LETZTES UPDATE: 27.04.2016; 09:38
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Parlamentskorrespondenz Nr. 408 vom 27.04.2016

Themenfelder:
Außenpolitik/Termine/Parlament allgemein
Format:
Parlament international
Stichworte:
Nationalrat/Ban Ki-moon/Bures/UNO/Termin

AVISO: Bures begrüßt Ban Ki-moon am Donnerstag im Hohen Haus

Rede eines UNO-Generalsekretärs im Plenum des Nationalrats ist Premiere

Wien (PK) – "Die Rede von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon im Plenum ist eine würdige Premiere für das neue Rederecht im Nationalrat", betont Nationalratspräsidentin Doris Bures anlässlich des Besuchs des Spitzendiplomaten am Donnerstag im Hohen Haus. "Der Besuch einer so herausragenden Persönlichkeit ist ein großer Gewinn für das österreichische Parlament, gerade vor dem Hintergrund aktueller internationaler Krisen und den damit verbundenen Flüchtlingsbewegungen", unterstreicht Bures. Ban Ki-moon könne mit seiner langjährigen Erfahrung als Diplomat und als Repräsentant der größten weltumspannenden Organisation unmittelbar informieren, wie die UNO auf die zahlreichen globalen Herausforderungen reagiert.

Rede von Ban Ki-moon und Debatte der Klubobleute

Der UNO-Generalsekretär wird um 8.30 Uhr von Nationalratspräsidentin Doris Bures im Hohen Haus begrüßt, wird sich ins Gästebuch eintragen und anschließend im Empfangssalon mit Bundespräsident Heinz Fischer und hochrangigen VertreterInnen des Parlaments und der Bundesregierung zusammentreffen. Nach der Eröffnung der Nationalratssitzung um 9.05 Uhr durch Präsidentin Bures wird Ban Ki-moon eine 20-minütige Erklärung abgeben. Im Anschluss daran ist eine Debatte der sechs Klubobleute bis etwa 10.00 Uhr angesetzt. Danach beginnt eine zweite Nationalratssitzung.

Erste Rede eines UNO-Generalsekretärs in einer Plenarsitzung

Nationalratspräsidentin Bures macht mit der Einladung von Ban Ki-moon von der durch die jüngste Geschäftsordnungsnovelle geschaffenen Möglichkeit Gebrauch, herausragende Persönlichkeiten der europäischen und internationalen Politik für eine Rede im Rahmen einer Nationalratssitzung zu gewinnen. Vor mehr als 20 Jahren hat bereits einmal ein UNO-Generalsekretär im Plenarsaal gesprochen: Am 16. Juni 1993 hielt Boutros Boutros Ghali eine Rede vor den Abgeordneten; damals mangels einer expliziten Regelung in der Geschäftsordnung allerdings noch im Vorfeld der Nationalratssitzung.

Ban Ki-moon seit 10 Jahren an der Spitze der Vereinten Nationen

Der 71-Jährige südkoreanische Spitzendiplomat, der als Kind selbst Krieg und Flucht in seinem Heimatland erlebte, hat im Jahr 2007 als Nachfolger von Kofi Annan das Amt des Generalsekretärs der Vereinten Nationen übernommen. Ban, der in Seoul und Harvard Internationale Beziehungen und Verwaltungswissenschaften studierte, bekleidete ab 1972 verschiedene diplomatische Posten im Ausland. Er war von 2004 bis 2006 Außenminister Südkoreas und ist auch Österreich sehr verbunden, da er lange Jahre bilateraler Botschafter seines Landes in Wien war. Zuletzt hat er das österreichische Parlament 2010 besucht.

Für seinen unermüdlichen Einsatz für die Solidarität und den Zusammenhalt der internationalen Gemeinschaft erhielt der UNO-Generalsekretär, dessen zweite Amtsperiode im heurigen Jahr ausläuft, zahlreiche Auszeichnungen, u.a. vor kurzem den Deutschen Medienpreis. Angesichts der großen Flüchtlingsbewegungen sei Bans Engagement für die Kooperation der 193 Mitgliedstaaten der UNO wichtiger denn je, lautete die Begründung der Jury. Auch der Durchbruch beim Weltklimagipfel in Paris oder die Verabschiedung der nachhaltigen Entwicklungsziele, nach denen Hunger und Armut bis 2030 weltweit besiegt sein sollen, seien Erfolge seiner Arbeit als beharrlicher Mahner in der Öffentlichkeit und stiller Diplomat hinter den Kulissen.

Film- und Fotomöglichkeiten, Donnerstag, 28. April 2016

08.30 Uhr: Eintreffen auf der Parlamentsrampe, Nationalratspräsidentin Bures empfängt UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon am Zentralportikus

08.45 Uhr: UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon trägt sich ins Gästebuch ein (vor dem Empfangssalon)

09.00 Uhr: Eintreffen im Plenarsaal

09.05 Uhr: Beginn der Plenarsitzung

10.00 Uhr: Verabschiedung am Zentralportikus

Die VertreterInnen der Medien sind wie immer herzlich eingeladen, die Nationalratssitzung vom Balkon des Plenarsaals aus zu verfolgen. Zusätzlich wird die Rede des UNO-Generalsekretärs und die anschließende Debatte in das Pressezentrum des Parlaments und auf die Medienwand im BesucherInnenzentrum übertragen. Ein Live-Stream wird auf www.parlament.gv.at angeboten.

HINWEIS: Wir ersuchen alle VertreterInnen der Medien um Akkreditierung unter pressedienst@parlament.gv.at (Schluss) red