LETZTES UPDATE: 20.04.2016; 15:56
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Parlamentskorrespondenz Nr. 388 vom 20.04.2016

Themenfelder:
Finanzen/Konsumentenschutz
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Berichte/Produktpiraterie

Das Internet als wichtigster Vertriebsweg für Produktfälscher

Finanzminister Schelling legt Produktpirateriebericht 2015 vor

Wien (PK) – Der österreichische Zoll hat im Jahr 2015 2.771 Sendungen mit Plagiaten aufgegriffen. Der Wert der dabei beschlagnahmten 44.832 gefälschten Produkte betrug mehr als 10,7 Mio. €. Wie aus dem von Finanzminister Hans Jörg Schelling nunmehr dem Parlament vorgelegten Produktpirateriebericht 2015 (III-250 d.B.) hervorgeht, hat sich damit die Zahl der Aufgriffe gegenüber 2014 mehr als verdoppelt. Die Rolle des Internets als mittlerweile wichtigster Vertriebsweg der Fälscher wird überdies durch den Umstand verdeutlicht, dass mehr als 97% aller aufgegriffenen Sendungen den online-Handel betrafen.   

Mode, Schmuck und Taschen im Visier von Fälschern

Bei Bekleidung und Schuhen, Schmuck und Uhren sowie Taschen und Koffern liegen die wirtschaftlichen Auswirkungen von Fälschungen in Österreich über dem Schnitt der EU-Staaten. So betrafen 62% aller Produktpiraterie-Aufgriffe diese Branche. Allein bei Bekleidung und Schuhwaren führen Fälschungen, wie der Bericht vorrechnet, zu Einnahmeverlusten von jährlich 632 Mio. €.

Medikamentenfälschungen: Österreichs Aufgriffsrate im EU-Vergleich überdurchschnittlich hoch

Besorgniserregend hoch ist nach wie vor die Zahl der Medikamentenfälschungen. Bei 479 Aufgriffen wurden 2015 insgesamt 17.268 Plagiate beschlagnahmt. Die Liste der gefälschten Arzneimittel wird nach wie vor von Lifestylepräparaten wie Potenzmitteln, Diätpillen und Haarwuchspräparaten angeführt, wobei im Vergleich zu den Vorjahren der Anteil der Potenzmittel stieg.

Der Bericht stellt der heimischen Zollverwaltung im internationalen Vergleich bei der Verfolgung von Medikamentenfälschungen ein sehr gutes Zeugnis aus. Im Jahr 2014 – für 2015 lagen noch keine EU-weiten Zahlen vor – gingen mehr als 15% aller Aufgriffe in der EU auf das Konto des österreichischen Zolls. Insgesamt erfolgte in den letzten Jahren nahezu ein Viertel aller in den 28 EU-Staaten getätigten Aufgriffe mit gefälschten Medikamenten in Österreich. 

China führt Liste der Ursprungsländer an, Versand erfolgt zunehmend über Drittländer

Bei den Herkunftsländern liegt China sowohl was die Anzahl der Fälle (70,46%) betrifft als auch bezüglich der Artikel (47,63%) mit Abstand an erster Stelle. Die Aufgriffe aus Indien (15,52% der Sendungen) enthielten ausschließlich Medikamente. Insgesamt stammen die in Österreich aufgegriffenen Plagiate hauptsächlich aus dem asiatischen Raum.

Der Bericht gibt überdies zu bedenken, dass die Länder, von denen aus gefälschte Waren in die EU versandt werden, nicht immer den Ursprungsländern entsprechen. Vielfach werde der Versandweg über dritte Länder gewählt, um die wahre Herkunft zu verschleiern und die Zollbehörden in die Irre zu führen, heißt es. Das Papier des Finanzministeriums verweist in diesem Zusammenhang auf eine jüngst zutage getretene Praxis, mit der Lieferung von Medikamentenfälschungen in Deutschland ansässige "Fulfillment Center" zu betrauen. Spezialisierte Logistikdienstleister, die mit dem Abschluss des Vertrags zwischen Käufer und Verkäufer nichts zu tun haben, übernehmen dabei Aufgaben, die im Anschluss an die Online-Bestellung erfolgen. 2015 wurde bereits mehr als die Hälfte aller beschlagnahmten Sendungen mit gefälschten Medikamenten über deutsche "Fulfillment Center" geliefert. (Schluss) hof