Neu im Wissenschaftsausschuss

Wien (PK) – Eine Änderung des Forschungs- und Technologiegesetzes (Wissenschaftsfonds-Novelle 2015) soll das Liquiditätsmanagements des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) verbessern und effizientere Strukturen schaffen (691 d.B.). Die Novelle zielt auf eine klarere Aufgabenverteilung zwischen den Organen ab, was die Entscheidungsfindung erleichtern soll. Neben Änderungen der Zusammensetzung des Präsidiums sieht das Gesetz auch die Stärkung der Delegiertenversammlung, den Ausbau der Aufgaben des Aufsichtsrates und eine Optimierung der Geschäftsführungsregelungen für das Präsidium vor.

Im Unterschied zum bisherigen Modell eines Präsidiums mit einer Geschäftsführung soll in Zukunft ein Präsidium mit einem Präsidenten bzw. einer Präsidentin, einem kaufmännischen Vizepräsidenten (einer Vizepräsidentin) bestellt werden. Diese Funktionen sind öffentlich auszuschreiben und sind bezahlte Anstellungen, während die sonstigen Tätigkeiten der Organe des Fonds ehrenamtlich bleiben. Dem Präsidium gehören auch weiterhin drei wissenschaftliche VizepräsidentInnen an. Mit der Neufassung des Gesetzes werde den Entwicklungen der letzten Jahre, wie etwa dem Beschluss des Bundes Public Corporate Governance Kodex oder den Änderungen im Bundeshaushaltsrecht, Rechnung getragen, heißt es zur Begründung der Änderungen.

Aus der Novelle ergeben sich jedoch keine Änderungen der finanziellen Verpflichtungen des Bundes. Diese werden weiterhin durch das vom Wissenschaftsfonds vorgelegten und durch den Bund genehmigte Arbeitsprogramm bestimmt. Auch Maßnahmen mit potentiell finanziellen Auswirkungen, wie etwa die Vollzeitanstellung des Präsidentin bzw. des Präsidenten sowie der kaufmännische Vizepräsidentin (des kaufmännischen Vizepräsidenten) würden daher nicht zwangsläufig zu erhöhten finanziellen Belastungen des Bundes führen, sondern zu Lasten des Budgets des Wissenschaftsfonds gehen, heißt es in der Regierungsvorlage. (Schluss) sox