell mit der Ausarbeitung von Leitprinzipien zu Demokratie, Menschenrechten und Arbeitsrechten, insbesondere für Verfahren zur Vergabe von Sportgroßveranstaltungen beschäftigen, vorliegen. Klug selbst bekennt sich im Bericht klar für die Einhaltung der Menschenrechte und den Kampf gegen Diskriminierung im Zusammenhang mit Sport. Bereits bei Treffen auf EU-Ebene oder im Sportministerrat habe sich der Sportminister dafür eingesetzt, dass Kriterien wie Menschenrechte, Nachhaltigkeit und Umweltschutz schon bei der Vergabeentscheidung von Großsportveranstaltungen einfließen müssen, heißt es in der EU-Vorschau. Auch gegenüber dem neuen EU-Kommissar für Sport, Tibor Navracsics, wurde das Anliegen bereits diskutiert, berichtet Klug.

Außerdem informiert der Sportminister, dass im Zusammenhang mit Erasmus+ mehrere von Österreich initiierte Kooperationspartnerschaften von der EU-Kommission als förderungswürdig anerkannt wurden. Dazu zählen die Projekte "How to lead a sport club to a successful future", "European Sport Inclusion Network (ESPIN) – Promoting Equal Opportunities of Migrants and Minorities through Volunteering in Sport" sowie "European Rookie CUP".

Zudem ist die Förderung dualer Karrieremodelle, das heißt die Vereinbarkeit von Hochleistungssport und Berufsausbildung, eines der Hauptziele des neuen EU-Förderprogramms Erasmus+. Auch hier leistet Österreich mit KADA Austria Pionierarbeit, heißt es im Bericht.

Gesundheitsfördernde körperliche Aktivitäten

Ein weiteres prioritäres Anliegen der EU ist dem hohen Maß an Bewegungsmangel in den Mitgliedsstaaten mittels europäischer Initiativen entgegenzuwirken. Vorgesehen ist hier im Arbeitsprogramm 2014 – 2017 die Ausarbeitung von Empfehlungen etwa zur Förderung des Sportunterrichts an Schulen und zur Schaffung von Wechselwirkungen zwischen dem Sportsektor, lokalen Behörden und dem Privatsektor.

Vorhaben der lettischen EU-Ratspräsidentschaft

Die derzeit amtierende lettische EU-Ratspräsidentschaft will ihre Prioritäten im Bereich Sport 2015 unter das Motto "Wettbewerbsfähigkeit, Digitalität, Engagement" stellen. Im Trio-Vorsitz von Italien, Lettland und Luxemburg wird der Fokus deshalb auf dem Breitensport als Mittel zur Aufrechterhaltung eines guten sozialen Zusammenhalts in lokalen Gemeinschaften und als ein Umfeld, in der junge Menschen wichtige soziale Kompetenzen erlernen können, liegen. Im ersten Halbjahr 2015 wird es insgesamt fünf Ratsarbeitsgruppen geben. Ein offizieller Sportministerrat ist für den 19. Mai vorgesehen, ein informelles Sportministertreffen wird es nicht geben.

Nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon sind die für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport vorrangig bedeutsamen Bereiche der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterhin durch die Rechtsakte im Vertrag über die Europäische Union geregelt. Demnach liegt die Zuständigkeit in Angelegenheiten der GASP/GSVP ausschließlich beim Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, wie im Bericht zudem klargestellt wird. (Schluss) keg