Parlamentskorrespondenz Nr. 67 vom 29.01.2016

Neu im Wissenschaftsausschuss

Entschließungsanträge zur Forschungsförderung

Wien (PK) – FPÖ und NEOS haben ihre Vorstellungen zur österreichischen Forschungsförderung in Entschließungsanträgen formuliert.

FPÖ: Forschungskompetenzen im Wissenschaftsministerium bündeln

Die Bündelung der Kompetenzen für Forschungsangelegenheiten im Wissenschaftsministerium halten die FPÖ-Abgeordneten Axel Kassegger und Andreas Karlsböck für überfällig. Als ersten Schritt fordern sie in einem Entschließungsantrag (1503/A(E)), die auf anwendungsorientierte Forschung ausgerichtete Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), die derzeit dem BMVIT zugeordnet ist, dem Wissenschaftsministerium zu unterstellen. Mittelfristig solle das für alle Forschungsagenden, die derzeit auf diverse Ministerien aufgeteilt sind, gelten.

NEOS: FFG entpolitisieren, Forschende nach Österreich zurückholen

In zwei Entschließungsanträgen stellt NEOS-Abgeordnete Claudia Gamon Forderungen zur Stärkung des Forschungsstandorts Österreich. Die erste betrifft eine aus ihrer Sicht notwendige Entpolitisierung der Entscheidungsprozesse in der FFG. Ihrer Ansicht nach wäre dafür zu sorgen, dass der für die Projektgenehmigung entscheidende Beirat für Basisprogramme der FFG in Hinkunft nur mit unabhängigen ExpertInnen besetzt wird (1512/A(E)). Dabei könne man sich etwa an der schweizerischen Kommission für Technologie und Innovation orientieren.

Weiters hält Gamon ein Rückkehrprogramm für im Ausland forschende ÖsterreicherInnen für notwendig (1519/A(E)). In Österreich gebe es zwar das Erwin-Schrödinger-Auslandstipendium des Wissenschaftsfonds FWF, das eine Rückkehrphase vorsieht, aber kein eigenständiges Rückkehrprogramm, wie in anderen Länder. (Schluss) sox