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Parlamentskorrespondenz Nr. 895 vom 25.08.2015

Themenfelder:
Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/Präsidiale/Ausschüsse

Team Stronach soll in allen NR-Ausschüssen vertreten bleiben

Präsidiale trifft grundsätzliche Entscheidung, Plenum muss noch beschließen

Wien (PK) – Das Team Stronach, das nach dem Abgang von fünf Abgeordneten über nur mehr 6 MandatarInnen verfügt, wird auch weiterhin in allen Ausschüssen mit je einem bzw. einer Abgeordneten vertreten sein. Darauf hat sich heute die Präsidiale unter Leitung von Nationalratspräsidentin Doris Bures geeinigt. Die Größe der Ausschüsse wird daher von 18 bzw. 24 auf 28 aufgestockt, die Mandatsverteilung in den Ausschüssen lautet demnach: je 8 Abgeordnete von SPÖ und ÖVP (bisher jeweils 7), 6 von FPÖ (bisher 5), 4 Grüne (bisher 3) und je 1 VertreterIn von NEOS und Team Stronach. Damit erhalten die größeren Fraktionen je einen Sitz mehr, NEOS und Team Stronach bleiben in gleicher Stärke vertreten. Die Zusammensetzung der Unterausschüsse bleibt gleich.

Der Geschäftsordnungs-, Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss mit bisher 18 Mitgliedern werden ebenfalls auf 28 vergrößert. Dadurch entsenden SPÖ und ÖVP jeweils 3 VertreterInnen mehr (bisher 5), FPÖ und Grüne werden in Zukunft mit 4 statt zwei Abgeordneten vertreten sein. NEOS und Team Stronach haben auch hier einen Sitz. Die entsprechenden Beschlüsse muss noch das Plenum des Nationalrats am 1. September 2015 fassen.

Was den Hypo-Untersuchungsausschuss betrifft, so vertritt die Präsidiale die Auffassung, dass trotz Änderung des Stärkeverhältnisses der Klubs die festgelegte Zusammensetzung des Ausschusses bis zur Beendigung seiner Tätigkeit unverändert bleiben soll. Für allfällige zukünftige Untersuchungsausschüsse wird eine Lösung zu finden sein.

Nach dem geltenden Berechnungsverfahren nach d'Hondt hätte das Team Stronach bei der derzeit üblichen Ausschussgröße von 24 Mitgliedern in keinem einzigen mehr einen Sitz gehabt. Von der Oppositionspartei, die nach den Wahlen mit 11 Abgeordneten in den Nationalrat eingezogen ist, sind bereits Anfang Juni Georg Vetter und Marcus Franz zum Klub der ÖVP gewechselt, den beiden sind im August Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger gefolgt. Jessi Lintl, die ebenfalls das Team Stronach verlassen hat, gehört derzeit keinem Klub an. Die Mandatsverteilung im Nationalrat lautet nunmehr: SPÖ 52, ÖVP 51, FPÖ 38, Grüne 24, NEOS 9, Team Stronach 6, ohne Fraktion 3. (Schluss) jan