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Parlamentskorrespondenz Nr. 87 vom 03.02.2016

Themenfelder:
EU/Sport
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/EU-Jahresvorschau

Spielabsprachen im Fokus der EU-Kommission

Arbeitsprogramm im Bereich Sport für 2016

Wien (PK) – Für "business as usual" sei aufgrund der Flüchtlingskrise, der Arbeitslosigkeit und den Wachstumslücken jetzt nicht die Zeit, heißt es im Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 ( III-233 d.B. und III-582-BR/2016 d.B.), das dem Parlament vom Sportministerium vorgelegt wurde. In der Kommission will man gemeinsam mit dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU schnellstmöglich "zielgenaue und pragmatische Maßnahmen" setzen, um diese "noch nie dagewesenen Herausforderungen" zu meistern, so die Absichtserklärung für dieses Jahr.

Hauptthemen der Europäischen Kommission im Sport für 2014 bis 2017 drehen sich demnach um die Schwerpunkte "Sport und Gesellschaft", "Wirtschaftliche Dimensionen des Sports" und "Integrität des Sports". Auch Sport könne dazu beitragen, dass die Ziele der EU-Wachstumsstrategie "Europa 2020" für Beschäftigung und Wachstum erreicht werden, so der Zugang der Kommission.

EU denkt Beitritt zur Konvention gegen Spielmanipulation an

Zentrale Themen werden dabei Spielabsprachen sowie die menschenrechtskonforme Austragung von Großsportveranstaltungen sein. In der EU-Expertengruppe "Spielmanipulation" soll so in der ersten Jahreshälfte 2016 ein sogenannter Sachstandsbericht zur aktuellen Lage auf EU-Ebene erarbeitet werden. Ziel ist der Austausch von Verfahren für die Bekämpfung von Spielabsprachen. Die Kommission will mittelfristig dazu Empfehlungen ausarbeiten, wie es heißt. Angedacht wird auch der Beitritt der EU zur Europaratskonvention gegen die Manipulation von Sportwettbewerben. Dafür soll die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten eingeholt werden, Einigung gibt es bis jetzt keine. Bisher wurde das Europaratsübereinkommen von 21 Staaten, darunter Bulgarien, Dänemark, Finnland, Frankreich oder Deutschland, unterzeichnet. "Österreich tritt dafür ein, die Manipulation von Sportergebnissen zu verhindern", so die Position des Sportministeriums dazu.

In Bezug auf die menschenrechtskonforme Austragung von Großsportveranstaltungen befindet sich eine Liste mit Empfehlungen bzw. Leitprinzipien zu den Themen Demokratie, Menschen- und Arbeitsrechte in Ausarbeitung. Diese sollen für Organisationen, die über Vergaben und Austragungsorte entscheiden, sowie für die Gastgeberländer gelten. Inhalt dieser Empfehlungen werden neben der Einhaltung von Menschen- und Arbeitnehmerrechten auch transparente Vergabeverfahren, Umweltschutz und Sicherheitsvorkehrungen sein.

Zudem ist es der EU auch 2016 weiterhin ein Anliegen, mittels europaweiter Initiativen Bewegungsmangel in den Mitgliedsstaaten entgegenzuwirken. Eine österreichische Initiative in diesem Bereich wird die Ausbildungsmöglichkeit zum "Bewegungscoach" sein, der ab März 2016 an der Bundessportakademie angeboten wird. Österreich beteiligt sich zudem nach wie vor am EU-Förderprogramm Erasmus+, durch das länderübergreifende, sportbezogene EU-Projekte finanziell unterstützt werden. 2015 erhielten drei österreichische Projekte – "Activity Square Europe", "European Sport Inclusion Network (ESPIN) sowie "Athletes Learning Entrepreneurship" – einen Zuschlag von der Kommission. Ferner sind laut Bericht die unter österreichischer Federführung erarbeiteten sogenannten "Sportsatellitenkonten" – eine Methode, die es ermöglicht, die wirtschaftliche Bedeutung des Sports standardisiert zu berechnen – als EU-weiter Standard anerkannt.

"Lead Position" Österreichs in der europäischen Sportpolitik

Im Zusammenhang mit den geplanten Vorhaben der Kommission nimmt Österreich bei den dualen Karrieremodellen mit "Karriere danach" (KADA) eine Vorreiterrolle ein, wie das Sportministerium informiert. Auch, was die wirtschaftliche Dimension des EU-Sportprogramms anbelangt, stehe Österreich an einer "lead position". So hat Österreich den Vorsitz in der EU-Expertengruppe "Economic dimension of sport" für die kommenden drei Jahre erhalten. Auch in Sachen Geschlechtergleichstellung nehme Österreich mit der "Strategiegruppe Gender Equality im Sport" eine Vorreiterrolle auf EU-Ebene ein, heißt es vom Sportministerium.

Vorhaben der EU-Ratspräsidentschaft bis Mitte 2017

Das 18- Monatsprogramm des nunmehrigen Ratspräsidentschaftstrios Niederlande, Slowakei und Malta stützt sich bis Ende Juni 2017 auf "Good Governance" und Bildung im und durch Sport. Besonderes Augenmerk soll dabei auf internationale Großsportveranstaltungen, Sportdiplomatie und ehrenamtliche Tätigkeiten im Sportsektor gelegt werden, wie es im Bericht heißt. Der niederländische Vorsitz in der ersten Jahreshälfte 2016 wird sich hauptsächlich der Integrität im Sport widmen.

Der nächste EU-Sportministerrat wird am 31. Mai tagen. Ausgearbeitet sollen dort Schlussfolgerungen zu Sportgroßveranstaltungen und zur Integrität im Sport werden. (Schluss) keg