Parlamentskorrespondenz Nr. 831 vom 15.07.2015

Neu im Verkehrsausschuss

FPÖ: Sicherheitsbonus bei KFZ-Versicherungsprämien, Team Stronach: Mindestgeräusch für Elektro- und Hybridautos

Wien (PK) – Vorschläge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit haben Abgeordnete der FPÖ und des Team Stronach eingebracht.

FPÖ: KFZ-Prämienreduktion für Sicherheitseinrichtungen

Die FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker und Gerhard Deimek sprechen sich für ein Anreizsystem in KFZ-Versicherungen für die sicherheitsfördernde Zusatzausstattung von Fahrzeugen aus, um damit die Verkehrssicherheit zu fördern. Der Einbau von sicherheitsfördernden Zusatzapplikationen in Kraftfahrzeugen, wie ESP oder Spurhalteassistent, soll nach ihren Vorstellungen eine Begünstigung bei der Berechnung der Versicherungsprämie bewirken (1271/A(E)).

Team Stronach: Elektro- und Hybridautos mit Mindestgeräusch ausstatten

Eine "lebensgefährliche Bedrohung" für blinde und sehbehinderte Personen, aber auch für Kinder und alte Menschen, sehen Team Stronach-Verkehrssprecher Christoph Hagen und seine Klubobfrau Waltraud Dietrich in geräuschlosen Fahrzeugen (1290/A(E)). Auf Kraftfahrzeuge mit Elektro- oder Hybridantrieb könnten FußgängerInnen mangels akustischer Wahrnehmung häufig nicht rechtzeitig entsprechend reagieren. Hagen und Dietrich fordern daher vom Minister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer, für geräuscharme Kraftfahrzeuge ein akustisches Warnsystem oder ein Mindestgeräusch gesetzlich vorzusehen. Diese Sicherheitsvorkehrung müsse permanent und unabhängig vom Geräuschumfeld vorhanden sein und eine Einschätzung des Fahrzeugverhaltens bzw. der Geschwindigkeit erlauben. Ein gleichlautender Antrag liegt dem Sozialausschuss des Nationalrats vor (siehe 1291/A(E)). (Schluss) sox