Neu im Forschungsausschuss

Wien (PK) – NEOS-Abgeordneter Niko Alm sieht die Notwendigkeit, dass Österreich sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellt, die die Gesellschaft grundlegend verändert, und den Wandel aktiv gestaltet. Er fordert daher von der Bunderegierung innerhalb von maximal 2 Jahren ein umfassendes Konzept für die "Digital Nation - Österreich 2.0", die Durchführung einer Enquete unter breiter Einbindung aller relevanten Stakeholder, sowie die Einrichtung eines "Netzministeriums" für digitale Thematiken und die Einrichtung eines Ausschusses zu diesem Thema im Nationalrat. Alm hat dazu dem Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie einen Entschließungsantrag vorgelegt (1256/A(E)).

Inhaltlich soll die Enquete dabei unter anderem die Themen Bildung, Medienkompetenz, Forschung, Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Kultur, Medien, Infrastruktur, KonsumentInnenschutz, Open Source, Industrie 4.0, Arbeit, Sicherheit sowie "Internet of Things" behandeln. Anhand der Ergebnisse der Enquete soll dann eine "Digitale Agenda – Österreich 2.0" erarbeitet werden.

Das von Alm geforderte Netzministerium soll federführend den Prozess hin zur "Digital Nation" umzusetzen. Darüber hinaus sollte Österreich sich nach den Vorstellungen der NEOS umgehend um eine Aufnahme in die "Digital 5" bemühen, einem Netzmodell zum Austausch von Best-Practice-Modellen sowie der Stärkung der digitalen Wirtschaft. Diesem gehören derzeit Estland, Israel, Südkorea, Neuseeland und Großbritannien an. (Schluss) sox