Parlamentskorrespondenz Nr. 77 vom 01.02.2016

Neu im Landesverteidigungsausschuss

Anträge des Team Stronach zu Militärmusik und Heeresbudget

Wien (PK) – Ein Sonderkulturbudget zum Erhalt der Militärmusik in Orchesterstärke sowie die etappenweise Anhebung des Heeresbudgets auf 1,4% des BIP im Jahr 2018 fordert das Team Stronach in zwei Entschließungsanträgen.

Team Stronach pocht auf Erhalt der Militärmusik in Orchesterstärke

Nicht locker lässt das Team Stronach in Sachen Militärmusik: Christoph Hagen nimmt den Wechsel im Verteidigungsressort zum Anlass, einmal mehr seine Kritik an der Reduzierung der Militärmusiken in den Bundesländern auf 20 Mann pro Kapelle zu deponieren, und warnt in diesem Zusammenhang vor Einbußen bei der Qualität. Die Militärmusik sei der beste Werbe- und Sympathieträger des Bundesheeres und fördere nach innen Motivation und Gemeinschaftsgeist, argumentiert Hagen und fordert in einem Entschließungsantrag (1523/A(E)) ein Sonderkulturbudget für den Erhalt der Militärmusik in ihrer ursprünglichen Orchesterstärke.

Team Stronach für etappenweise Erhöhung des Verteidigungsbudgets

Das Versprechen der Bundesregierung, das Ergebnis der Wehrpflicht-Volksbefragung als verbindlich zu respektieren, werde permanent und auf "perfide" Weise gebrochen, stellt Christoph Hagen (T) fest und wirft den politisch Verantwortlichen vor, das Bundesheer finanziell auszuhungern, bis die Aufrechterhaltung der allgemeinen Wehrpflicht nicht mehr möglich sein wird. Der Sparkurs beim Bundesheer komme einem sicherheitspolitischen Kahlschlag gleich, schnelle Einsatzbereitschaft sei nicht mehr gewährleistet, gibt Hagen auch mit Blick auf die aktuelle Flüchtlingskrise zu bedenken. In einem Entschließungsantrag (1521/A(E)) drängt der Team Stronach-Verteidigungssprecher nun auf eine etappenweise Anhebung des Heeresbudgets mit dem Ziel eines Anteils von 1,4% am BIP im Jahr 2018. (Schluss) hof